Wie nicht anders erwartet, hat auch das Verwaltungsgericht Karlsruhe die obrigkeitsstaatliche Position des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur de facto propagandistischen Beeinflussung des Volkes und die damit verbundene Aufhebung der Demokratie von innen verteidigt. Der Souverän hat die einseitige und lügenhafte Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Manipulations-Konzertes hinzunehmen und seine Entmündigung als urteilsfähigen Träger der Demokratie noch selbst zu bezahlen. Weiterlesen „„Im Namen des Volkes“ für die Entmündigung des Volkes durch den Staatsfunk“
Kategorie: Parteien
„Sie wollen einen anderen Staat!“ – Erlebnisse vor dem staatstragenden Verwaltungsgericht
Am Mittwoch, dem 8. Juli 2020, fand in meinem Klageverfahren gegen den Südwestrundfunk über den Rundfunkzwangsbeitrag die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe statt.
Meine Erlebnisse möchte ich hier mitteilen, da sie sicherlich symptomatisch sind und einen Einblick geben in das, was einen Kritiker vor Gericht erwartet und worauf er gefasst sein muss. Weiterlesen „„Sie wollen einen anderen Staat!“ – Erlebnisse vor dem staatstragenden Verwaltungsgericht“
Widerstand des Geistes – Konfrontation kritischer Wissenschaftler mit der Staatsmacht
Die beispiellose staatliche Stilllegung weiter Teile des wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebens und die damit verbundenen Außerkraftsetzung fundamentaler freiheitlicher Grundrechte stützt sich auf die falsche Behauptung einiger staatsnaher Virologen von einem allgemein hochgefährlichen Corona-Virus, auf irreführende Steigerungen der Infektionen und falsche Todeszahlen. Beispielhaft geht eine Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern in offene Konfrontation mit der Regierung. Und die Regierungspresse blockt sie ab. Weiterlesen „Widerstand des Geistes – Konfrontation kritischer Wissenschaftler mit der Staatsmacht“
Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung
In Deutschland lagern noch immer US-Atombomben. Die Mehrheit der Deutschen ist schon lange dagegen. Denn es liegt auf der Hand, dass ein künftiger Atomkrieg dort ausgefochten wird, wo die Atomwaffen eingelagert sind. Doch die deutschen Regierungen treiben mit der Bevölkerung ihr Spiel. Und wie immer ist der staatliche Rundfunk zur medialen Desinformation und Täuschung der Menschen zu Diensten. Ein weiteres Beispiel seiner permanenten verfassungsfeindlichen Machenschaften zur Ausschaltung des Souveräns: (hl.) Weiterlesen „Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung“
Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung
Personen oder Vereinigungen, deren Tätigkeit darauf gerichtet ist, die in Art. 20 GG unveränderbar festgelegte freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, zu beseitigen, sind gefährlichste Demokratie- und Verfassungsfeinde. Noch schlimmer handelt indessen, wer die allseitige Erkenntnis- und Urteilsbildung des Volkes, die der demokratischen Willensbildung zugrunde liegen muss, durch einseitige, verzerrte und unwahre Berichterstattung systematisch verhindert. Dann geht nicht mehr alle Kontrolle und Staatsgewalt vom Volke aus, sondern von einer politischen Kaste, die es mit Hilfe seiner Sender beherrscht. Weiterlesen „Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung“
Das wahre Ausmaß der andauernden Masseneinwanderung wird verborgen gehalten
Nichts fürchten Bundesregierung und Altparteien mehr als einen riesigen Ansturm von Migranten und Flüchtlingen wie im Herbst 2015. Denn der Einlass einer gestauten Masse kulturfremder Einwanderer würde den seit Jahrzehnten andauernd praktizierten Willen zur schleichenden millionenfachen Immigration offen hervortreten lassen und das schlafende Wahlvolk aufwecken. Der beruhigende Ruf, so etwas wie 2015 dürfe und werde sich nicht wiederholen, dient nur der Ablenkung von der weiter schleichend stattfindenden Masseneinwanderung. Weiterlesen „Das wahre Ausmaß der andauernden Masseneinwanderung wird verborgen gehalten“
„Das Virus ist nichts, das Milieu ist alles“
Das neue Corona-Virus wird meist als aggressiver Killer dargestellt, gegen den die Menschen vielfach machtlos seien und hilflos dahingerafft würden. Diese marktschreierische Methode beruht einmal auf völlig ungesicherten Annahmen und blendet zum anderen aus, dass ein Virus nicht von vorneherein krank macht, sondern dass dafür im Menschen und auch im sozialen Zusammenleben bestimmte Dispositionen und Bedingungen vorhanden sein müssen, die eine Entfaltung des Virus erst möglich machen. Weiterlesen „„Das Virus ist nichts, das Milieu ist alles““
„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder“
Zu Ursache und Ausmaß des Rechtsterrorismus – ein Nachtrag
Das Ausmaß des Rechtsterrorismus und der rechtsextremen Gewalt wird von der herrschenden politischen Kaste gewaltig aufgebauscht und die Ursache der einzig relevanten Oppositions-Partei im Bundestag in die Schuhe geschoben. Doch wo liegen die Ursachen eigentlich, und wie häufig ist Rechtsterrorismus wirklich? Bezichtigt der wahre Verursacher in schamloser Weise diejenigen, die ihn durchschauen und ihm dadurch gefährlich werden? Weiterlesen „„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder““
Europol: Kein Rechtsterrorismus in Europa
Sollte jemand der Einheitsfront der Altparteien und ihren medialen Lautsprechern glauben, lauerte in Deutschland hinter allen Ecken der Rechtsterrorismus, um den nächsten Anschlag zu verüben. Denn die vielen Rechtsextremen, Neonazis und Rechtspopulisten, die unbegreifliche Opposition gegen die fürsorgliche Politik der „Fremdenführerin“ A. Merkel üben – allen voran natürlich die AfD –, bildeten einen fruchtbaren Boden, aus dem mörderische Rechtsterroristen nur so emporsprießen. – Erkenntnisse von Europol bringen offenbar klärendes Licht in diese finsteren Verleumdungen. Weiterlesen „Europol: Kein Rechtsterrorismus in Europa“
Die mediale „Propagandamaschine“ der US-Regierung
„Wir haben es mit Medien zu tun, die nicht reformierbar
sind. Sie sind ins gegebene Macht- und Herrschaftssystem
integriert. Sie sind nicht das, was sie zu sein vorgeben. …
Nein, sie schaffen keine umfassende Informationsgrundlage,
die uns eineunabhängige Urteilsbildung ermöglichen würde.“
(Prof. Dr. Ulrich Teusch)
Macht und Medien sind heute weitestgehend miteinander verflochten. Die Propaganda der Herrschenden fließt ungefiltert durch die Kanäle der meisten Zeitungen, der Rundfunk- und Fernsehanstalten und prägt das Bewusstsein der Beherrschten so, wie es zur Hervorhebung bestimmter Erfolge und zur Verschleierung bestimmter Absichten und Ziele erwünscht ist. Weiterlesen „Die mediale „Propagandamaschine“ der US-Regierung“
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