Es ist immer dieselbe Masche totalitärer Systeme, eine formal-demokratische Fassade vor sich aufzubauen, und demokratische Kritiker, die schlicht ihre allgemeinen Menschenrechte verteidigen, als Gegner der Demokratie zu verleumden und sie mit Staatssicherheitsdienst und Polizei zu verfolgen. Die jüngsten Ausfälle des schwarz-extremistischen Innenmisters von Baden-Württemberg, Thomas Strobl, der gegenwärtig als Vorsitzender der Innenministerkonferenz fungiert, liefern dafür wieder ein bezeichnendes Lehrstück. Weiterlesen „Für die neuen Diktatoren sind Verteidiger der Grundrechte „gefährlich für unsere freiheitliche Demokratie““
Kategorie: Demokratie
Der Putsch von oben – Die Machtstrukturen des Staates als Instrumente des Bösen
Einschnürung der freiheitlichen Grundrechte bis zur Unkenntlichkeit, totale Bevormundung des freien Souveräns der Demokratie, großflächige Regierungspropaganda zur Bewusstseins-Manipulation, selbstverständliche Herrschaft der Lüge und Täuschung, Verleumdung und Verfolgung kritischer Wissenschaftler und Bürger, Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit unter dem Vorwand ihres Schutzes, Ausgrenzung und Diskriminierung einer Minderheit – das sind Elemente eines totalitären Staates, in den der bisherige Versuch eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates durch einen Staatsstreich von oben transformiert worden ist. Eine Parteien-Clique bedient sich anlässlich der Corona-Krise der Macht des Staates und macht sie zum Instrument des Bösen. Weiterlesen „Der Putsch von oben – Die Machtstrukturen des Staates als Instrumente des Bösen“
Kein von Freien Gewählter kann sich anmaßen, ihre Freiheit einzuschränken – Er gewährt sie nicht
Der weithin als scharfer Kritiker der Corona-Maßnahmen des Staates und der ihn unterstützenden Wissenschaftler bekannt gewordene Wissenschafts-Philosoph Prof. Michael Esfeld von der Universität Lausanne hat am 21. Oktober 2021 in einem Gespräch mit den „Freunden der Verfassung“ in der Schweiz erneut Stellung bezogen. Er benennt die entscheidenden Stellen im Denken der Machthaber und ihrer wissenschaftlichen Zuarbeiter, wo die bisherige Achtung vor der Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen in den Anspruch auf seine totale Außensteuerung umkippt und der Mensch nur noch als physikalisches Objekt behandelt wird. Nachfolgend seine wesentlichen Aussagen. (hl) Weiterlesen „Kein von Freien Gewählter kann sich anmaßen, ihre Freiheit einzuschränken – Er gewährt sie nicht“
„Es ist wahrscheinlicher, am Impfstoff zu sterben als an Covid“ – Warum geht das Impfen verbissen weiter? 
Dr. Peter McCullough, Kardiologe, stellvertretender Chefarzt am Baylor University Medical Center in Dallas, Texas, und wissenschaftlicher Berater, der zu den fünf meistpublizierenden medizinischen Forschern in den USA gehört, deckte auf der Jahrestagung der „American Association of Physicians and Surgeons“ am 2.10.2021 schonungslos die Unverantwortlichkeit der offiziellen Impfkampagne auf. Es fände, anders als zuvor, trotz zahlreicher schwerer Nebenwirkungen und Todesfälle keine Sicherheitsüberwachung statt. Es sei wahrscheinlicher, dass man an den Folgen des Impfstoffes sterbe als an Covid. Kinder würden ohne Not der Gefahr schwerer Herzmuskelentzündungen ausgesetzt und Frühbehandlungen der Menschen mit guten Medikamenten unterdrückt. (hl) Weiterlesen „„Es ist wahrscheinlicher, am Impfstoff zu sterben als an Covid“ – Warum geht das Impfen verbissen weiter? “
„Hören Sie auf, Halbwahrheiten und Lügen als wissenschaftlichen Konsens darzustellen“ – Arzt an Gesundheitsminister
Am vergangenen Sonntag, dem 14.11.2021, fand vor dem Bundeskanzleramt in Wien eine Demonstration von Mitarbeitern im Gesundheitswesen gegen den nur noch faschistisch zu nennenden Lockdown für Ungeimpfte und die totalitäre Quasi-Impfpflicht statt. Der Wiener Facharzt für physikalische Medizin und Rehabilitation Dr. Lukas Trimmel verlas dort einen von ihm verfassten flammenden offenen Brief an den österreichischen Gesundheitsminister, der umfassend die entscheidenden Punkte der angeblichen Corona-Pandemie und der staatlichen Maßnahmen ins Visier nimmt. Wegen seiner Eindringlichkeit und vielfältig belegten Begründungen sei er auch hier publiziert. Ein Wegweiser im Informations- und Lügen-Dschungel (hl). Weiterlesen „„Hören Sie auf, Halbwahrheiten und Lügen als wissenschaftlichen Konsens darzustellen“ – Arzt an Gesundheitsminister“
Politische Justiz – Alle Masken fallen
Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich hatte Ende Dezember 2020 im Auftrag des Betreibers der Green Mango Karaokebar beim Landgericht Berlin Klage auf Zahlung von zunächst 50.000 € gegen Prof. Drosten eingereicht, da der Bar durch dessen wissenschaftliche Fehlaussagen und die darauf gestützten politischen Lockdown-Maßnahmen erheblicher wirtschaftlicher Schaden entstanden sei – zugleich eine Art Musterklage zur Entlarvung des PCR-Tests.1 Das Gericht setzte – höchst bemerkenswert – den Verhandlungstermin erst 11 Monate später auf den 9. November 2021 fest. Die mündliche Verhandlung, die nun gestern stattfand, hatte einen hochinteressanten Verlauf, von dem Dr. Fuellmich nachfolgend berichtet. (hl) Weiterlesen „Politische Justiz – Alle Masken fallen“
Die feindliche Übernahme des Bundesverfassungsgerichts
Die institutionelle Verquickung von Politik und Bundesverfassungsgericht durch das Richter-Wahlverfahren hatte bisher schon zu einer zunehmenden Politisierung des Gerichts geführt. Doch seit der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten und kurz darauf zum Präsidenten gemacht wurde, entwickelt sich das oberste deutsche Gericht immer unverhohlener zum Erfüllungsgehilfen der Politik. Die Gewaltenteilung, ein Grundprinzip rechtsstaatlicher Demokratie, ist weitgehend zu Gunsten der Herrschaft einer Parteien-Oligarchie aufgehoben, so dass im anwachsenden staatlichen Totalitarismus das Volk als eigentlicher Souverän seine grundgesetzlich verbürgten freiheitlichen Grundrechte von den Gerichten kaum noch verteidigt findet. Weiterlesen „Die feindliche Übernahme des Bundesverfassungsgerichts“
Baden-Württembergs Landesregierung im Feldzug gegen die eigene Bevölkerung
Das totalitäre grün/schwarze Corona-Regime in Baden-Württemberg hat die Knebelungs-Maßnahmen gegen die Nicht-Geimpften seit vergangenen Mittwoch weiter verschärft. Die staatliche Nötigung wird in orwellscher Manier verharmlosend als „ein Beitrag, die Menschen nochmal zu motivieren, sich impfen zu lassen“ bezeichnet. Dr. Norbert Häring, dem es – selbst geimpft – um den Schutz der Grundrechte und den Kampf gegen eine totalitäre Diktatur geht, entlarvt die Lügen des Stuttgarter Regimes, welche die Maßnahmen rechtfertigen sollen. Wir übernehmen mit freundlicher Genehmigung seinen Artikel vom 3.11.2021. 1 (hl) Weiterlesen „Baden-Württembergs Landesregierung im Feldzug gegen die eigene Bevölkerung“
Die Justiz in der gleichschaltenden Obhut von Exekutive und Legislative
Wir erleben im gegenwärtigen Corona-Totalitarismus, wie die Justiz als rechtsstaatliche Korrektur von Legislative und Exekutive weitgehend ausfällt. Das ist kein Wunder, denn die Judikative, die nach dem Grundgesetz von Legislative und Exekutive unabhängig sein soll, ist es in Wahrheit nicht. Politiker aus Legislative und Exekutive wählen die wichtigen Richter der obersten Bundesgerichte, welche die Rechtsprechung der gesamten Gerichtsbarkeit prägen, nach parteipolitischen Gesichtspunkten aus. Und die Ministerien der Exekutive stellen alle Richter der übrigen Gerichte ein, die zu ihnen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen, das dem Beamtenverhältnis ähnelt. Von einer rechtsstaatlichen Gewaltenteilung kann hier keine Rede sein. Weiterlesen „Die Justiz in der gleichschaltenden Obhut von Exekutive und Legislative“
„Größtes Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ – Zwischenbilanz des Corona-Ausschusses 
Der Corona-Ausschuss, eine Initiative von vier Rechtsanwälten, hat sich seit Juli 2020 die Aufgabe gestellt, in wöchentlichen öffentlichen Sitzungen Zusammenhänge und Hintergründe der Corona-Krise aufzuklären. Der Ausschuss hat keine administrativen Befugnisse. Er ist eine völlig unabhängige Einrichtung des kleinen noch freien Geisteslebens; seine Macht besteht allein in der kompromisslosen Suche nach der Wahrheit, die er nach bestem Wissen und Gewissen der Öffentlichkeit zur Information und Orientierung mitteilen will. Am 16. September 2021 gab Dr. Reiner Fuellmich per Video über die bisherigen Ermittlungen einen Zwischenbericht, den wir wegen seiner großen Bedeutung nachfolgend in schriftlicher Form veröffentlichen.1 (hl) Weiterlesen „„Größtes Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ – Zwischenbilanz des Corona-Ausschusses “
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