Auf dem BSW-Festival der Meinungsfreiheit in Magdeburg am 30. August 2026 hielt auf Einladung auch Prof. Stefan Homburg einen Vortrag. Dem Video stellte er voraus: „Als parteiloser Wissenschaftler folge ich gelegentlich Einladungen politischer Parteien. Früher waren das Union, SPD oder Grüne, heute sind es AfD, BSW oder dieBasis. Eine Wahlempfehlung ist damit nicht verbunden. Mir geht es um die Verbreitung meiner Ideen. Wer auf Kontaktschuld-Vorwürfe hereinfällt, ist bei mir ohnehin an der falschen Adresse.“ Nachfolgend bringen wir ein Transkript seines Vortrages, der sich mit „Lawfare, dem Missbrauch des Strafrechts zur Durchsetzung politischer Ziele“ befasst. (hl) Weiterlesen „Der Einsatz von Staatsanwälten zur Bekämpfung der Opposition“
Schlagwort: Lawfare
Dr. Fuellmich verklagt das Land Niedersachsen auf Schadensersatz
Nach seiner umfangreichen Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung, Rechtsbeugung etc. gegen die Verantwortlichen seiner staatlichen Entführung aus Mexiko, seiner U-Haft und des politischen Strafverfahrens hat Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich auch eine zivilrechtliche Klage auf Ersatz seines materiellen und immateriellen Schadens gegen das Land Niedersachsen beim Landgericht Hannover eingereicht. Nach § 839 BGB in Verbindung mit Art. 34 des Grundgesetzes haftet der Staat für die Amtspflichtverletzungen seiner Bediensteten, die dann ihm gegenüber haftbar sind. Dr. Fuellmich setzt damit die Justiz noch ganz anders unter Druck als durch die Strafanzeige, wie er selbst als erfahrener Anwalt für Haftungsrecht erläutert. Weiterlesen „Dr. Fuellmich verklagt das Land Niedersachsen auf Schadensersatz“
Prof. Homburg über die Hintergründe zum Staats-Terror gegen Michael Ballweg
Auf der Grundlage langer Recherchen dokumentiert Prof. Stefan Homburg den von Politikern dirigierten Staats- und Medienterror gegen den Gründer der Querdenker-Bewegung und Organisator von Massen-Demos gegen die Corona-Maßnahmen, den Stuttgarter Unternehmer Michael Ballweg. Prof. Homburg kennt die Akteure und vor allem die Akten des Falles sehr gut und präsentiert sein übersichtlich zusammengestelltes Hintergrundmaterial, das die Illusion eines Rechtsstaates endgültig zerstört. Wir bringen nachfolgend mein Transkript des knapp halbstündigen Videos. Die Kapitel-Überschriften sind von mir eingefügt. (hl) Weiterlesen „Prof. Homburg über die Hintergründe zum Staats-Terror gegen Michael Ballweg“
