Die sich selbst bestimmenden freien Bürger sind die Grundlage, der Souverän der Demokratie; Abgeordnete und Minister sind ihre Beauftragten auf Zeit. Doch die in Parlament und Regierung herrschenden Parteivertreter haben sich von den Bürgern längst abgekoppelt und sie als Souverän ausgeschaltet. Durch permanente Lügen, Erzeugen von Krisen und Angst wird systematisch die Fähigkeit zu Erkenntnis und Selbstbestimmung bei der großen Mehrheit lahmgelegt, blinde Folgsamkeit erreicht und so die Demokratie von innen ausgehöhlt. Der aus dem Nähkästchen plaudernde Corona-Krisenstab-Experte Prof. Heinz Bude offenbarte jetzt ganz unmissverständlich das Demokratieverständnis und kalte Menschenbild der herrschenden „Eliten“.
Weiterlesen „Wie die „Eliten“ mit Bewusstseins-Manipulationen den Souverän ausschalten“
Kategorie: Demokratie
Der Aufschrei der Parteien gegen die notwendige Abschaffung des Parteienstaates
Auf einer AfD-Veranstaltung hat ein brandenburgischer AfD-Landtagsabgeordneter gefordert: „Wenn wir morgen Regierungsverantwortung haben, … dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.“ Das ZDF berichtete davon und löste einen Shitstorm von Altparteien und Verfassungsschutz gegen die AfD aus, die wieder zeige, dass sie die Demokratie abschaffen wolle. – Dabei ist „der Parteienstaat“ ein ganz bestimmter Begriff in Politikwissenschaft und Staatsrecht, mit dem eine äußerst problematische Entwicklung der Parteienherrschaft von der Demokratie zur Oligarchie gekennzeichnet wird. Doch Parteimitglieder wissen das in der Regel nicht, und so wissen sie auch nicht, was sie eigentlich tun.
Weiterlesen „Der Aufschrei der Parteien gegen die notwendige Abschaffung des Parteienstaates“
Jeder Totalitarismus würgt zuerst die Meinungsfreiheit ab
Das Grundrecht der Meinungsfreiheit in Art. 5 Grundgesetz ist die elementare Lebensgrundlage einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung. Denn auf ihr entfaltet sich der Austausch der politischen Gestaltungs-Ideen der freien Bürger, die Suche nach der Wahrheit und der besten Wege ihrer Realisierung. Wer die Meinungsfreiheit bekämpft, einschränkt und schließlich zugunsten einer Einheitsgesinnung beseitigen will, ist daher ein Verfassungs- und Demokratiefeind, der im Sinn hat, einen totalitären Staat zu etablieren. Wenn eine Innenministerin dies offen unternimmt, ist für das Volk freier Bürger die höchste Alarmstufe eingetreten.
Weiterlesen „Jeder Totalitarismus würgt zuerst die Meinungsfreiheit ab“
Auch CDU/CSU hetzen mit Lügen-Propaganda zum Krieg gegen Russland
„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.
Daher ist die Unwahrheit das eigentliche Böse, jeden Frieden Vernichtende.“
(Karl Jaspers)
Den permanenten Lügen von SPD, Grünen und FDP über die Alleinschuld Russlands am Krieg in der Ukraine und einen angeblichen Imperialismus Putins stehen CDU/CSU als größte „Oppositions-Fraktion“ nicht nach. Auch sie lehnen Friedensverhandlungen ab und treiben auf unverantwortliche Weise dazu, dass die für den US-Imperialismus ausblutende Ukraine den Krieg mit deutschen Fernwaffen noch nach Russland tragen soll. Dass Deutschland dadurch zum offenen Kriegsgegner Russlands wird, nehmen sie offensichtlich in Kauf. Kollektiver Wahnsinn hat hier über eine Parteien-Clique vollends die Herrschaft übernommen. Es scheint, dass nur das aufstehende Volk selbst noch den absehbaren eigenen Untergang aufhalten kann.
Weiterlesen „Auch CDU/CSU hetzen mit Lügen-Propaganda zum Krieg gegen Russland“
Die Etablierung des neonazistischen Regimes in der Ukraine – mit Hilfe der deutschen „Nazi“-Jäger
„Neonazismus (Kurzform von: Neo-Nationalsozialismus) ist eine rechtsextreme Strömung, die sich zur Ideologie des Nationalsozialismus bekennt und die (Wieder-)Errichtung eines autoritären Führerstaats nach dem Vorbild des ´Dritten Reiches` anstrebt“, definiert die Bundeszentrale für politische Bildung, eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums, Motto: „Demokratie stärken – Zivilgesellschaft fördern“. Doch von der Bundesregierung wird diese Erkenntnis offensichtlich ignoriert. Denn seit dem Maidan-Putsch 2014 in der Ukraine unterstützt und fördert sie dort ein Regime, das von faschistisch-nationalistischen Kräften beherrscht wird, die sich offen zum Vorbild des deutschen Nationalsozialismus bekennen. Weiterlesen „Die Etablierung des neonazistischen Regimes in der Ukraine – mit Hilfe der deutschen „Nazi“-Jäger“
Lauterbachs Religionskrieg gegen die Komplementärmedizin
Anfang 2024 verkündete der deutsche Gesundheitsminister Lauterbach, dass den gesetzlichen Krankenkassen verboten werden soll, homöopathische und anthroposophische Medikamente zu bezahlen. Das ist ein weiterer starker Schlag gegen die Komplementärmedizin zu Gunsten der Pharmakonzerne. Homöopathische Medikamente wirken gut, sind sehr billig und sind weitgehend nebenwirkungsfrei. Das ist auch durch viele wissenschaftliche Studien belegt. Das geplante Finanzierungsverbot bevormundet die Patienten, widerspricht jeglicher Vernunft und ist eine grobe Verletzung des Verfassungsgrundsatzes der staatlichen Neutralität. Es geht hier um einen Religionskrieg, mit dem der transhumanistische Materialismus als dominierende Weltreligion durchgesetzt werden soll.
Weiterlesen „Lauterbachs Religionskrieg gegen die Komplementärmedizin“
Die Lüge vom russischen Imperialismus als Vorwand für neue Kriegsrüstungen
Die westlichen Medien bringen laufend Meldungen über einen angeblich bevorstehenden Krieg mit Russland, vor dessen Angriffsplänen auf Osteuropa man gerüstet sein müsse. Daher hält die NATO vom 31. Januar bis 31. Mai mit 90.000 Soldaten bis an die russische Grenze ein großes Manöver ab, in dem ein Krieg gegen Russland trainiert wird. Auch der deutsche Wehrminister Pistolius spricht davon, die Deutschen sollten „kriegstüchtig“ werden und auf einen Krieg vorbereitet sein. Die Kampagne wirkt, „Bild“ titelte: „Jeder zweite Deutsche fürchtet Putin-Angriff“. Und fast 40% würden bereits Notvorräte anlegen. – Der Informationskrieg zur Gehirnwäsche der Menschen gleicht dem vor jedem großen Kriege. Doch wo ist hier der Imperialismus?
Weiterlesen „Die Lüge vom russischen Imperialismus als Vorwand für neue Kriegsrüstungen“
C.J. Hopkins: Die Maske ist wie das Hakenkreuz Symbol totalitärer Konformität
Der in Berlin lebende amerikanische Dramatiker und politische Satiriker C.J. Hopkins hatte im August 2022 zwei Tweets veröffentlicht, die ein Hakenkreuz zeigen, das hinter einer Maske durchschimmert. Daraufhin erhielt er wegen Verbreitung eines verfassungsfeindlichen Kennzeichens einen Strafbefehl des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten über 3.600 € oder 60 Tage Haft. Dagegen legte er Einspruch ein, so dass es am 23.1.2024 zur mündlichen Verhandlung kam, in der er freigesprochen wurde. Das Plädoyer C.J. Hopkins` ist ein wunderbares Zeugnis eines aufrechten, unerschrockenen Schriftstellers, der schonungslos die neue totalitäre Entwicklung in Deutschland offenlegt. Wir veröffentlichen es nachfolgend mit Dank für seine freundliche Erlaubnis. Weiterlesen „C.J. Hopkins: Die Maske ist wie das Hakenkreuz Symbol totalitärer Konformität „
Die absolutistische Anmaßung des Staates am Beispiel der Landwirtschaft
Die Protestdemonstrationen der in existenzielle Nöte getriebenen deutschen Bauern machen wieder das grundsätzliche Problem der staatlichen Entscheidungskompetenz offenbar. Kann der demokratische Staat, dem nach dem Grundgesetz die Souveränität des freien, selbstbestimmten Bürgers zugrunde liegt, das Recht haben, über die Fachkompetenz der freien Bauern hinweg deren Lebens- und Arbeitsbereich von außen zu gestalten? Es gibt dazu kein sachlich begründbares Recht. Es ist die gewohnheitsmäßige Anmaßung eines tradierten Obrigkeitsstaates, der hinter formaldemokratischer Fassade vormundschaftlich weiterwirkt und die Wandlung zur freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung hier überhaupt noch nicht vollzogen hat.
Weiterlesen „Die absolutistische Anmaßung des Staates am Beispiel der Landwirtschaft“
Landwirt: Ziel der Agrarpolitik war immer, Landwirte zu Leibeigenen zu machen
Ergänzend zum vorigen Artikel folgt die Stimme eines erfahrenen Landwirts zu den Ursachen der desolaten Situation in der deutschen Landwirtschaft. Ziel der Agrarpolitik sei schon immer gewesen, dezentrale Strukturen zu zerstören und Landwirte zu Leibeigenen zu machen. Schon in den sechziger Jahren sei von der EU das Dekret ausgegangen, dass nur Betriebe größer als 100 Hektar gefördert werden dürfen und überleben sollten. Die kleineren Bauern seien immer mehr durch gedrückte Erzeugerpreise in die Enge getrieben worden, die nur die großen Betriebe durch größeren Flächenanbau hätten kompensieren können. Wir danken Egon W. Kreutzer für die freundliche Erlaubnis, den nachfolgenden Artikel von seiner Webseite zu übernehmen. (hl) Weiterlesen „Landwirt: Ziel der Agrarpolitik war immer, Landwirte zu Leibeigenen zu machen“
FASSADENKRATZER 