Sie haben kein Recht zu einem Krieg – und auch keine „Ermächtigung“!

Die 80-jährige Dr. Viktoria Waltz, ehemals Dozentin am Institut für Raumplanung der Technischen Universität Dortmund, hat einen eindringlichen öffentlichen Brief per E-Mai „An die Regierenden und Verantwortlichen in Regierung, Parteien und Parlament in Berlin“ gerichtet. Es sei Aufgabe ihrer Generation, eindringlich davor zu warnen, den Weg des Krieges weiter zu beschreiten. Die Verantwortlichen hätten kein Recht, selbstherrlich das Volk in das größte Unglück zu führen und einen 3. Weltkrieg zu riskieren, der vernichtender sein werde als alles vorher. Das Volk müsse selbst in einer Volksabstimmung darüber entscheiden. Wir drucken ihren dringenden mahnenden Appell nachfolgend ab. (hl)

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Auch CDU/CSU hetzen mit Lügen-Propaganda zum Krieg gegen Russland

„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.
Daher ist die Unwahrheit das eigentliche Böse, jeden Frieden Vernichtende.“
(Karl Jaspers)

Den permanenten Lügen von SPD, Grünen und FDP über die Alleinschuld Russlands am Krieg in der Ukraine und einen angeblichen Imperialismus Putins stehen CDU/CSU als größte „Oppositions-Fraktion“ nicht nach. Auch sie lehnen Friedensverhandlungen ab und treiben auf unverantwortliche Weise dazu, dass die für den US-Imperialismus ausblutende Ukraine den Krieg mit deutschen Fernwaffen noch nach Russland tragen soll. Dass Deutschland dadurch zum offenen Kriegsgegner Russlands wird, nehmen sie offensichtlich in Kauf. Kollektiver Wahnsinn hat hier über eine Parteien-Clique vollends die Herrschaft übernommen. Es scheint, dass nur das aufstehende Volk selbst noch den absehbaren eigenen Untergang aufhalten kann.
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„Aktuelle Kamera – Sondermeldung des Politbüros: Das Experiment ist beendet“ 

Der Berliner HNO-Arzt und Privatdozent Dr. Josef Thoma ist ein Kritiker der Corona-Maßnahmen der ersten Stunde. Er rief immer wieder zum Gebrauch des eigenen Denkens auf, um die totalitären Tendenzen des Staates zu erkennen. Das brachte ihm Anfang 2023 den Entzug seiner Pilotenlizenz ein, deren Gebrauch seit 2018 von einer politischen Zuverlässigkeitsprüfung abhängig ist. Diese fiel jetzt negativ aus, da er nun dem Phänomenbereich der „Verfassungsrelevanten Delegitimierung des Staates“ zugerechnet wird. Daraufhin ist Dr. Thoma ganz in den Bereich der Satire gewechselt. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines neuesten Videos, das sich historischer Parallelen der früheren DDR bedient. (hl)
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Die Lüge vom russischen Imperialismus als Vorwand für neue Kriegsrüstungen

Die westlichen Medien bringen laufend Meldungen über einen angeblich bevorstehenden Krieg mit Russland, vor dessen Angriffsplänen auf Osteuropa man gerüstet sein müsse. Daher hält die NATO vom 31. Januar bis 31. Mai mit 90.000 Soldaten bis an die russische Grenze ein großes Manöver ab, in dem ein Krieg gegen Russland trainiert wird. Auch der deutsche Wehrminister Pistolius spricht davon, die Deutschen sollten „kriegstüchtig“ werden und auf einen Krieg vorbereitet sein. Die Kampagne wirkt, „Bild“ titelte: „Jeder zweite Deutsche fürchtet Putin-Angriff“. Und fast 40% würden bereits Notvorräte anlegen. – Der Informationskrieg zur Gehirnwäsche der Menschen gleicht dem vor jedem großen Kriege. Doch wo ist hier der Imperialismus?
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Die absolutistische Anmaßung des Staates am Beispiel der Landwirtschaft

Die Protestdemonstrationen der in existenzielle Nöte getriebenen deutschen Bauern machen wieder das grundsätzliche Problem der staatlichen Entscheidungskompetenz offenbar. Kann der demokratische Staat, dem nach dem Grundgesetz die Souveränität des freien, selbstbestimmten Bürgers zugrunde liegt, das Recht haben, über die Fachkompetenz der freien Bauern hinweg deren Lebens- und Arbeitsbereich von außen zu gestalten? Es gibt dazu kein sachlich begründbares Recht. Es ist die gewohnheitsmäßige Anmaßung eines tradierten Obrigkeitsstaates, der hinter formaldemokratischer Fassade vormundschaftlich weiterwirkt und die Wandlung zur freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung hier überhaupt noch nicht vollzogen hat.
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Die Antisemitismus-Vernebelung der Wirklichkeit

Insbesondere in Deutschland wird „Antisemitismus“ als sprachliche Waffe gegen alle missbraucht, die zu Israel eine differenzierte und kritische Haltung haben. Wer für die Menschenrechte der Palästinenser eintritt, wird leicht als Antisemit diffamiert. Da ein Existenzrecht des Staates Israel in Deutschland aufgrund der Judenverfolgung und -ermordung in der Nazi-Diktatur zur Staatsräson erklärt worden ist, werden kulturelle Kritik am Judentum, Kritik an der Politik Israels, Antisemitismus und Judenverfolgung mit der Existenz des Staates Israel zu einem schier unentwirrbaren Knäuel vermischt. Eine sachliche, auf Tatsachen beruhende Erkenntnissuche der Wirklichkeit, die allein heilsam sein kann, soll so offensichtlich verhindert werden. Weiterlesen „Die Antisemitismus-Vernebelung der Wirklichkeit“

Südafrikas Klage in Den Haag gegen Israel trifft auch die USA

Am 29. Dezember 2023 hat Südafrika Klage gegen Israel wegen Genozid (Völkermord) an den Palästinensern beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag, dem Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen (UN), eingereicht. Die Klage gründet auf der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 (Völkermordkonvention), die auch Israel unterzeichnet hat. Der IGH hat bereits für Donnerstag, 11.1. und Freitag 12.1.2024 eine erste öffentliche Anhörung beider Seiten festgesetzt. Das Verfahren trifft indirekt auch die USA, wie der bekannte amerikanische Politologe Prof. John Mearsheimer in einer Analyse herausstellt. Sie wird hier nachfolgend übernommen.
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UN-Direktor für Menschenrechte rechnet mit UNO und Israel ab

Am 28. Oktober 2023 schrieb der Direktor des New Yorker Büros des Kommissars der UNO für Menschenrechte, der US-amerikanische Menschenrechtsanwalt Craig Mokhiber, vier Tage vor seinem Ruhestand einen scharfen Protestbrief gegen die schwache Reaktion der Organisation auf das Vorgehen des israelischen Militärs in Gaza, das er als  „Völkermord“ bezeichnete (Wikipedia). Es ist interessant, dass sein Schreiben zuerst von dem Verein „Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland“ übersetzt und veröffentlicht wurde, der sich für den Abzug Israels aus den israelisch besetzten Gebieten und gleiche Rechte für alle Menschen in dem von Israel kontrollierten Territorium einsetzt. Nachfolgend der Protestbrief von Craig Mokhiber. (hl) Weiterlesen „UN-Direktor für Menschenrechte rechnet mit UNO und Israel ab“

Die kriegerische Kraft, die aus pervertierter Religion aufsteigt

Eine der stärksten und fanatischsten kriegerischen Kräfte speist sich aus den Religionen, bzw. aus ihrer Pervertierung. Das Judentum, der Islam und auch die christliche Religion führen kein nur stilles kulturbildendes Dasein, wie es dem inneren Wesen der Religion entspricht, sondern wirken stark motivierend und antreibend in den staatlich-militärischen Komplex der Macht- und Gewaltausübung hinein. Was liegt dem zugrunde? Auch Georg Christoph Lichtenberg fragte sich im 18. Jahrhundert, wie sonderbar es sei, dass die Menschen so gern für ihre Religion fechten und so ungern nach ihren inneren Vorschriften leben. Aus aktuellen Gründen sei besonders dem kriegerischen Wirken des Judentums nachgegangen.
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Die plötzliche Gegenwart der Menschlichkeit im Kriege

Am 24.12. erinnerte ein Artikel von Apollo-News wieder an ein in der Geschichte einmaliges Ereignis, als mitten in den Grauen des 1. Weltkrieges am 24.12. 1914 an vielen Stellen deutsche, britische und auch französische Soldaten Sehnsucht und Zauber der Heiligen Nacht empfanden, ihre Waffen niederlegten, sich gegenseitig beschenkten und zusammen Weihnachten feierten. In der Chronik des 55. Westfälischen Infanterieregiments hieß es: Es „durchzitterte alle Herzen ein sonderbares, in Worten gar nicht wiederzugebendes Gefühl bei dieser Begegnung“. Dieses Gefühl kann nur von der seelisch wahrgenommenen Anwesenheit Christi, des Messias, angeregt worden sein. Ob so etwas auch im Heiligen Land zwischen Juden und Arabern geschehen kann?
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