Auf einer AfD-Veranstaltung hat ein brandenburgischer AfD-Landtagsabgeordneter gefordert: „Wenn wir morgen Regierungsverantwortung haben, … dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen.“ Das ZDF berichtete davon und löste einen Shitstorm von Altparteien und Verfassungsschutz gegen die AfD aus, die wieder zeige, dass sie die Demokratie abschaffen wolle. – Dabei ist „der Parteienstaat“ ein ganz bestimmter Begriff in Politikwissenschaft und Staatsrecht, mit dem eine äußerst problematische Entwicklung der Parteienherrschaft von der Demokratie zur Oligarchie gekennzeichnet wird. Doch Parteimitglieder wissen das in der Regel nicht, und so wissen sie auch nicht, was sie eigentlich tun.
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Schlagwort: Verfassungsschutz
Wie dpa und Pforzheimer Zeitung das Ende der deutschen Kulturnation propagieren
Vieles, was nicht nur an Nachrichten, sondern auch als wichtige Worterklärungen zur politisch korrekten Bewusstseinslenkung in den Zeitungen steht, stammt wörtlich vorgefertigt von den Nachrichten-Agenturen. Besonders die im Mainstream schwimmenden lokalen Blätter sind dankbar, wenn sie damit ihren unbedarften Lesern klar machen können, was und wie sie etwas zu verstehen haben. Weiterlesen „Wie dpa und Pforzheimer Zeitung das Ende der deutschen Kulturnation propagieren“
Aufgelesenes zu „feindlichen Fremden“, Regierungs- statt Verfassungsschutz und anderen Merkwürdigkeiten
Nachfolgend seien einige aphoristische oder ausschnitthafte Äußerungen von Zeitgenossen zitiert, die schlaglichtartig größere Zusammenhänge beleuchten und Wesentliches auf den Punkt bringen. Es lohnt sich, auch wenn man nicht gleich mit allem einverstanden sein mag, darüber etwas nachzusinnen, weil sie zusammengedrängt weite Perspektiven eröffnen. (hl) Weiterlesen „Aufgelesenes zu „feindlichen Fremden“, Regierungs- statt Verfassungsschutz und anderen Merkwürdigkeiten“
FASSADENKRATZER 