Der renommierte Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek hat jetzt zur Corona-Krise und den staatlichen Maßnahmen Stellung genommen, mit denen in einem seit Bestehen der Bundesrepublik noch nie dagewesenen Umfang elementare Grundrechte der Bürger außer Kraft gesetzt wurden und ganz Deutschland gleichsam in einen Ausnahmezustand versetzt worden ist. Weiterlesen „Staatsrechtler: Grundrechte-Suspendierung in der Corona-Krise ist verfassungswidrig“
Kategorie: Recht
Wie dpa und Pforzheimer Zeitung das Ende der deutschen Kulturnation propagieren
Vieles, was nicht nur an Nachrichten, sondern auch als wichtige Worterklärungen zur politisch korrekten Bewusstseinslenkung in den Zeitungen steht, stammt wörtlich vorgefertigt von den Nachrichten-Agenturen. Besonders die im Mainstream schwimmenden lokalen Blätter sind dankbar, wenn sie damit ihren unbedarften Lesern klar machen können, was und wie sie etwas zu verstehen haben. Weiterlesen „Wie dpa und Pforzheimer Zeitung das Ende der deutschen Kulturnation propagieren“
„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder“
Zu Ursache und Ausmaß des Rechtsterrorismus – ein Nachtrag
Das Ausmaß des Rechtsterrorismus und der rechtsextremen Gewalt wird von der herrschenden politischen Kaste gewaltig aufgebauscht und die Ursache der einzig relevanten Oppositions-Partei im Bundestag in die Schuhe geschoben. Doch wo liegen die Ursachen eigentlich, und wie häufig ist Rechtsterrorismus wirklich? Bezichtigt der wahre Verursacher in schamloser Weise diejenigen, die ihn durchschauen und ihm dadurch gefährlich werden? Weiterlesen „„Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder““
Wege aus der Wachstumsfalle!
Zur Überwindung der Sozial-, Umwelt- und Wirtschaftsprobleme
Wie im vorigen Artikel dargestellt, ist der Zusammenbruch des globalen Finanzsystems nur noch eine Frage der Zeit. Die Zeit scheint jetzt mit der weltweiten Corona-Virus-Epidemie bevorzustehen. Ernst Wolff hält ihr Zusammentreffen mit dem todkranken Finanzsystem für den wirtschaftlichen und finanziellen Super-GAU – den größten anzunehmenden Unfall. Umso dringender stellt sich die Frage, wie es danach weitergehen soll.
Möglichst viele Menschen müssen das bisherige ausbeuterische Finanzsystem durchschauen und auf die Realisierung einer neuen Finanzordnung drängen, die nicht nur einer kleinen gierigen Minderheit, sondern allen Menschen dient. Uwe Burka, ein erfahrener internationaler Berater, arbeitet mit einem größeren offenen Menschenkreis am Bodensee an diesen Zielen. (hl) Weiterlesen „Wege aus der Wachstumsfalle!“
Die zerstörerischen Kräfte des globalen Finanzsystems
Die Finanzmärkte verzeichnen seit 2008 den längsten Aufwärtstrend ihrer Geschichte. Doch dies ist kein positives Zeichen, sondern gleicht, wie es der Systemkritiker Ernst Wolff ins Bild bringt, der Fieberkurve eines Patienten, der nur durch immer höhere Dosen an Medikamenten am Leben erhalten werden kann. In der umfassendsten Manipulation in der Geschichte haben wir es heute mit der größten Geldmenge, den größten Blasen an den Aktien-, Anleihen- und den Immobilienmärkten und der höchsten Verschuldung aller Zeiten zu tun. Der Zusammenbruch, der die Realwirtschaft mit sich reißen wird, ist nur noch eine Frage der Zeit. Weiterlesen „Die zerstörerischen Kräfte des globalen Finanzsystems“
„Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System“
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, warnt erneut eindringlich davor, dass investigativer Journalismus, der Kriegsverbrechen und andere Straftaten von Regierungen aufdeckt, von den USA und verbündeten Regierungen als Spionage eingestuft wird und so überall auf der Welt verfolgt werden kann. Was daraus unweigerlich folge, seien weltweite Zensur und Tyrannei. „Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System“, warnt er. Es ist ernster, als den meisten Menschen, die am einduselnden Informationstropf der Mainstream-Medien hängen, klar ist. Weiterlesen „„Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System““
Für Assange eintreten! – Eine internationale Journalistenerklärung zur Verteidigung von Julian Assange
Julian Assange, Gründer und Herausgeber von WikiLeaks, ist derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Vereinigten Königreich inhaftiert und steht vor der Auslieferung an die Vereinigten Staaten und der Strafverfolgung unter dem Spionageakt. Für sein Mitwirken an der Veröffentlichung von US-Militärdokumenten aus Afghanistan und dem Irak sowie Teilen der Kommunikation vom US-Außenministerium droht ihm eine Gefängnisstrafe von bis zu 175 Jahren. Weiterlesen „Für Assange eintreten! – Eine internationale Journalistenerklärung zur Verteidigung von Julian Assange“
Ex-Botschafter: Assange wird zu Tode gefoltert
„Jedes Mal, wenn wir Zeuge einer Ungerechtigkeit werden und nicht handeln, üben wir unseren Charakter in Passivität gegenüber diesem Geschehen und verlieren dadurch schließlich alle Fähigkeit, uns und diejenigen, die wir lieben, zu verteidigen.“ Julian Assange
Von der Weltpresse und den „liberalen“ Politikern weitgehend im Stich gelassen, muss Julian Assange in seiner Londoner Haft nicht nur – vergeblich – um selbstverständliche rechtsstaatliche Rechte, sondern offenbar auch um sein Leben kämpfen. Der ehemalige britische Botschafter und jetzige Menschenrechtsaktivist Craig Murray (61 J.) hat Julian Assanges gerichtliche Anhörung am 21.10.2019 persönlich miterlebt und beschreibt in einem aufrüttelnden Bericht seine Empörung über den britischen Rechtsstaat und seine Sorgen um das Leben von Julian Assange. (hl) Weiterlesen „Ex-Botschafter: Assange wird zu Tode gefoltert“
Die Europäische Union – von Anfang an Instrument der US-Geostrategie
Die Europäische Gemeinschaft oder Union ist nicht geschaffen, um den Interessen der europäischen Völker zu dienen, sondern diese mit ihrer jeweiligen Souveränität in einer bürokratischen Organisation verschwinden zu lassen – einer wurzellosen übernationalen Staatsform, die nur eine Etappe auf dem Wege zu einem US-gesteuerten planetarischen Management, einer „Welt-Governance“ darstellt. Zu diesem Ergebnis kommen die Archiv-Forschungen des französischen Politikers und Publizisten Philippe de Villiers in seinem neuen Buch.1
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Wie eine Rechtspflicht zur Souveränitätsaufgabe konstruiert und das Volk zum „Mythos“ gemacht wird
Eine Schar jüngerer einflussreicher Juristen – mit der Macht gut vernetzt und der Idee eines europäischen Superstaates verpflichtet – stellt die grenzenlose Zuwanderung und die damit verbundenen Souveränitätsverluste des eigenen Staates als rechtliche Verpflichtung dar, gegen die auch das deutsche Grundgesetz keine Möglichkeit der Selbstbehauptung eines „mythischen“ deutschen Volkes biete. Die fortgesetzten Rechtsbrüche der Bundesregierung seien keine, es bestehe eine „Herrschaft des Rechts“. Weiterlesen „Wie eine Rechtspflicht zur Souveränitätsaufgabe konstruiert und das Volk zum „Mythos“ gemacht wird“
