Verdeckte Medienmacht – „Überall steckt SPD drin, aber nirgendwo steht SPD drauf“

Die heutigen Mainstream-Medien (MM) sind längst zu Instrumenten umfassender Bewusstseins-Manipulation der Menschen geworden. Friedrich Nietzsche (1844-1900) sah schon gegen Ende seines Lebens voraus: „Noch ein Jahrhundert Zeitungen – und alle Worte stinken.“ Die Sache potenziert sich, wenn politische Parteien, denen es heute primär nicht um ehrliche Auseinandersetzung, sondern um Diffamierung und Ausschaltung des politischen Gegners geht, hinter Zeitungen stehen – doch ohne dies kenntlich zu machen. Der naive Leser hält sie also für unabhängigen und unparteiischen Journalismus. Der Abgeordnete Stephan Brandner machte nun die verdeckte Medienmacht der SPD im Bundestag öffentlich – worüber die MM natürlich nicht berichten. (hl) Weiterlesen „Verdeckte Medienmacht – „Überall steckt SPD drin, aber nirgendwo steht SPD drauf““

Hinter der Klima-Agenda der Grünen stehen „die Profitinteressen der globalen Finanzindustrie“

Die Rechtsanwältin Beatrix von Storch, Bundestagsabgeordnete der AfD, weist in einem Video vom 22.5.2023 darauf hin, dass hinter der „nachhaltigen, grünen Energiepolitik“ ein mächtiges Netzwerk von Profiteuren und Lenkern der globalen Klimapolitik stecke, im Zentrum der Finanzgigant BlackRock. Diese wollten Milliarden investieren, um mit Hilfe der deutschen Grünen Billionen Euro zu verdienen. Blechen und bluten für diese gigantische Vermögensumverteilung müsse der Normalbürger über die Steuern. Es sei nicht verwunderlich, dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz als (ehemaliger) BlackRock-Mann die klimaskeptische AfD verteufle und gerne mit den Grünen koalieren würde. (hl) Weiterlesen „Hinter der Klima-Agenda der Grünen stehen „die Profitinteressen der globalen Finanzindustrie““

Der Verfassungsschutz als Instrument zur Beseitigung des deutschen Kulturvolkes

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in einer Presseerklärung vom 26. April 20231 mitgeteilt, dass es die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und den Verein „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft habe. Nach dem Grundgesetz gebe es nur ein Volk als die „Gesamtheit der deutschen Staatsangehörigen“. Doch diese Vereinigungen propagierten die Vorstellung eines noch jenseits dieses Staatsvolks existierenden deutschen Volkes. Dies sei verfassungsfeindlich, denn es impliziere eine „Herabsetzung von eingebürgerten Staatsangehörigen zu Deutschen zweiter Klasse“. Weiterlesen „Der Verfassungsschutz als Instrument zur Beseitigung des deutschen Kulturvolkes“

Es geht nicht um die Wahrheit – Der Weg des Meinungsterrors in den totalitären Staat

Im heutigen Parteiensystem ist an die Stelle inhaltlicher Auseinandersetzungen um die Wahrheit und die rechten Wege gesellschaftlicher Gestaltung der politische Kampf um Teilinteressen getreten und um die Macht, sie gegen die Anderen durchzusetzen. Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern im parteipolitischen Links-Rechts-Schema polar als extremistischer Demokratie-Feind verortet, um ihn auf diese Weise in der medial verseuchten öffentlichen Meinung persönlich zu diskreditieren, zu isolieren und auszuschalten. – Doch wer die Erkenntnis-Ebene verlässt und zur Diffamierung parteipolitische Einordnung betreibt, dem geht es nicht um die Wahrheit, sondern mit den Mitteln seelischen Terrors um die Macht. Weiterlesen „Es geht nicht um die Wahrheit – Der Weg des Meinungsterrors in den totalitären Staat“

„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder“

   Zu Ursache und Ausmaß des Rechtsterrorismus – ein Nachtrag

Das Ausmaß des Rechtsterrorismus und der rechtsextremen Gewalt wird von der herrschenden politischen Kaste gewaltig aufgebauscht und die Ursache der einzig relevanten Oppositions-Partei im Bundestag in die Schuhe geschoben. Doch wo liegen die Ursachen eigentlich, und wie häufig ist Rechtsterrorismus wirklich? Bezichtigt der wahre Verursacher in schamloser Weise diejenigen, die ihn durchschauen und ihm dadurch gefährlich werden? Weiterlesen „„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder““

Europol: Kein Rechtsterrorismus in Europa

Sollte jemand der Einheitsfront der Altparteien und ihren medialen Lautsprechern glauben, lauerte in Deutschland hinter allen Ecken der Rechtsterrorismus, um den nächsten Anschlag zu verüben. Denn die vielen Rechtsextremen, Neonazis und Rechtspopulisten, die unbegreifliche Opposition gegen die fürsorgliche Politik der „Fremdenführerin“ A. Merkel üben – allen voran natürlich die AfD –, bildeten einen fruchtbaren Boden, aus dem mörderische Rechtsterroristen nur so emporsprießen. – Erkenntnisse von Europol bringen offenbar klärendes Licht in diese finsteren Verleumdungen. Weiterlesen „Europol: Kein Rechtsterrorismus in Europa“

Rechtswissenschaftler: Suggestive Irreführung der Regierung über den UN-Migrationspakt

Die Bundesregierung und die sie unterstützenden Altparteien werden nicht müde, mit medialer Unterstützung dem Volk einzuhämmern, der Globale Migrationspakt der UNO sei völkerrechtlich nicht bindend, Deutschland behalte seine Entscheidungsfreiheit. Und sie verweisen dazu auf entsprechende Formulierungen im Text des Paktes. Kritiker werden als Lügner und Verschwörungstheoretiker diffamiert. Dabei werden aber bewusst oder mit der Arroganz der Unwissenheit bindende Implikationen und völkerrechtliche Langzeitwirkungen unterschlagen, die zu Gewohnheitsrecht führen. Rechtsexperten erheben warnend ihre Stimme. Weiterlesen „Rechtswissenschaftler: Suggestive Irreführung der Regierung über den UN-Migrationspakt“

Die Täuschungen der ARD-Tages(propaganda)schau zum UN-Migrationspakt

„Journalismus ist: etwas zu veröffentlichen,
was andere nicht wollen, daß es veröffentlicht wird.
Alles andere ist Propaganda.“
   (George Orwell)

Da nach den USA, Ungarn und Australien nun auch Österreich erklärt hat, den UN-Migrationspakt nicht zu unterschreiben, fühlten sich die Bundesregierung und ihr Lautsprecher ARD bemüßigt, das uninformierte Wahlvolk mit dosierter Scheininformation zu beruhigen. Die Tagesschau brachte am Freitag, 2.11.2018, wieder einen entlarvenden „Bericht“, der hier genauer betrachtet werden soll.1 Denn man ist immer wieder überrascht, wie viele Bürger noch gläubig am Tropf dieses parteiischen Senders hängen und dessen einsuggerierte Urteile unhinterfragt übernehmen. Weiterlesen „Die Täuschungen der ARD-Tages(propaganda)schau zum UN-Migrationspakt“

Verfassungsklage gegen Regieren „nach Art einer Räuberbande“

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“
Der heilige Augustinus (354-430)

Es ist eine Klage gegen das selbstherrliche Handeln einer Bundesregierung, die in der Masseneinwanderungspraxis seit Jahren fortgesetzt Bundesrecht, europäisches Recht und das Grundgesetz bricht und die Bindung an die Legislative übergeht; eine Klage gegen ein demokratiefernes „Regime“, das schon jetzt nicht mehr rückgängig zu machende negative Folgen von einmaligem historischem Ausmaß herbeigeführt hat. Dieser von der AfD-Fraktion am 12.4.2018 vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengte Verfassungsprozess wird daher, wie der Kölner Staats- und Europarechtslehrer Ulrich Vosgerau als Prozessbevollmächtigter am Ende seiner Klageschrift1 schreibt, „wie immer er auch ausgehen mag, Eingang in die Geschichtsbücher finden.“ Weiterlesen „Verfassungsklage gegen Regieren „nach Art einer Räuberbande““

Der UN-Migrationspakt und die unverbindliche Verbindlichkeit

Der geplante „Globale Pakt für Migration“ der UNO soll die Migrationsströme in geordnete, legale und sichere Bahnen lenken und dafür sorgen, dass kein Migrant zurückgewiesen wird. Dies ist in einem vorigen Artikel beschrieben worden. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den vorbereitenden Verhandlungen über diesen Pakt und eine Beteiligung des Bundestages hat die Bundesregierung geantwortet, der Globale Pakt solle rechtlich nicht bindend und damit kein völkerrechtlicher Vertrag sein. Eine förmliche Befassung des Bundestages sei daher nicht erforderlich. Weiterlesen „Der UN-Migrationspakt und die unverbindliche Verbindlichkeit“