Gegen alle, die die Behauptung vom menschengemachten Klimawandel in Zweifel ziehen, bestreiten oder gar wissenschaftlich widerlegen, wird von den herrschenden Parteien und ihren medialen Lautsprechern das Totschlagargument „Klimaleugner“ geschleudert. Den Unsinn, das Klima zu leugnen, vertritt natürlich kein Mensch, der nicht seinen Verstand verloren hat. Als solche sollen aber die Kritiker mit der boshaften Bezeichnung „Klimaleugner“ suggestiv dargestellt werden. Im Bundestag rückte nun ein Abgeordneter dieses Schimpfwort in seiner wahren Bedeutung als menschengemachter „Klimawandel-Leugner“ ins rechte Licht und wendete es mit trefflichen Begründungen gegen die herrschenden Parteien selbst. Weiterlesen „Sie sind die wahren „Klimaleugner““
Schlagwort: SPD
Ampel-Fraktionen im Bundestag wollen WHO-Diktatur unterstützen
Vor Beginn der Weltgesundheitsversammlung am 21. Mai 2023 in Genf hat die Ampelkoalition einen Entschließungsantrag im Bundestag eingebracht, über den heute, am 12. Mai, beraten werden soll. SPD, Grüne und FDP unterstützen darin den geplanten WHO-Pandemievertrag und die Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die gemeinsam die Souveränität der nationalen Regierungen in Gesundheitsfragen aushebeln würden. – Wir veröffentlichen nachfolgend einen Offenen Brief von Uwe Kranz, dem ehemaligen Ltd. Ministerialrat und Ex-Präsidenten des LKA Thüringen, an alle Bundestagsabgeordneten. (hl) Weiterlesen „Ampel-Fraktionen im Bundestag wollen WHO-Diktatur unterstützen“
Mit dieser „Delegitimierung des Staates“ delegitimiert sich der Verfassungsschutz selbst
Der Verfassungsschutz hat einen neuen „Phänomen-Bereich“ eingeführt: Die „verfassungsschutz-relevante Delegitimierung des Staates“. Darunter wird auch „eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten“ des Staates verstanden, die verfassungsfeindlich sei. Der Freiburger Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek widerspricht dem entschieden. Mit solchen verschwommenen Begriffen weiche der Verfassungsschutz die Grenzen des juristisch Fassbaren auf und ermächtige sich selbst, berechtigte oppositionelle Bestrebungen als extremistisch zu bewerten. Kritik, auch scharfe, sei das Lebenselixier der Demokratie. Weiterlesen „Mit dieser „Delegitimierung des Staates“ delegitimiert sich der Verfassungsschutz selbst“
Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung
In Deutschland lagern noch immer US-Atombomben. Die Mehrheit der Deutschen ist schon lange dagegen. Denn es liegt auf der Hand, dass ein künftiger Atomkrieg dort ausgefochten wird, wo die Atomwaffen eingelagert sind. Doch die deutschen Regierungen treiben mit der Bevölkerung ihr Spiel. Und wie immer ist der staatliche Rundfunk zur medialen Desinformation und Täuschung der Menschen zu Diensten. Ein weiteres Beispiel seiner permanenten verfassungsfeindlichen Machenschaften zur Ausschaltung des Souveräns: (hl.) Weiterlesen „Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung“
Machiavellismus in der Gegenwart – Der Fall H.-C. Strache als Musterbeispiel
Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun1
Der Politskandal, der durch einige mit Stasimethoden herausgekitzelte Äußerungen des österreichischen Vizekanzlers ausgelöst wurde, hält derzeit die schreibende Zunft in Atem. Auch in Deutschland ist dies im Augenblick das Thema Nummer eins. Für viele Journalisten handelt es sich offenbar um die lang ersehnte Gelegenheit, eine ungeliebte Partei samt ihren „rechtspopulistischen Schwesterparteien“ in den Nachbarländern vorzuführen und dabei allesamt über denselben Löffel zu balbieren. Natürlich wird diese Steilvorlage auch von den politischen Gegnern weidlich ausgenutzt. Wie könnte man auch besser zeigen, welch menschlicher Bodensatz sich bei den „Populisten“ herumtreibt und wie grundanständig im Vergleich dazu man selbst ist? Weiterlesen „Machiavellismus in der Gegenwart – Der Fall H.-C. Strache als Musterbeispiel“
Tarnen, täuschen, Wünsche wecken – Die Wahl-Volksverdummung der Bundestagsparteien
„Wahlurne: Gefäß zur Beisetzung der Wählerhoffnungen.“ (Prof. Querulix) Selten war die Diskrepanz zwischen dem, was die Blockparteien auf den Wahlplakaten den Wählern suggestiv vorgaukeln, und ihren tatsächlichen politischen (Un-)Taten so groß wie zur bevorstehenden Bundestagswahl 2017. Die großen brennenden Probleme werden überhaupt nicht thematisiert: die Migrationskrise, der terroristische Islam, die Europa-Politik und der Euro, sowie … Weiterlesen „Tarnen, täuschen, Wünsche wecken – Die Wahl-Volksverdummung der Bundestagsparteien“
„Wahlurne: Gefäß zur Beisetzung der Wählerhoffnungen.“
(Prof. Querulix)
Selten war die Diskrepanz zwischen dem, was die Blockparteien auf den Wahlplakaten den Wählern suggestiv vorgaukeln, und ihren tatsächlichen politischen (Un-)Taten so groß wie zur bevorstehenden Bundestagswahl 2017. Die großen brennenden Probleme werden überhaupt nicht thematisiert: die Migrationskrise, der terroristische Islam, die Europa-Politik und der Euro, sowie das Verhältnis zu Russland, die Verstrickung in die Brennpunkte Ukraine und Syrien. Weiterlesen „Tarnen, täuschen, Wünsche wecken – Die Wahl-Volksverdummung der Bundestagsparteien“
FASSADENKRATZER 