Ein portugiesisches Berufungsgericht entschied, dass niemand per Gesetz oder Verordnung als automatische administrative Folge des Ergebnisses eines Labortests, egal welcher Art, für krank oder gesundheitsgefährdend erklärt werden darf. Nur ein Arzt kann dies aufgrund seiner Diagnose, seiner Beurteilung der Symptome und evtl. von ihm angeordneter Tests feststellen. So ist die regionale Gesundheitsbehörde nicht befugt, jemanden aufgrund des – sowieso ungeeigneten – derzeitigen PCR-Tests als krank oder gesundheitsgefährdend in Isolation zu setzen. Weiterlesen „Kein Gesundheitsamt darf mit Test Infektion diagnostizieren und Quarantäne anordnen – so Gericht in Portugal“
Kategorie: Recht
Anwälte klagen an: Wesentliche Corona-Fakten werden von Regierung und RKI verschwiegen
Wir bringen in seinen wesentlichen Inhalten einen weiteren offenen Brief der „Anwälte für Aufklärung“ 1, der dem bereits am 16.11.2020 hier veröffentlichten, speziell auf die aktuellen Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes bezogenen offenen Brief 2 voranging und die Politik der Regierungen und des RKI in umfassender Weise verfassungsrechtlich beleuchtet und aufdeckt (hl): Weiterlesen „Anwälte klagen an: Wesentliche Corona-Fakten werden von Regierung und RKI verschwiegen“
Das „maßgebende“ Robert Koch-Institut – oder die autoritäre Macht der Obrigkeit
Regierung und Gerichte in Deutschland rechtfertigen die anhaltenden Freiheitsbeschränkungen u.a. immer wieder damit, dass das „maßgebende“ RKI eine fortgesetzte „hohe Gefährdung“ der Bevölkerung durch das Corona-Virus festgestellt habe. Seit mehreren Monaten versucht das Internet-Magazin Multipolar in verschiedenen Anfragen vom RKI Aufklärung darüber zu erhalten, wer für die Behörde und nach welchen Kriterien diese Einschätzung getroffen hat. Ohne Erfolg. (Siehe Multipolar.) Zur Durchsetzung des presserechtlichen Auskunftsanspruchs hat das Magazin nun beim Verwaltungsgericht Klage gegen das RKI erhoben – eine Nagelprobe für Gewaltenteilung und freiheitlichen Rechtsstaat. Weiterlesen „Das „maßgebende“ Robert Koch-Institut – oder die autoritäre Macht der Obrigkeit“
„Anwälte für Aufklärung“ schlagen Alarm vor den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes
Die „Anwälte für Aufklärung“ sind ein unabhängiger und unparteilicher Zusammenschluss von Rechtsanwälten, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Öffentlichkeit auf verfassungsrechtlich relevante Missstände hinzuweisen. Wir veröffentlichen nachfolgend einen dringenden Offenen Brief an alle Abgeordneten des Bundestages und zur Information der Öffentlichkeit (hl): Weiterlesen „„Anwälte für Aufklärung“ schlagen Alarm vor den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes“
Ein gigantisches Gebäude aus Lügen und Angst hält uns gefangen
Es gibt in der Realität keine Corona-„Pandemie“. Doch wird sie im Bewusstsein der Menschen ständig durch den PCR-Test erzeugt, der angeblich die Ausbreitung eines die Krankheit verursachenden hochgefährlichen Killer-Virus feststellt. Da Schwerkranke und Tote von epidemischem Ausmaß fehlen, wird durch die erzeugte Steigerung positiver Testergebnisse die potenzielle Gefahr einer Pandemie suggeriert, damit sie im verängstigten Bewusstsein der Menschen die Vorstellung einer realen Pandemie annimmt. Die staatlichen Einschränkungen der Grundrechte beruhen auf einem gewaltigen Lügen- und Angstgebäude. Weiterlesen „Ein gigantisches Gebäude aus Lügen und Angst hält uns gefangen“
Die Pandemie, die zuvor von den Eliten geprobt wurde
In der offiziell als „Pandemie“ ausgerufenen Corona-Krise ist aufmerksamen Beobachtern schon früh der weltweite Gleichklang der staatlichen Maßnahmen und Sprachregelungen aufgefallen. Wie ist diese merkwürdige Konformität der allermeisten Regierungen zu erklären, wo doch die behaupteten wissenschaftlichen Grundlagen von zahlreichen Experten widerlegt werden und das tatsächliche Krankheitsgeschehen einer stärkeren Grippe gleichkommt? Besteht ein internationales Netzwerk der Eliten, in dem sie einer gemeinsamen Agenda verpflichtet sind, wie bei plötzlich auftretenden Epidemien einheitlich zu reagieren ist? Weiterlesen „Die Pandemie, die zuvor von den Eliten geprobt wurde“
Corona-Hypnose – Krieg gegen das individuelle kritische Bewusstsein
Von Dr. Thomas Külken
Der Arzt für Allgemeinmedizin Dr. med. Thomas Külken aus Staufen hielt am Freitag, dem 16. Oktober 2020, auf der Querdenker-Demonstration in Sinsheim eine Rede, die das Corona-Geschehen in einen größeren sozialen Zusammenhang stellt und insbesondere die Manipulation des menschlichen Bewusstseins beleuchtet. Wegen ihrer Eindringlichkeit, die auf dem geistigen und psychologischen Tiefgang und der eindrücklichen Menschlichkeit des Autors beruht, sei die Rede hier schriftlich abgedruckt. Ich danke Herrn Dr. Külken herzlich, dass er mir sein Manuskript zur Verfügung gestellt hat. (hl) Weiterlesen „Corona-Hypnose – Krieg gegen das individuelle kritische Bewusstsein“
Die teuflischen Auswirkungen der rücksichtslosen Profitmaximierung
Anknüpfend an den vorangegangenen Artikel über die Mephisto-Prinzipien in der kapitalistischen Wirtschaft, sei eine weitere Grundannahme der heutigen Ökonomie in ihren zerstörerischen Auswirkungen betrachtet: das rücksichts- und grenzenlose Streben der Wirtschaftsunternehmen nach ständiger Steigerung des Gewinns, des Profits, für die Eigentümer. Sie wird den Ökonomie-Studenten bereits im ersten Semester wie ein Axiom, ein festes Postulat eingebläut und lebt in ihnen unhinterfragt als vollkommen selbstverständlich weiter. Dabei sind die Auswirkungen für die Gesellschaft verheerend. Weiterlesen „Die teuflischen Auswirkungen der rücksichtslosen Profitmaximierung“
Die Mephisto-Prinzipien in der kapitalistischen Wirtschaft
„Der Kapitalismus gründet auf einem faustischen Handel.
Die Teufel der Habgier und des Wuchers wurden von der Leine gelassen …“
(R. u. E. Skidelsky)
Wenn Mephistopheles, die teuflisch-verführerische Gestalt in Goethes Faust-Drama, die Prinzipien und Gesetze des Wirtschaftslebens bestimmen könnte, wie würden diese dann aussehen? Unter dieser Fragestellung untersucht der Volkswirtschaftler Prof. Christian Kreiß unser heutiges Wirtschaftssystem.1 Und er kommt zu erstaunlichen Ergebnissen. Es lassen sich mit diesem Ansatz Phänomene im Wirtschaftsleben erst in ihrer tieferen Bedeutung erfassen, die vorher nur schwer erklärbar schienen. Weiterlesen „Die Mephisto-Prinzipien in der kapitalistischen Wirtschaft“
„Es gibt keinen Killervirus“ – 1400 belgische Ärzte und medizinisches Fachpersonal fordern sofortiges Ende des Lockdown
In einem Offenen Brief vom 5. September 2020 fordern mehr als 300 belgische Ärzte und 1100 Angehörige aus den Gesundheitsfachberufen ihre Regierung auf, die Corona-Maßnahmen unverzüglich einzustellen. Diese seien unverhältnismäßig und verursachten mehr Schäden als Gutes. Für diese Politik gebe es keine medizinische Rechtfertigung. – Was fundiert und fachkundig ausgeführt und gefordert wird, ist natürlich eins zu eins auf das benachbarte Deutschland übertragbar, wo aber die brisante Sache von den medialen Einrichtungen des betreuten Denkens natürlich verschwiegen wird. Nachfolgend der leicht gekürzte Offene Brief.
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