Mit der Demokratie des Grundgesetzes sei der Obrigkeitsstaat endlich überwunden, heißt es. Die Souveränität sei beim Volk selbst angekommen. Die freie, sich selbst bestimmende Individualität bilde die Grundlage der Demokratie. Alle Staatsgewalt gehe vom Volke aus, lege Artikel 20 des Grundgesetzes fest, und werde letztlich vom Volk ausgeübt. Doch wir erleben in letzter Zeit, in der noch schwelenden Corona-Krise, der staatlichen Ärzteverfolgung und der Kriegshetze gegen Russland z.B. die Herrschaft eines real existierenden Obrigkeitsstaates über die Untertanen in besonderer totalitärer Intensivität. – Es ist Not-wendig, in einer ernsten Untersuchung, jenseits von Phrasen, die Begriffe klar zu fassen und Demokratie zu Ende zu denken. Weiterlesen „Fremdbestimmte Selbstbestimmung – Der Obrigkeitsstaat in der Fassaden-Demokratie“
Schlagwort: von Gottes Gnaden
„Schutzpflicht“ des Obrigkeitsstaates mutiert in Schutzhaft des Totalitarismus
Ganz selbstverständlich leiten die Gerichte aus dem Grundrecht des Menschen auf Leben und körperliche Unversehrtheit eine Schutzpflicht des noch als Obrigkeit geltenden Staates vor einer Infektionskrankheit ab. Das ist ein fundamentaler Gedankenbruch, der gegen den Geist des Grundgesetzes als den einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gerichtet ist. Denn diese scheinbare Fürsorge hat die Aufhebung oder Einschränkung aller anderen Freiheits-Grundrechte zur Folge und entpuppt sich in ihrer Konsequenz als verführerischer Weg des „Humanismus“ in die Hölle des Totalitarismus. Weiterlesen „„Schutzpflicht“ des Obrigkeitsstaates mutiert in Schutzhaft des Totalitarismus“
