Auf YouTube stieß ich auf ein kurzes Interview mit Putin vom 12.9.2026, das die „unabhängige Onlinezeitung über Russland, russland.NEWS“ vermittelte. Er wurde beim BRICS-Gipfel von einem Journalisten der russischen Zeitung „Kommersant“ gefragt, was er von dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt halte. Er weigerte sich zwar wie immer, innenpolitische Ereignisse eines anderen Landes zu kommentieren, gab aber eine generelle Einschätzung der wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen in Deutschland und der EU ab, aus der heraus das Wahlergebnis zu verstehen sei. Seine eindringlichen Worte dürfen nicht überhört werden. Wir bringen daher nachfolgend ein Transkript der simultanen deutschen Übersetzung. (hl)
Weiterlesen „Putins Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt“
Kategorie: Wirtschaft
Bürgerinitiative entzieht Immobilien dem spekulativen Markt – für bezahlbares Wohnen
Die Mieten steigen immer höher, vor allem in den Städten. Das zu geringe Wohnungsangebot und die zu große Nachfrage abhängiger Wohnungssuchender treiben auf dem Markt die Mieten gnadenlos in die Höhe. Die Immobilien-Eigentümer nutzen ihre Macht. Immer mehr Menschen finden keinen für sie bezahlbaren Wohnraum – ein verzweifelter Kampf um eine menschenwürdige irdische Behausung. Doch es gibt sie auch: Eigentümer mit sozialem Gewissen, z.B. in München, die niedrigere, bezahlbare Mietpreise nehmen und eine Stiftung, die ihnen dabei hilft, dieses soziale Prinzip auch für die Zukunft zu sichern. Das macht Hoffnung. Denn es gibt viel mehr Eigentümer mit sozialem Gewissen. Ihre Zunahme könnte zur Lösung des tiefer liegenden Problems führen. Weiterlesen „Bürgerinitiative entzieht Immobilien dem spekulativen Markt – für bezahlbares Wohnen“
Bargeldabschaffung – Jetzt handeln!
Mit dem immer bedrohlicher werdenden Schwinden des Bargeldes, schwindet ein Teil unserer Freiheit. Digitale Zahlungen können überwacht, kontrolliert, eingeschränkt, mit Gebühren belegt und eingestellt werden. Eine freie Gesellschaft braucht ein freies Zahlungsmittel, das nicht überwacht und gesteuert werden kann. Die Bargeldabschaffung geht jetzt in die heiße Phase. Noch in diesem Herbst wird über den Rechtsrahmen auf EU-Ebene abgestimmt, bei dem es um die Einführung des digitalen Euro und das Bargeld geht. Die „Initiative Bargelderhalt“ hat mit Prof. Christian Rieck ein Video von 15 Minuten produziert, das genau darstellt, was an dem bisherigen EU-Entwurf noch dringend geändert werden kann und muss. Weiterlesen „Bargeldabschaffung – Jetzt handeln!“
Landgericht erklärt Konto-Kündigung der Sparkasse für unwirksam
Am 26.8.2024 hat die Sparkasse Pforzheim Calw mein Girokonto gekündigt, auf dem Spenden von Lesern dieses Blogs eingingen. Die Kündigung erfolgte ohne Begründung. (s. Artikel vom 1.10.2024). Gespräche und die Rücknahme der Kündigung lehnte sie ab. Auf die Klage meines Anwaltes vom 30.9.2024 beim Landgericht Karlsruhe, bei dem sich der Zivilprozess aus Krankheitsgründen des Einzelrichters lange hinzog, erging jetzt am 16.7.2026 das Urteil. Das Landgericht erklärte die Kündigung der Sparkasse für unwirksam. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Der Prozess brachte zwei Kündigungsgründe zum Vorschein, die und deren Umstände von allgemeinem Interesse sind. Weiterlesen „Landgericht erklärt Konto-Kündigung der Sparkasse für unwirksam“
Wie die Bevölkerung indoktriniert und auf einen Krieg eingestimmt wird
Der Jurist, Schriftsteller und Publizist Dr. Wolfgang Bittner analysierte am 13.7.2026 in einem Vortrag gründlich die deutsche Politik der letzten Jahre. Er bemerkt, wie der Staat „vom COVID-19-Ausnahmezustand als Generalprobe immer weiter in den Autoritarismus“ abgleitet, und als nächste Schritte „eine erzwungene Digitalisierung, die Kriminalisierung abweichender Meinungen und Berlins zunehmendes Engagement für eine Konfrontation mit Moskau“ folgen. „Mit kognitiver und psychologischer Kriegsführung – auch mit Hilfe der Medien – wird die Bevölkerung auf Krieg eingestimmt.“ – Wird die Masse rechtzeitig aufwachen und sich dem entgegenstellen? Wir bringen nachfolgend mit freundlicher Erlaubnis das Manuskript dieses wichtigen Vortrags. (hl) Weiterlesen „Wie die Bevölkerung indoktriniert und auf einen Krieg eingestimmt wird“
Die Illusion, man lebe vom Geld – Elementare Bedingungen eines gerechten Geldsystems
Die Selbstversorgung früherer Zeiten ist heute durch das System der arbeitsteiligen Wirtschaft abgelöst, in der keiner mehr für sich selbst arbeitet, sondern für die anderen. Die Wirtschaft funktioniert also im Grunde nach dem Prinzip der Brüderlichkeit. Dies wird für die Menschen durch das noch ganz auf den Egoismus gebaute Geldsystem verschleiert, das die Scheinlogik erzeugt, man arbeite für Geld, damit man davon leben könne. Doch niemand kann vom Geld leben, sondern immer nur von der Arbeit anderer. Das muss zu Konsequenzen für das heute noch ausbeuterische Geldsystem führen. Weiterlesen „Die Illusion, man lebe vom Geld – Elementare Bedingungen eines gerechten Geldsystems“
Martin Sonneborn: „Merz & Klingbeil hassen Sie!“
Martin Sonneborn, Abgeordneter im EU-Parlament, wirft von Brüssel aus ein kurzes Schlaglicht auf die Anführer der Regierungsparteien in Berlin und kann vorweg mit beißendem Spott nur ankündigen: „Ein paar nette, aufmunternde Worte für Ihre Sommerferien… …erwarten Sie hier vergebens. Nur ein bisschen Hass fürs Wochenende… Smiley!“ Doch er versucht mit etwas Humor nur erträglicher zu machen, was so unendlich traurig und bitter ernst ist. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines Kurz-Videos vom 12. Juli 2026. (hl) Weiterlesen „Martin Sonneborn: „Merz & Klingbeil hassen Sie!““
Menschenrechte der Bevölkerung werden bei den Krankenhaus-Schließungen einfach ignoriert
Noch zu wenige sind für das Problem aufgewacht. Über die Schließung eines Krankenhauses entscheiden heute nur die Gremien des Trägers, der Kommune, evtl. noch Ministerien, und als Gründe sind wirtschaftliche Gesichtspunkte maßgebend. Außeracht bleibt die betroffene Bevölkerung, sie wird nicht gefragt. Dabei hat jeder Mensch ein Grundrecht auf angemessene Gesundheitsversorgung, und er muss dieses Recht geltend machen und einfordern können. Daher ist seine demokratische Mitbestimmung über die Schließung des nahen Krankenhauses zwingend erforderlich. Dr. Heinritz-Bechtel befasst sich in einem weiteren Vortrag gründlich mit diesem zentralen Thema. Nachfolgend mein Transkript mit eigenen Zwischen-Überschriften. (hl) Weiterlesen „Menschenrechte der Bevölkerung werden bei den Krankenhaus-Schließungen einfach ignoriert“
Eine „Grundwertekommission“ des BSW soll für Frieden und Freiheit sorgen
Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) hat eine „Grundwertekommission“ gegründet, die als externes Gremium „fachkundiger Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kultur“ die Partei in vier programmatischen Zielen beraten soll: „Frieden, wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit und Freiheit“. Die Partei muss also versuchen, ihre Grundwerte nach dem Rat der Kommission im politischen Kampf gegen die anderen Parteien durchzusetzen, damit sie mit politischer Mehrheit in den entsprechenden gesellschaftlichen Feldern realisiert werden können. – Doch der gute Wille wird wie immer steckenbleiben, wenn nicht zuvor die diktatorische Macht der Politik über die Grundwerte beseitigt wird. Weiterlesen „Eine „Grundwertekommission“ des BSW soll für Frieden und Freiheit sorgen“
Der Druck zur Gewinnorientierung im Krankenhaus – Wie die Heilkunst ihre Freiheit verlor
Der nachfolgende dritte Vortrag des Arztes Dr. Christoph Heinritz-Bechtels steuert zu dem ersten und zweiten einen wichtigen Aspekt zum Komplex der sterbenden Krankenhäuser bei. Erst alle Vorträge zusammen, einschließlich der noch kommenden, ergeben ein vollständiges Ganzes, das die volle Tragweite dieses gesellschaftlichen Problems für die Menschen sichtbar und die Notwendigkeit eines Umdenkens deutlich macht. – Mit den Fallpauschalen begann 1992 die Ökonomisierung der Medizin, das verhängnisvolle Eindringen des wirtschaftlichen Denkens in die Krankenversorgung. Das Krankenhaus wurde ein Wirtschaftsunternehmen und der ökonomische Druck die steuernde Kraft der Medizin. Es folgt mein Transkript mit eigenen Untertiteln. (hl)
