Recht – Seite 51 – FASSADENKRATZER

Von
Sigismund von Radecki

In den Zeiten wachsender Armut der unteren Bevölkerungsschichten und vor allem vieler Rentner spielen sich oft uns alle im Grunde beschämende Szenen ab. Alte Männer oder Frauen, die ein Leben lang gearbeitet haben, müssen Müllcontainer oder Abfallkörbe nach Essbarem oder nach Pfandflaschen durchsuchen, weil Ihre kleinen Renten nicht ausreichen. Manche werden angezeigt – wegen Diebstahl oder Hausfriedensbruch. Und man hört von merkwürdigen Richtern, die „Im Namen des Volkes“ Recht sprechen, aber den inneren Zusammenhang mit dem gesunden Gerechtigkeitsempfinden des Volkes längst verloren haben. Ganz anders ein weiser, souveräner Richter, von dem Sigismund von Radecki erzählt: Weiterlesen „Sonntagsgeschichte: „Ein schöner Einfall“ – oder: Ein weiser Richter“

Die UNO schwingt sich immer mehr zur globalen Rechtssetzungsinstanz auf. Mittels Erklärungen und „unverbindlicher“ Soft Law-Pakts werden individuelle Menschenrechte behauptet, welche sich schleichend als Völkergewohnheitsrecht etablieren. Dieses verdrängt dann das demokratische Recht der einzelnen Staaten insoweit, als es diesem „Völkerrecht“ nicht entspricht. Mit dem Migrationspakt der UNO wird dies gerade wieder beispielhaft praktiziert. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, also letztlich das der einzelnen Menschen, wird damit insoweit als Grundlage demokratischer Gesellschaften zunehmend zugunsten einer sich den Staaten überordnenden UNO-Weltinstanz verdrängt. Weiterlesen „Weltmacht UNO: antidemokratische Rechtssetzung von oben“