„Ein Satz, der wie so einige andere in die Geschichte der Enquete-Kommission ´Corona` des Deutschen Bundestages eingehen wird. Die Sitzung vom 21.09.26 stand unter dem Obertitel ´Gesellschaftlicher Zusammenhalt, soziale Ungleichheit und vulnerable Gruppen`. MWGFD-Mitglied und ständige Enquete-Sachverständige Dr. Beate Sibylle Pfeil nahm die kürzlich veröffentlichten Akten des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte BfArM zum Anlass, auf eine oft übersehene Form der sozialen Ungleichheit hinzuweisen, die Spaltung statt Zusammenhalt erzeugt: Den Umgang mit kritischen Wissenschaftlern und kritischen Bürgern.“
So leiten die MWGFD ihren wichtigen Artikel ein, den wir nachfolgend übernehmen. (hl) Weiterlesen „„Wer diffamiert in Deutschland Wissenschaftler ganz pauschal als Verschwörungstheoretiker?““
Kategorie: Diktatur
Der Einsatz von Staatsanwälten zur Bekämpfung der Opposition
Auf dem BSW-Festival der Meinungsfreiheit in Magdeburg am 30. August 2026 hielt auf Einladung auch Prof. Stefan Homburg einen Vortrag. Dem Video stellte er voraus: „Als parteiloser Wissenschaftler folge ich gelegentlich Einladungen politischer Parteien. Früher waren das Union, SPD oder Grüne, heute sind es AfD, BSW oder dieBasis. Eine Wahlempfehlung ist damit nicht verbunden. Mir geht es um die Verbreitung meiner Ideen. Wer auf Kontaktschuld-Vorwürfe hereinfällt, ist bei mir ohnehin an der falschen Adresse.“ Nachfolgend bringen wir ein Transkript seines Vortrages, der sich mit „Lawfare, dem Missbrauch des Strafrechts zur Durchsetzung politischer Ziele“ befasst. (hl) Weiterlesen „Der Einsatz von Staatsanwälten zur Bekämpfung der Opposition“
Noch über der Wahrheit – Der autoritäre Obrigkeitsstaat in der Ärzteverfolgung
Die skandalöse Verfolgung tausender Ärzte, die nach bestem Wissen und Gewissen Masken-Atteste ausgestellt haben, durch die Justiz bringt erstaunliche vordemokratische Auffassungen der Juristen von einem noch immer geltenden Obrigkeitsstaat zum Vorschein. Die Interessen des Staates haben für sie Vorrang vor denen des Einzelnen, ja noch vor der Wahrheit. Und sie betrachten sich als Teil dieses Obrigkeitsstaates, den es vor den Anmaßungen des Einzelnen, der eben der Untertan ist, zu schützen gelte. Solche Gerichte sind keine unabhängige Instanz gegenüber Exekutive und Legislative, was erst den Rechtsstaat ausmacht, sondern ausführendes Organ obrigkeitsstaatlicher Macht. Weiterlesen „Noch über der Wahrheit – Der autoritäre Obrigkeitsstaat in der Ärzteverfolgung“
Dr. Maaßen über geheimes Treffen mit Schäuble: Merkel zerstört unser Land
Einem kurzen Video vom 29.8.2026 schickt Dr. Hans Georg Maaßen, der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, folgende Bemerkung voraus: „In diesem Video erzähle ich eine bislang unveröffentlichte Geschichte aus meiner Zeit als Verfassungsschutzpräsident. 2015/2016 erlebte ich hautnah, wie die Migrationskrise unser Land veränderte. In einem privaten Gespräch mit Wolfgang Schäuble habe ich klargemacht, was auf dem Spiel steht. (…) Dieses Gespräch hat mich bis heute tief bewegt.“ Wir erfahren aus erster Hand, was in diesem historischen Zeitpunkt wirklich hinter den Kulissen passierte, welche Interessen für führende Politiker Vorrang vor den Interessen des Volkes hatten. Nachfolgend mein Transkript des Videos. (hl) Weiterlesen „Dr. Maaßen über geheimes Treffen mit Schäuble: Merkel zerstört unser Land“
„Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaates“ – Die Revisions-Zurückweisung ohne Begründung
Wie berichtet, hat der BGH die Revision Dr. Fuellmichs gegen die Verurteilung durch das LG Göttingen wegen Untreue zu 3 Jahren und 9 Monaten Haft, unter Nicht-Anrechnung von 5 Monaten U-Haft, verworfen, womit das Urteil rechtskräftig ist. Der Jura-Professor Dr. Martin Schwab hat dazu auf Telegram ausführlich Stellung genommen. Er kritisiert scharf die bei Revisions-Gerichten üblich gewordene Unsitte, Revisions-Anträge ohne jegliche inhaltliche Begründungen zu verwerfen, was den Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaates atme. Und er hebt zur Nicht-Anrechnung von Teilen der U-Haft kaum bedachte Aspekte hervor, die ihre Verfassungswidrigkeit deutlich machen. Wir bringen nachfolgend wesentliche Punkte seiner Stellungnahme.
Weiterlesen „„Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaates“ – Die Revisions-Zurückweisung ohne Begründung“Für Verfassungsschutz jetzt auch Polizeibefugnisse geplant – Auf dem Weg zu „1984“
Nach einem langen Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums unter dem CSU-Mann Alexander Dobrindt sollen der Bundesverfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst in volle Geheimdienste mit jetzt auch polizeilichen Befugnissen transformiert werden. Vor der Gestapo- und Stasi-Vergangenheit in Deutschland widerspricht dies nach dem BVerfG dem Geist des Grundgesetzes. Der wachsame Kontrafunk hat dazu den früheren Präsidenten des Bundeverfassungsschutzes Dr. Hans-Georg Maaßen interviewt. Wir bringen nachfolgend unser Transkript dieses außerordentlich wichtigen Interviews. (hl) Weiterlesen „Für Verfassungsschutz jetzt auch Polizeibefugnisse geplant – Auf dem Weg zu „1984““
Die zunehmende Versklavung der Menschheit durch das Finanz-Kartell
Der Rothschild-Clan hat im Verbund mit der Hochgrad-Freimaurerei und weiteren mächtigen Banker-Familien, wie z.B. Rockefeller, Morgan oder Warburg, in einem Zeitraum von über 300 Jahren ein internationales Finanzkartell errichtet, das offenbar inzwischen in fast allen Ländern in der Lage ist, die Zentralbanken und die politischen Systeme zu kontrollieren. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Weltbank, IWF und WTO wurden geschaffen, um die Völker, insbesondere die Entwicklungsländer, in permanente Verschuldung und Zinsknechtschaft zu führen. Wir übernehmen einen weiteren Artikel von KlaTV. Es werden gigantische Zusammenhänge aufgezeigt, mit denen man sich kritisch auseinandersetzen muss. (hl) Weiterlesen „Die zunehmende Versklavung der Menschheit durch das Finanz-Kartell“
Martin Sonneborn: „Merz & Klingbeil hassen Sie!“
Martin Sonneborn, Abgeordneter im EU-Parlament, wirft von Brüssel aus ein kurzes Schlaglicht auf die Anführer der Regierungsparteien in Berlin und kann vorweg mit beißendem Spott nur ankündigen: „Ein paar nette, aufmunternde Worte für Ihre Sommerferien… …erwarten Sie hier vergebens. Nur ein bisschen Hass fürs Wochenende… Smiley!“ Doch er versucht mit etwas Humor nur erträglicher zu machen, was so unendlich traurig und bitter ernst ist. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines Kurz-Videos vom 12. Juli 2026. (hl) Weiterlesen „Martin Sonneborn: „Merz & Klingbeil hassen Sie!““
Zensur-Behörde Landesmedienanstalt: Alle privaten Medien auf Linie bringen
Prof. Stefan Homburg untersucht in seinem neuen Podcast präzise die Aufgaben der seit 2020 existierenden „Landesanstalten für Medien“, die offiziell vorgeben, „der Meinungsfreiheit verpflichtet“ zu sein, sie aber gerade hinter dieser verdächtigen Phrase hartnäckig bekämpften. Es handle sich um staatliche Zensurbehörden, die versuchten, alle privaten Medien gleichzuschalten und auf den Kurs des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu bringen. Er demonstriert ihr Vorgehen an aktuellen Beispielen, die zeigen, wohin die Reise in diesem Lande geht. Denn es ist klar: Wer das Grundrecht auf Meinungsfreiheit bekämpft, will die Demokratie beseitigen, d.h. was von ihr noch vorhanden ist. Wir bringen nachfolgend das Transkript dieses aufrüttelnden Podcasts. (hl) Weiterlesen „Zensur-Behörde Landesmedienanstalt: Alle privaten Medien auf Linie bringen“
Der Obrigkeits-Staat schreibt den Untertanen die Medizin vor
Das Instrument der staatlichen Krankenversicherung macht`s möglich: Erneut plant die Politik einen obrigkeitsstaatlichen Schlag gegen die Natur-Medizin. Die Regierungsparteien CDU und SPD wollen die Leistungen der staatlichen Krankenversicherungen (GKV) für homöopathische und anthroposophische Therapien nun vollends durch die gewöhnlich folgsamen Bundestags-Fraktionen verbieten lassen, obwohl diese Medizin von ca. 70 % der Bevölkerung genutzt und geschätzt wird. Doch über 90 % sind in der GKV zwangsversichert, in der keine Vertragsfreiheit gilt, sondern das Diktat des Staates, der bestimmt, was erstattet wird und was nicht. In wessen Interesse? Eine staatliche Krankenversicherung ist Demokratie-widrig. (hl) Weiterlesen „Der Obrigkeits-Staat schreibt den Untertanen die Medizin vor“
