Kategorie: Parteien

Rundfunkpropaganda und der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben

„Propaganda ist die Kunst, anderen Menschen
zu beweisen, dass sie unserer Meinung sind.“
                                            (Peter Ustinov)

Dass die öffentlich-rechtlichen Sender hinter ihrer biederen Fassade Hofberichterstattung und massive Propaganda für die Herrschenden betreiben, ist vielen aufmerksamen Beobachtern kein Geheimnis. Jeder kann sich auch auf den Webseiten „Propagandaschau“ und „Ständige Publikumskonferenz“1 informieren und Anregungen zur Schärfung seiner Beobachtung holen. Denn es ist nicht immer leicht, die oft subtil eingebaute Propaganda zu bemerken. Weiterlesen „Rundfunkpropaganda und der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben“

Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit

„Die Rundfunkbeitragspflicht zielt nicht darauf ab, Interessenten von Informationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fernzuhalten.“
(Bundesverwaltungsgericht)

Nicht nur die Diktatur, sondern auch die moderne Parteien-Oligarchie braucht die Propaganda zum Erwerb und Erhalt der Macht. Die Diktatur benutzt sie offen, die Parteien-Oligarchie, die sich hinter einer demokratischen Fassade mühsam versteckt, mehr verborgen. Die wirkungsvollsten Instrumente, um das Bewusstsein der Menschen im gewünschten Sinne zu beeinflussen, sind Rundfunk und Fernsehen. Weiterlesen „Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit“

Ein EU-Bundesstaat ist für Deutschland nach dem Grundgesetz nicht möglich

„Der Preis der Freiheit ist stetige Wachsamkeit.“
Thomas Jefferson

Einen europäischen Bundesstaat zu errichten, in dem die einzelnen Völker ihre Souveränität verlieren sollen, ist von Beginn der europäischen Integrationsbewegung an das erklärte Ziel der Eurokraten, das hartnäckig über Generationen hinweg verfolgt wird. Immer wieder gibt es im Geheimen oder offen Vorstöße, dieses Ziel zu erreichen. Erst kürzlich, am 26. 9. 2017, Weiterlesen „Ein EU-Bundesstaat ist für Deutschland nach dem Grundgesetz nicht möglich“

Wie Propaganda-Medien die Merkel-Regierung von allen Rechtsbrüchen reinwaschen

Am 26. Juli 2017 stellte der EuGH in einem Grundsatzurteil fest, dass die Dublin-III-Verordnung der EU, wonach der EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, den der Asylsuchende zuerst betritt, auch in Ausnahmesituationen gelte, wie sie im Spätsommer 2015 bestand. Es sei „nicht ausschlaggebend, dass das Überschreiten der Grenze in einer Situation erfolgt, die durch die Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger gekennzeichnet ist“. Ein Land, das Flüchtlinge in andere Länder weiterleite, bleibe zuständig und handle rechtswidrig. Weiterlesen „Wie Propaganda-Medien die Merkel-Regierung von allen Rechtsbrüchen reinwaschen“

Lückenpresse – Wie die Pforzheimer Zeitung von der großen AfD-Wahlveranstaltung „berichtet“

„Noch ein Jahrhundert Zeitungen –
und alle Worte stinken.“
                          Friedrich Nietzsche1

„Was geschieht in Pforzheim und der Region? Was passiert in Deutschland und der Welt? Wer zuverlässig und lückenlos Bescheid wissen will, greift zur PZ“, verkündet die Pforzheimer Zeitung ihren journalistischen Anspruch auf einer besonderen Internetseite „lokalschatz.de“, auf der sie sich selbst in aller Bescheidenheit an erster Stelle von „Lokalschätzen“ präsentiert.2 Der Leser soll lückenlos Bescheid wissen. Das klingt nach neutraler, objektiver, allseitiger Berichterstattung, wie es für echten Journalismus eigentlich auch selbstverständlich ist. Wie sieht es aber in Wirklichkeit aus? Weiterlesen „Lückenpresse – Wie die Pforzheimer Zeitung von der großen AfD-Wahlveranstaltung „berichtet““

Tarnen, täuschen, Wünsche wecken – Die Wahl-Volksverdummung der Bundestagsparteien

„Wahlurne: Gefäß zur Beisetzung der Wählerhoffnungen.“ (Prof. Querulix) Selten war die Diskrepanz zwischen dem, was die Blockparteien auf den Wahlplakaten den Wählern suggestiv vorgaukeln, und ihren tatsächlichen politischen (Un-)Taten so groß wie zur bevorstehenden Bundestagswahl 2017. Die großen brennenden Probleme werden überhaupt nicht thematisiert: die Migrationskrise, der terroristische Islam, die Europa-Politik und der Euro, sowie … Weiterlesen „Tarnen, täuschen, Wünsche wecken – Die Wahl-Volksverdummung der Bundestagsparteien“

„Wahlurne: Gefäß zur Beisetzung der Wählerhoffnungen.“
(Prof. Querulix)

Selten war die Diskrepanz zwischen dem, was die Blockparteien auf den Wahlplakaten den Wählern suggestiv vorgaukeln, und ihren tatsächlichen politischen (Un-)Taten so groß wie zur bevorstehenden Bundestagswahl 2017. Die großen brennenden Probleme werden überhaupt nicht thematisiert: die Migrationskrise, der terroristische Islam, die Europa-Politik und der Euro, sowie das Verhältnis zu Russland, die Verstrickung in die Brennpunkte Ukraine und Syrien. Weiterlesen „Tarnen, täuschen, Wünsche wecken – Die Wahl-Volksverdummung der Bundestagsparteien“

Gezielte Verharmlosung des Islam

Täglich erleben wir, dass der Islam von den politischen Blockparteien des Bundestages und ihren willfährigen Propagandamedien verharmlost wird. Er wird als eine Religion wie jede andere dargestellt, ähnlich gelagert wie das Christentum. Es liege quasi nur an unserer Überzeugungsarbeit, dass alle Muslime unsere westliche Gesellschafts- und Lebensform übernehmen. Weiterlesen „Gezielte Verharmlosung des Islam“

Allmächtiger Staat – Die Fesselung des Bildungslebens

„Menschen bilden bedeutet nicht, ein Gefäß zu füllen, sondern ein Feuer zu entfachen“, schrieb einst der griechische Dichter Aristophanes. Dieses Feuer fürchten die Herrschenden wie der Teufel das Weihwasser. Daher übernahmen sie das Bildungswesen im 18. Jahrhundert von den Kirchen in die Obhut des absolutistischen Staates, um die Gefäße der Jugend Jahr für Jahr mit dem zu füllen, was sie zu gefügigen steuerzahlenden Untertanen des Staates und fleißigen Arbeitssklaven der Wirtschaft formt. Weiterlesen „Allmächtiger Staat – Die Fesselung des Bildungslebens“

„Nie wieder Krieg“ – Die deutschen Vasallen in illegalen US-Kriegen

Deutschland befindet sich im Krieg. Parallel zum schon zur Gewohnheit gewordenen Afghanistan-Krieg beteiligen sich gegen das Verbot des Grundgesetzes die den Staat beherrschenden Parteipolitiker aus CDU/CSU und SPD, unterstützt von den Grünen, am illegalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Syrien. Diese Ungeheuerlichkeit beschweigen die von transatlantischen Interessenvertretern durchsetzten Mainstreammedien und staatlichen Propagandasender. Weiterlesen „„Nie wieder Krieg“ – Die deutschen Vasallen in illegalen US-Kriegen“

Das politische Rechts-Links-Schema als Kampfinstrument

„Ich bin weder links, noch rechts;
ich denke selbst.“
Ein Blogger

Die Bezeichnung von politischen Auffassungen als „links“ oder „rechts“ geht auf die 1789 im Zuge der Französischen Revolution entstandene Französische Nationalversammlung zurück, in der auf der linken Seite (vom Präsidenten aus) die revolutionären, republikanischen, verändernden Kräfte saßen, während auf der rechten Seite die mehr für den Erhalt der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse eintretenden, der Monarchie freundlich gesinnten Vertreter ihre Sitze hatten. Weiterlesen „Das politische Rechts-Links-Schema als Kampfinstrument“