Banken kündigen immer häufiger ohne Angabe von Gründen regierungskritischen Medien, Journalisten und Bloggern das Girokonto – nach einem Artikel von Multipolar vom 24. Juni 2024 etwa 40 Mal seit 2020, wobei sicher mancher kleinere Blog nicht erfasst ist. Für das Phänomen gebe es bereits einen Begriff: De-Banking.1 Jetzt hat es auch den regierungskritischen FASSADENKRATZER erwischt. Die Sparkasse Pforzheim Calw kündigte mir, dem Herausgeber, mein Girokonto ohne Begründung zum 31. Oktober 2024. (hl)
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Kategorie: Demokratie
Ruf Dr. Füllmichs aus der U-Haft: „Staatsschutz“ hinter Strafprozess, Gericht arbeitet mit vier zentralen Rechtsbrüchen
In einem Audio vom 1. September 2024 erklärt Dr. Reiner Füllmich aus der U-Haft, dass nachweislich der Staatschutz den Strafprozess gegen ihn eingeleitet habe. Und die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Göttingen mit dem Vorsitzenden Schindler hindere ihn permanent daran, vier zentrale Rechtsbrüche und die politischen Hintergründe mit Beweisen aufzudecken. Daher wendet er sich an die Öffentlichkeit, um über diese ungeheuren Vorgänge zu informieren. Wir bringen nachfolgend das Transkript des Audios. (hl)
Sofortige Freilassung von Dr. Füllmich! – Anwälte für Aufklärung fordern Ende des staatlichen Unrechts
Nach den Erkenntnissen der Verteidigung, Prozessbeobachtern und Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmichs selbst handelt es sich bei dem Strafverfahren gegen ihn um einen Show-Prozess, der den weit wirkenden Corona-Aufklärer ausschalten soll, da er für die – wie inzwischen klar ist – kriminelle Politikerkaste zu gefährlich wurde. Der vor dem Landgericht Göttingen laufende Strafprozess wimmelt offensichtlich nur so von Rechtsverstößen, von seiner nachgewiesenen staatlichen Entführung aus Mexiko angefangen. Die Anwälte für Aufklärung machen nun in einem bereits Ende August veröffentlichten Aufruf auf diese für einen „Rechtsstaat“ beispiellosen Vorgänge aufmerksam und fordern die sofortige Freilassung ihres Kollegen. (hl)
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Die Blamage des staatsnahen Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Beschluss vom 19.11.2021 die Corona-Maßnahmen des Staates und die damit einhergehenden massiven Eingriffe in die Grundrechte des Menschen für verfassungskonform erklärt. Es stützte sich dabei wesentlich auf die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ des staatlichen Robert-Koch-Instituts, die aber – ausweislich der veröffentlichten RKI-Protokolle – nicht auf Wissenschaft, sondern auf Anordnungen der Regierung beruhten! Das ist eine ungeheure Blamage des höchsten Gerichts. Und sie entlarvt die verfassungswidrige Verflechtung von Wissenschaft, Staat und Justiz. Der Staat korrumpiert die („freie“) Wissenschaft, und das Gericht entscheidet aufgrund der Daten des Staates zugunsten des Staates. Weiterlesen „Die Blamage des staatsnahen Bundesverfassungsgerichts“
Die Macht steigt aus dem Egoismus auf und zerstört die Demokratie
Theokratisch-hierarchische Herrschaftsstrukturen durchsetzen noch immer den heutigen Versuch einer Demokratie.1 Sie werden nicht vor dem Richterstuhl der Gleichheit und Freiheit des Einzelnen überprüft und als antidemokratisch beseitigt. Denn sie sind für die Interessengruppen der Parteien und dahinter stehender kapitalistischer und globaler Kreise ein geeignetes Instrument der Macht, ihre egoistischen Ziele durchzusetzen und die Völker in ihrem Sinne zu lenken. Die Macht Einzelner über die Anderen aber ist die egoistische Anmaßung, höher zu stehen als sie und beseitigt prinzipiell deren Gleichheit und Freiheit. Und es zeigt sich, dass die Schaltstellen der Macht vornehmlich gerade die egoistischen Machtnaturen anziehen und für die Auslese der Schlechtesten sorgen. Weiterlesen „Die Macht steigt aus dem Egoismus auf und zerstört die Demokratie“
Die theokratische Herrschafts-Struktur in der Demokratie
Noch immer sind die Staaten von pyramidalen Macht- und Verwaltungsstrukturen durchdrungen, durch die, wie einst in der Theokratie Alt-Ägyptens, Einzelne oder Wenige über die große Masse der Menschen herrschen, ihnen ihren eigenen Willen aufdrücken können. Das fällt uns heute nur noch bei den totalitären Diktaturen auf. Doch auch die Demokratiebewegung hat daran prinzipiell noch nichts geändert. Das fundamentale demokratische Grundrecht der Selbstbestimmung des Bürgers erschöpft sich politisch in der Wahl seiner Herrscher, bei der er seine Stimme im doppelten Wortsinne für Jahre abgibt und ihren allseitigen Gesetzen und Verordnungen folgen muss, die sich immer mehr gegen ihn wenden. Ein Entwicklungsschritt ist dringend notwendig.
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Schwere Verbrechens-Vorwürfe gegen die Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks
Am 28. Juni 2024 haben Marianne Grimmenstein von der Bürgerinitiative „Gemeinwohl-Lobby“ und der ehem. Präsident des LKA Thüringen Uwe G. Kranz von der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) gemeinsam Strafanzeigen gegen alle Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe eingereicht. Sie werfen ihnen u.a. nach dem Völkerstrafgesetzbuch Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und nach § 81 StGB Hochverrat gegen den Bund vor. – Eine erneute Probe für die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft, ob sie sich wieder mit der Politik gemein macht oder die Dinge vom Gericht öffentlich untersuchen und entscheiden lässt. Weiterlesen „Schwere Verbrechens-Vorwürfe gegen die Intendanten des öffentlich-rechtlichen-Rundfunks“
Briefwahl ist Möglichkeit für massive Wahlfälschungen
Nach den Grundregeln der Demokratie müssen Stimmen eigenhändig und unbeeinflusst abgegeben werden. Dies findet bei der Präsenzwahl im Wahllokal in aller Öffentlichkeit wahrnehmbar statt. Bei der Briefwahl aber ist nicht überprüfbar, ob das auch so abgelaufen ist. Briefwähler können von Anderen zu einer bestimmten Wahlentscheidung gezwungen, oder es können einfach in ihrem Namen Stimmzettel abgegeben worden sein. Auch die Auszählung der Briefwahl-Zettel kann im Verborgenen stattfinden und unbeobachtet manipuliert werden. – In der EU-Wahl in Österreich sind nun bei der Briefwahl massive Unregelmäßigkeiten bekannt geworden, wie der Chefredakteur von Report24, Florian Machl, in einem ausführlichen Interview vorführt.
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Das Schulsystem muss aus den Händen von Staat und Wirtschaft befreit werden!
Das Schulsystem befindet sich seit der Industrialisierung in der Hand des Staates, der es in absolutistischer Tradition organisatorisch und inhaltlich bestimmt. Dabei wird die staatliche Pädagogik weitgehend einseitig aus den Vorgaben der Wirtschaft und aus staatlichen, parteipolitischen Interessen geprägt, welche die Jugend von früh auf zu brauchbaren Kräften im Wirtschaftsleben sowie zu guten Staatsdienern und folgsamen Untertanen vorbereiten. Diese Abrichtung der Kinder auf einen bestimmten gesellschaftlichen Zweck ignoriert ihr Bedürfnis nach allseitiger Entwicklung ihres Wesens. Die menschlichen und sozialen Folgen sind fatal. Eine aufdeckende Analyse.
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Dr. Josef Thoma: Alles für Österreich – Alles für die Ukraine – Nichts für Deutschland
„Dies ist kein AfD-Werbefilm und auch kein Wahlkampfaufruf für Björn Höcke. Es ist vielmehr ein Plädoyer gegen die widerliche Menschenhatz, die wieder einmal im Auftrag der herrschenden Klasse und der ihr hörigen Justiz stattfindet, mit dem Ziel, Menschen psychisch und physisch zu vernichten“, so leitet Privatdozent Dr. med. Josef Thoma seinen aktuellen Video-Kommentar zum Höcke-Urteil von Halle ein. Nachfolgend bringen wir das Transkript mit dem Link zum Video am Schluss. Beide seien dem geneigten Leser empfohlen. (hl)
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