Wenige herrschen noch immer über alle anderen, auch in dem heutigen Versuch einer Demokratie. Die Möglichkeit, die Herrschenden zu wählen, macht noch keine freiheitliche Ordnung. Es bleibt die Herrschaft einer Obrigkeit, die traditionell beansprucht, den Menschen in allen Lebensbereichen mehr oder weniger vorzuschreiben, wie sie handeln sollen. Damit setzen die Herrschenden voraus, dass sie weiser seien als die anderen. Die Erfahrung lehrt, dass sie in der Neuzeit bis auf wenige Ausnahmen die ungebildetsten, dümmsten, schlechtesten waren und sind. Alle furchtbaren sozialen und kriegerischen Katastrophen sind nicht von den Völkern, sondern von ihnen ausgegangen. Sie sind das fortwirkende Verhängnis unserer Zeit.
Weiterlesen „Das dramatische Verhängnis des noch immer etablierten Obrigkeitsstaates“
Kategorie: Recht
Der CORONA-Film
Der Verein „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (MWGFD) präsentiert die Teile 1–4 der aufrüttelnden Dokumentationsreihe CORONA.film. „War Corona wirklich das Schreckgespenst der Jahre 2020 bis 2023?“ „Die Dokumentationsreihe CORONA.film beleuchtet die Hintergründe dieser beispiellosen globalen Krise und stellt unbequeme Fragen: Wer profitierte von den Maßnahmen? Welche Rolle spielten Pharmakonzerne, Regierungen und supranationale Organisationen? Und welche Einschränkungen könnten uns in Zukunft – bei der nächsten vermeintlichen Pandemie – drohen?“
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Die Farce des Pariser Klima-Abkommens
Selbst unter der Annahme, dass die anthropogenen CO2-Emissionen die Hauptursache für die Klimaerwärmung seien, was vielfach widerlegt ist, war das internationale Klima-Abkommen von fast 200 Staaten 2015 in Paris eine Farce, eine Show zur Beeindruckung der Massen. H. Sterling Burnett, Direktor einer überparteilichen Forschungsorganisation in Illinois, USA, legt in seinem nachfolgenden Artikel dar, dass das Abkommen von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen sei. Wir danken dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE e.V.) herzlich für die freundliche Erlaubnis, den Artikel zu übernehmen. (hl)
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Denunziation – die neue Dimension des staatlichen Kampfes gegen die Meinungsfreiheit
Am 27. Februar 2025 startete die bundesweite Anlaufstelle „Beratungskompass Verschwörungsdenken“. Sie ist Teil eines vom Bundesinnen- und Bundesfamilienministerium finanzierten und beauftragten gemeinsamen Projekts, das bereits seit März 2024 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ läuft. – So lautet die Information des Bundesministeriums des Inneren auf seiner Webseite.1 Es geht aber in Wahrheit um „Demokratie bekämpfen“. Indem der breite staatliche Kampf gegen die Meinungsfreiheit hier auf das Aushorchen und Denunzieren der Menschen in der Privatsphäre ausgeweitet wird, erreicht er eine neue Orwell`sche Dimension. Weiterlesen „Denunziation – die neue Dimension des staatlichen Kampfes gegen die Meinungsfreiheit“
Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann
Was die Presse und die Rundfunk/Fernseh-Sender an Nachrichten, Kultur und Unterhaltung anbieten, sind rechtlich gesehen Dienstleistungen, die in Anspruch zu nehmen, jedermann frei steht. Niemand kann mich zwingen, eine bestimmte Zeitung zu abonnieren oder mich zum Bezahl-Fernsehen eines bestimmten privaten Senders zu verpflichten, genauso wenig wie zum Besuch eines bestimmten Theaters. Hier befinden wir uns in der Ebene des freien Geisteslebens und des Zivilrechts, wo sich die Menschen gleichberechtigt gegenüberstehen und Verpflichtungen freiwillig durch den Abschluss eines Vertrages eingegangen werden. Weiterlesen „Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann“
EMA, Sicherheitsdaten der Covid-Impfstoffe freigeben!
Eine europaweite Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern fordert von der Europäischen Arzneimittel-Zulassungsbehörde (EMA), Transparenz. Sie soll alle Sicherheitsdaten der Covid-Impfstoffe freigeben. Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ um Prof. Sucharit Bhakdi (MWGFD) schließen sich dieser Forderung entschieden an und rufen auch alle Bürger auf, sich individuell anzuschließen, um dadurch den Druck auf die Behörde zu erhöhen. Wir veröffentlichen nachfolgend deren Presseerklärung. (hl) Weiterlesen „EMA, Sicherheitsdaten der Covid-Impfstoffe freigeben!“
Das Ausschalten des Souveräns durch das Instrument des Parteiensystems
In Teilen ein Staatsstreich, urteilte der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Peter Huber über die Vereinbarung der Grundgesetz-Änderungen von Union, SPD und Grünen laut apollo-news. Doch es handelte sich nicht nur um ein Übergehen und Missachten der Bundesländer, sondern des Souveräns der Demokratie überhaupt: des Volkes. Dieses hatte den alten Bundestag abgewählt und durch einen neuen mit völlig veränderten Mehrheiten ersetzt. Durch Parteien-Absprachen schob man aber die Konstituierung des neuen hinaus, und ließ den alten noch schnell weitreichende Grundgesetzänderungen beschließen, die mit dem neuen nicht möglich gewesen wären. Schon das ist ein kalter Staatsstreich, der nur im derzeitigen Parteiensystem möglich ist.
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„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig
Im Bundes-Klimaschutzgesetz ist als Staatsziel das Erreichen einer „Treibhausgasneutralität“ vorgeschrieben, die jetzt vom abgewählten Bundestag unter der Bezeichnung „Klimaneutralität“ auch in das Grundgesetz aufgenommen wurde. Dieses Ziel stützt sich auf die hochumstrittene Theorie eines kleinen Teils der Klimawissenschaftler, dass das menschengemachte CO2 die Hauptursache für die Klimaerwärmung sei. Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig. Weiterlesen „„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig“
Die drohende Welt-Gesundheits-Diktatur – „Stoppt die toxischen Pläne der WHO!“
Was in der Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) und in wichtigen Mitgliedsstaaten an Freiheit- und Demokratie-ausschaltenden Vorbereitungen stattfindet, ist von höchster Brisanz und darf nicht aus dem Auge verloren werden. Der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ um Prof. Bhagdi kommt das große Verdienst zu, immer wieder darauf aufmerksam zu machen. Auf einem Pressesymposium am 22. Februar 2025 sprachen mehrere kompetente Referenten über verschiedene wichtige Aspekte dessen, was in der WHO vorgeht. Wir bringen zusammenfassende Vorblicke der Referenten dessen, was sie vortragen wollen und den Link zu ihrem Vortrag. (hl)
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Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht
Auf diesem Blog ist schon eine ganze Reihe Artikel über die fehlenden wissenschaftlichen Nachweise der Existenz krankmachender Viren erschienen, insbesondere auch des sogenannten Corona-Virus.1 Nun hat sich meines Wissens zum ersten Mal ein Gericht damit befassen müssen. Über 10.000 Schweizer Bürger haben vor dem Schweizer Bundesgericht wegen der durch den Bundesrat widerrechtlich erlassenen freiheitsbeschränkenden Corona-Maßnahmen eine Staatshaftungsklage erhoben. Darin machen sie u.a. mit ausführlicher Begründung auch fehlende Beweise für die Existenz des angeblich pathogenen Virus „SARS-Cov-2“ geltend. Schon damit sei das Epidemiengesetz als rechtliche Grundlage aller staatlichen Maßnahmen gar nicht anwendbar. Weiterlesen „Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht“
FASSADENKRATZER 