BGH weist Revision zurück – Dr. Fuellmichs erste Stellungnahme

Über die Zurückweisung der Revision Dr. Fuellmichs gegen das Skandal-Urteil der Strafkammer des Landgerichts Göttingen durch den Bundesgerichtshof (BGH) ist in den Medien schon fragmentarisch und etwas verwirrend berichtet worden. Dr. Fuellmich hat selbst am 23.8.2026 in einem Video zur BGH-Entscheidung Stellung genommen. Er stellt sie in den politischen Zusammenhang, analysiert die merkwürdige Zurückdatierung und den „Witz“, dass die Richter auf die eigentliche rechtliche Revisions-Begründung überhaupt nicht eingegangen sind und sich fast nur mit der Nichtanrechnung von 5 Monaten Untersuchungshaft befasst haben. Nachfolgend mein Transkript des aus dem Englischen ins Deutsche übersetzten Videos. (hl) 

Bildschirmfoto vom Video

Liebe Freunde,

vielleicht habt Ihr schon gehört, dass wir am 18. August vom Bundesgerichtshof über dessen Beschluss informiert wurden, mit dem unsere Revision zurückgewiesen wurde.
Das spielt keine Rolle. Es spielt keine Rolle.

Wie Ihr Euch sicherlich auch erinnert, hatten wir drei Angriffslinien verfolgt. Diese hier war die am wenigsten vielversprechende, da niemand, der nicht zu 100 % mit der Regierung des „Deep State“ auf einer Linie liegt, es bis zum Richter am Bundesgerichtshof schafft.

Und denken Sie auch daran, dass selbst der letzte hoch angesehene Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Hans-Jürgen Papier, der eine umfassende und detaillierte Untersuchung der Kontroverse gefordert hat, sagte, das gesamte deutsche Rechtssystem, einschließlich seines Verfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs, habe die Deutschen im Stich gelassen, als es die Verfassung außer Kraft setzte, anstatt sie zu schützen.

Wir hatten jedoch gehofft, dass nicht alle Mitglieder dieses fünfköpfigen Richtergremiums korrupt sind. Und es gibt Grund zu der Annahme, dass dies tatsächlich der Fall ist und dass diejenigen, die zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren wollten, indem sie dieser ganz offensichtlichen Justizfarce ein Ende setzten, schließlich auf Anordnung der Regierung des „Deep State“ zum Schweigen gebracht wurden.

Und hier ist der Grund dafür. Es ist nicht nur das korrupte Strafrechtssystem in Göttingen, das aus den Fugen geraten wird, wenn ich gewinne – und ich werde gewinnen –, sondern es ist die deutsche Regierung, die durch ihre ehemalige Innenministerin, die ehemalige Präsidentin des deutschen Bundesnachrichtendienstes, die ehemalige Außenministerin, die es gerade noch geschafft hat, in ihren letzten Tagen als Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen für weitere negative Schlagzeilen zu sorgen, indem sie sowohl die USA als auch Russland gegen sich aufbrachte, sowie den Direktor der deutschen Version des FBI, die alle ins Abseits geraten werden, wenn die Wahrheit ans Licht kommt. Sie sind sich dessen alle voll und ganz bewusst, und deshalb machen sie die seltsamsten Fehler.

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs trägt das Datum 17. März 26, nicht den 17. August, wie wir zunächst dachten, da wir am 18. August über den Beschluss informiert wurden, sondern den 17. März. Das kann jedoch nicht stimmen, da alle an meinem Fall beteiligten Vorinstanzen, zum Beispiel das Oberlandesgericht Braunschweig, das Landgericht in Göttingen sowie natürlich Staatsanwalt John und die Verteidigung, uns allen wurde vom Obersten Gerichtshof noch im Juli 2026 mitgeteilt, dass der Oberste Gerichtshof mehr Zeit benötige und über unseren Fall noch nicht entschieden habe. Dies deutet für uns darauf hin, dass es, wie oben beschrieben, interne Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs gegeben hatte.

Ein oder mehrere Richter wollten unserer Meinung nach ihrem Abstieg in die totale Gesetzlosigkeit und dem Abstieg der Regierung in den Totalitarismus ein Ende setzen. Deshalb hat das Gericht so lange gebraucht, um in diesem Fall zu entscheiden. Und dann wurde ihnen befohlen, unsere Revision zurückzuweisen, da jede andere Entscheidung die gesamte Regierung zu Fall gebracht hätte und noch bringen wird. In gewisser Weise sind diese fünf Richter – oder zumindest ein oder zwei von ihnen – also buchstäblich die Sündenböcke der Regierung, nur ohne Colt Seavers, Howie und Jody. Die Sache ist die:

Hätten sie das tatsächliche Datum des Beschlusses – nämlich August 2026 – darauf vermerkt, wäre dies ein schwerwiegender Verstoß gegen den Grundsatz des zügigen Verfahrens gewesen, der laut dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof besagt, dass Untersuchungshaft, die ohnehin nicht länger als sechs Monate dauern sollte, nur in Ausnahmefällen länger als ein Jahr dauern darf.

Und wenn man jemanden länger als zwei Jahre in Untersuchungshaft halten will, muss es sich um sehr schwerwiegende Fälle handeln, wie zum Beispiel Mordfälle. Außerdem sind dafür außergewöhnliche Gründe erforderlich.
Das sind die Voraussetzungen, um jemanden länger als zwei Jahre in Untersuchungshaft zu halten. Nun, dies könnte unter diese Voraussetzungen fallen, da es sich um politische Verfolgung handelt, aber das werden sie niemals zugeben. Natürlich werden wir es ihnen beweisen.

Nun, ich befinde mich seit mehr als zwei Jahren und neuneinhalb Monaten in Untersuchungshaft – oder besser gesagt, ich war bereits so lange in Haft, als sie uns die Entscheidung mitteilten. Das ist viel zu lang. Und deshalb haben sie den Beschluss auf den 17. März rückdatiert und sich damit ein neues, sehr ernstes Problem geschaffen – ganz abgesehen davon, dass das Rückdatieren einer Entscheidung natürlich strafbar und an sich schon ein Skandal ist, denn nun besteht eine Lücke von fünf Monaten zwischen dem angeblichen Datum des Beschlusses, dem 17. März, und dem Datum, an dem wir darüber informiert wurden, dem 18. August.

Und das nächste Problem, das diese Rückdatierung für das Gericht mit sich bringt, ganz abgesehen von dem oben genannten Problem,: Es darf keine Verzögerung geben, es darf keine Verzögerung zwischen dem Datum des Beschlusses und der Benachrichtigung der Parteien geben. Selbst sechs Wochen sind viel zu lang. Hier sind es nun ganze fünf Monate.1

Werfen wir einen Blick auf die elfseitige Entscheidung selbst. Das ist ein Witz. Unsere Revision wird darin überhaupt nicht behandelt. Vielmehr wird auf den ersten dreieinhalb Seiten lediglich erläutert, warum meine Frau Inka dazu verpflichtet werden soll, mehr als 500.000 an genau jene Kriminellen zu zahlen, die in Zusammenarbeit mit Staatsanwalt John mehr als 1,158 Milliarden von uns gestohlen haben. Warum ist das so? Nun, das liegt an der zentralen Regel des „Deep State“, dass jedes Familienmitglied eines Angeklagten finanziell ruiniert werden soll – oder, was das betrifft, jeder, der der „Deep-State“-Regierung kritisch gegenübersteht, wie zum Beispiel Jacques Baud aus der Schweiz. Denken Sie daran: Inka hatte mit all dem nichts zu tun. Dennoch pfänden diese Monster jeden einzelnen Monat ihre Invaliditätsrente.

Der Rest dieser lächerlichen Entscheidung befasst sich ausschließlich mit den verzweifelten Versuchen des Gerichts, Schindlers vorsätzliche und willkürliche Verlängerung der mir auferlegten Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten um weitere 5 Monate zu rechtfertigen, was bedeutet, dass die Gesamtstrafe natürlich 4 Jahre und 2 Monate beträgt. Der Grund dafür, so behaupten sie – und sie behaupten, dieser Grund sei völlig in Ordnung –, sei, dass ich für die Strategie der Verteidigung verantwortlich war. Nun, warum sollte ich das nicht tun? Ich bin der Angeklagte und ich bin Rechtsanwalt. Außerdem bin ich der Erfahrenste in unserem Verteidigungsteam. Und gerade deshalb reichte die Verteidigung einen Antrag nach dem anderen ein, um endlich auch unsere Zeugen anhören zu können und nicht nur die Zeugen der Anklage, um beispielsweise zu zeigen, dass ich tatsächlich von der deutschen Regierung in Mexiko aus politischen Gründen entführt wurde.

Das, so sagen sie natürlich, sei völlig lächerlich und habe nichts mit dem Fall zu tun. Es sei also völlig in Ordnung, sagen sie, weitere fünf Monate zu den drei Jahren und neun Monaten Haft hinzuzufügen. Nun, entgegen der Aussage des Gerichts in Leipzig hat das natürlich sehr wohl alles mit dem Fall zu tun, und es hätte die gesamte deutsche Marionettenregierung ins Wanken gebracht – und wird sie auch ins Wanken bringen –, denn – und das ist die gute Nachricht – was diese korrupten Scheingerichte in Göttingen und Leipzig ebenso wie Fauci bei den Senatsanhörungen zu unterdrücken versuchten, ist die Wahrheit über die Plandemie.
Warum? Weil dies nicht nur die deutsche Außenstelle des Deep State dieser Monster zu Fall bringen wird, sondern den gesamten transnationalen Deep State, und es wird die Türen zu vielen weiteren Fragen über den 11. September, den Klimaschwindel, die Überflutung unserer Länder mit illegalen und kriminellen Migranten usw. usw. öffnen. –

Aber diese Wahrheit lässt sich in dem Zivilverfahren auf Schadensersatz, das wir vor kurzem zusammen mit einem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung eingereicht haben, nicht unterdrücken; dieser Fall ist unzerstörbar. Er enthält den Antrag, den Staat Niedersachsen anzuweisen, mich unverzüglich freizulassen, denn dies ist in der Tat ein eindeutiger Fall einer Entführung zum Zwecke der politischen Verfolgung durch die deutsche Regierung. Deshalb wollten sie davon nichts hören. Und dies stellt einen Verstoß gegen Artikel 16 des Grundgesetzes dar. Und es handelt sich dabei sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als auch des Bundesverfassungsgerichts um einen extremen Ausnahmefall, einen extremen Sonderfall, der direkt zu Schadenersatzansprüchen nach dem zivilrechtlichen Deliktsrecht führt, einschließlich einer dauerhaften und sofortigen Entscheidung zu meiner Freilassung.2

Ich werde mich natürlich auf diesen Fall konzentrieren, den sie aus offensichtlichen Gründen zumindest bis jetzt hinausgezögert haben, und ich werde diesen Fall, wie man so schön sagt, auf meinem heimischen Terrain verhandeln.

Noch eine Sache, und dies ist ein Hinweis auf die überaus wichtige Synchronizität der Ereignisse. Die (Partei der) deutschen Marionettenregierung – denken Sie daran, Merz ist der Nächste – bricht nun definitiv als die mit Abstand beliebteste politische Partei in Deutschland zusammen. Die AfD steht selbst nach den Umfragen der Mainstream-Medien kurz davor, jede einzelne der bevorstehenden Landtagswahlen in allen östlichen Bundesländern Deutschlands, beginnend am 6. September, zu gewinnen. Sicher, die Parteien des Deep-State-Kartells, darunter die regierende Koalitionspartei von Merz, die CDU, und die so gut wie irrelevante SPD, tun alles in ihrer Macht Stehende, um sie zu dämonisieren und zu stoppen, zum Beispiel, indem sie extreme juristische Maßnahmen gegen sie ergreifen und es vielen ihrer Kandidaten sogar verbieten, für ein Amt zu kandidieren.

Und die Mainstream-Medien, angeführt vom Fake-News-Magazin „Der Spiegel“, das die Bemühungen zur Dämonisierung und Entmenschlichung der führenden Politiker der Partei anführt, haben gerade eine Ausgabe des Magazins „Spiegel“ herausgebracht, in der ein Bild eines jungen und energiegeladenen AfD-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten eines der ostdeutschen Bundesländer zu sehen ist und er als der gefährlichste Mann Deutschlands bezeichnet wird. – Ich dachte, das wäre ich. – Und dieser ziemlich coole Typ zuckt einfach nur mit den Schultern, kauft Dutzende Ausgaben dieser Zeitschrift mit diesem Titelbild, signiert sie und verteilt sie an seine Anhänger, deren Zahl infolge dieser gewaltigen Demonstration von purem Bösen und Dummheit buchstäblich in die Höhe schießt.

Ich erzähle Euch das, weil ich schon seit geraumer Zeit weiß – und ich glaube, ich habe es Euch auch schon gesagt –, dass ich hier rauskomme, sobald das System, das mich hierher gebracht hat, zusammenbricht. Und genau das passiert gerade, während wir es in Echtzeit, aber wie in Zeitlupe, beobachten, als wäre es ein Autounfall. Die Lage für die falsche Marionettenregierung des Bundes, zumindest in den ostdeutschen Bundesländern, ist unhaltbar geworden. Sie ist fast buchstäblich lebensgefährlich geworden.

Und das liegt daran, dass die Koalitionsregierung von Bundeskanzler Merz unter der Führung seiner CDU die niedrigste Zustimmung genießt, die jemals für eine deutsche Regierung und einen deutschen Bundeskanzler verzeichnet wurde. Er steht in den Umfragen an letzter Stelle. Seine Zustimmungswerte und die seiner Regierung sind auf 12 % gesunken, 12 %.

Hinzu kommt, dass vorgestern ein CDU-Bürgermeister einer Stadt in einem der östlichen Bundesländer 10.000 Euro (5.000 Euro, hl) und anschließend weitere 5.000 Euro spendete – nicht an die CDU, sondern an die AfD – und die Menschen dazu aufrief, nicht für seine CDU, sondern für die AfD zu stimmen und Merz wegen seiner linken, völligen Inkompetenz zu entlassen. Das hat alles den Anschein einer Meuterei auf Merz’ schnell sinkendem Schiff. Denn selbst die Mainstream-Medien konnten nicht länger ignorieren, dass fast 50 % der Mitglieder seiner eigenen Partei ihn loswerden wollen. Sein fast nicht vorhandener Koalitionspartner, die SPD, hat dort das gleiche Problem. Sogar eine Mehrheit der Parteimitglieder will, dass ihre Führung abtritt.

Es gibt noch mehr gute Nachrichten, aber ich belasse es dabei und hebe mir diese anderen guten Nachrichten für die nächste Stellungnahme auf, die sehr bald erscheinen wird. Ich füge jedoch eine Zusammenfassung eines neuen Buches bei, das meine Freundin Vera Sharav über die Plandemie veröffentlicht hat, zusammen mit meiner Arbeit, die durch Tausende von Stunden an Video-Interviews mit Hunderten von Experten belegt ist 3, sowie RFK Juniors Buch „The Real Anthony Fauci“. Das sind alle Beweise, die wir brauchen, um die Monster und ihre Marionetten zu entlarven und sie vor einem Gericht vom Typ „Nürnberg 2.0“ zur Rechenschaft zu ziehen.

Ich bin nach wie vor und jetzt sogar noch sicherer, dass ich euch alle sehr bald wiedersehen werde, meine Freunde.

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Quelle:

https://www.youtube.com/watch?v=ukEqCKbscHs
(Übersetzung vom Englischen ins Deutsche mit Hilfe von Deepl.)

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Anmerkungen hl:

1   In einem Interview mit Roger Bittel, ebenfalls am 23.8.2026, ergänzt Dr. Fuellmich diesen Punkt noch um die folgende Mitteilung:

„Aber noch was Irres ist passiert. Und zwar hat mich einer der (seiner) Anwählte darüber informiert, dass er auf seine Anfrage beim BGH, was denn das soll, wie kann das sein, dass das erst am 18.08. mitgeteilt wird, aber schon am 17.03 entschieden worden ist. Da haben die gesagt, nee, nee, nee, das ist am 17.03. entschieden worden, aber nur im Tenor. Das heißt, der Tenor lautet ja faktisch, dass die Revision zurückgewiesen worden ist, mehr nicht.
So, also das bedeutet, dass die danach dann erst über die Gründe für diese Entscheidung nachgedacht haben und zwar 5 Monate lang. Mit anderen Worten, wir machen jetzt mal eine Entscheidung und warum wir sie gemacht haben, darüber denken wir danach mal 5 Monate nach, bis uns jemand sagt, jetzt ist aber mal gut.“
https://www.youtube.com/watch?v=c8GMCLzWTeU, ab min. 10:00

Das zeigt ja, dass es nicht um einen Wahrheitsfindungs-Prozess ging, in dem man sich zuerst um Erkenntnisse bemüht und auf dieser Grundlage dann zu einem Urteil kommt, sondern von vorneherein stand fest, wie die Entscheidung lauten muss: Zurückweisung der Revision. Erst dann sucht man nach geeigneten Gründen. Völlig korrupt.– Eine vollkommene Selbstentlarvung des höchsten Gerichts.

2   Siehe:
https://fassadenkratzer.de/2026/06/23/die-sofortige-beschwerde-dr-fuellmichs-gegen-die-abweisung-seines-eilantrags-auf-haftentlassung/
https://fassadenkratzer.de/2026/07/25/dr-fuellmich-lasst-nicht-locker-neuer-eilantrag-haftentlassung-nach-zweidrittel-der-strafe/

3   Die Zusammenfassung des neuen Buches von Vera Sharav, auf die Dr. Fuellmich verweist, hat er nur seiner E-Mail eingefügt, mit der er seine Stellungnahme zum BGH-Urteil auf Englisch an seinen internationalen Freundeskreis verschickt hat. Sie ist zu umfangreich, um hier noch angefügt zu werden.

 

 

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Autor: hwludwig

herbert.w.h.ludwig@posteo.de