Afsaneh Soruri und Afshin Fayyazi verließen vor vierzig Jahren, nach der islamischen Revolution, den Iran. Doch lässt sie das Schicksal ihrer ehemaligen Heimat und seiner Menschen nicht los. Sorgenvoll verfolgen die Molekulardiagnostikerin und der Pathologe von Pforzheim aus das Geschehen im Nahen und Mittleren Osten, besonders natürlich seit der Eskalation des Konflikts mit Israel. Sie machen der deutschen Politik, insbesondere Friedrich Merz, schwere Vorwürfe, sich nicht für Frieden, sondern für Krieg einzusetzen. Die lokale „Pforzheimer Zeitung“, sonst ganz Mainstream-Medium, gab ihnen Gelegenheit, ihre Gedanken zu veröffentlichen. Weiterlesen „Deutsch-Iraner klagen an“
Kategorie: Recht
Mit der Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft kann sich die Regierung über das Recht stellen
Die Staatsanwaltschaft ist nach § 152 StPO verpflichtet, wegen aller Straftaten gegen jedermann zu ermitteln und dann Anklage bei Gericht zu erheben. Doch ist ein deutscher Staatsanwalt nach § 147 GVG gegenüber seinen Vorgesetzten bis hin zum Justizminister weisungsgebunden. Das bedeutet, dass dieser ihm untersagen kann, politisch unerwünschte Ermittlungen in bestimmten Bereichen oder gegen bestimmte Personen aufzunehmen, so dass es auch gar nicht zur Strafverfolgung kommt. Die Politik kann sich damit über das Recht stellen, wie es in der Corona-Krise z.B. vielfach geschehen ist. Das ist skandalös und mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht zu vereinbaren. Es ist Ausdruck eines autoritären Staates. Weiterlesen „Mit der Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft kann sich die Regierung über das Recht stellen“
Mit Wind- und Solarstrom weiter in den wirtschaftlichen Niedergang
„Mit zufälligem Wind- und Solarstrom kann kein Land sicher und bezahlbar versorgt werden. Politiker glauben dies aber, und die Medien verbreiten es“, schreibt der Energiefachmann Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel, Autor des folgenden Artikels, den wir vom EIKE-Klima-Institut mit freundlicher Erlaubnis übernehmen. Auch wenn man nicht mit allen Punkten übereinstimmen mag, ist es in den Zeiten der einseitigen Berichterstattung wichtig, seine Argumente wahrzunehmen, die er auch dem Bundestags-Ausschuss für Klimaschutz und Energie am 23. Juni 2022 vorgetragen hat* – vergeblich. (hl) Weiterlesen „Mit Wind- und Solarstrom weiter in den wirtschaftlichen Niedergang“
Die dringend notwendige Abschaffung des Bundeskanzlers und seines Hofstaats
Die Forderung ist ernst gemeint. Wir haben gerade wieder eine Wahl der Abgeordneten zum Bundestag hinter uns, von denen sich nach einem beispiellosen Machtkampf von Lügen und Täuschungen ein Parteienvertreter zum neuen Bundeskanzler hat wählen lassen. Sicher, die Vorgänge sind vielfach scharf kritisiert worden, aber Existenz und Herrschaftskompetenz eines Kanzlers und seiner Minister als solche werden von kaum jemandem infrage gestellt. Eine solche Regierung ist eine so tief gewohnte, selbstverständliche Einrichtung auch eines demokratisch genannten Staates, dass man sich das gar nicht anders vorstellen kann. – Doch wie unterscheidet sie sich von der Herrschaft eines Monarchen mit seinem Hofstaat? Weiterlesen „Die dringend notwendige Abschaffung des Bundeskanzlers und seines Hofstaats“
Dr. Fuellmich per Audio aus U-Haft: An Vorbereitung für Revisionsverfahren schwer behindert
Nach seiner skandalösen Verurteilung durch das Landgericht Göttingen und die plötzliche U-Haft-Verlegung hat sich Dr. Reiner Fuellmich am 8.6.2025 nun erstmals mit einem Statement per Audio zu Wort gemeldet. Ungebrochen und kämpferisch kritisiert er die blitzschnelle Verlegung in eine andere Haftanstalt, ohne dass er seine Prozessunterlagen und seine Schreibmaschine habe mitnehmen können. Er werde dadurch schwer behindert, sich auf den Revisions-Prozess vor dem BGH rechtzeitig fundiert vorzubereiten. Daher habe er auch noch nicht sein „letztes Wort“ veröffentlichen können, das in eine Strafanzeige gegen die Göttinger Richter gekleidet sei. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines Audios. (hl)
Unabhängige Wissenschaftler appellieren an Parlamente: WHO stoppen!
Die „Wissenschaftliche Initiative – Gesundheit für Österreich“ um Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen und die Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD e.V.) um Prof. Dr. Sucharit Bhakdi haben jeweils in offenen Briefen an die Parlamentarier ihrer Länder appelliert, dem neuen WHO-Pandemievertrag und den überarbeiteten WHO-Gesundheitsvorschriften nicht zuzustimmen bzw. die bereits erteilten Zustimmungen sofort zu widerrufen. Es drohe ein partieller Verlust der staatlichen Souveränität an eine WHO als gesundheitliche Weltregierung. (hl) Weiterlesen „Unabhängige Wissenschaftler appellieren an Parlamente: WHO stoppen!“
Ein Volk ohne Volksabstimmungen ist nicht der Souverän
Wenn ein Volk bei wichtigen Entscheidungen nicht gefragt wird und nicht mitbestimmen kann, wenn das Selbstbestimmungsrecht nur auf Wahlen begrenzt wird und wenn das Volk nach einer Wahl vier Jahre zum Zuschauen verurteilt ist, weil es über keinerlei Verfahren verfügt, z. B. die Regierenden jederzeit abzuwählen, ist das Volk nicht der Souverän. Diese treffenden Feststellungen über die „Demokratie“ in Deutschland haben bei der „GemeinWohl-Lobby“ zum Entschluss geführt, dass dies dringend geändert werden muss. Die „Bürgerinitiative für die Zukunft“ hat daher einen Antrag auf ein Referendum zur Volksgesetzgebung an die Fraktionen des Bundestages gesandt. Wir dürfen auf die Reaktionen gespannt sein. (hl) Weiterlesen „Ein Volk ohne Volksabstimmungen ist nicht der Souverän“
Die Kabarettistin Monika Gruber redet Klartext über die Corona-Krise
Johannes Clasen hat für die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) die bekannte bayerische Kabarettistin Monika Gruber über ihre Erfahrungen in der Corona-Zeit interviewt. Und sie redet Klartext. Offen, kritisch und mit dem Mut eines freien Geistes benennt sie die Beschneidungen der Freiheit, die systematischen Lügen, die Ausgrenzungen und eine moralisierende Rhetorik um das Thema Impfung. Das Ganze habe faschistoide Züge angenommen gehabt. Unverzeihliches sei mit Alten und Kindern geschehen. Sie fordert eine gründliche Aufarbeitung, die auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehe. Dann könne auch die notwendige gesellschaftliche Versöhnung gelingen. (hl)
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Verhöhnt, enteignet, kontrolliert – Die Verachtung der Bürger
Roland Tichy hat in einem Video die dramatischen Entwicklungen der deutschen Politik nach der Wahl beleuchtet: „Versprechen werden gebrochen“, heißt es im Vorspann, „Bürger verhöhnt und Freiheitsrechte zunehmend eingeschränkt. Die Schuldenbremse wird aufgeweicht, Migration läuft ungebremst weiter und die neuen Pläne zur Überwachung und Enteignung bedrohen das Vermögen vieler Bürger. Statt Politik im Dienst des Wählers erleben wir eine Regierung, die sich ihr Volk neu zusammenstellt und auf Wohlstands-Verluste abzielt. … Tichy ruft dazu auf, mutig zu bleiben und sich dieser Entwicklung bewusst entgegenzustellen.“ – Seine Analyse ist treffend, greift aber noch zu kurz. Wir bringen das Transkript des Videos und weiterführende Gedanken. (hl) Weiterlesen „Verhöhnt, enteignet, kontrolliert – Die Verachtung der Bürger“
Geimpft, geschädigt, geleugnet: „Von mir ist nicht mehr viel geblieben“
Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) bringen verdienstvollerweise wieder von Staat und Versicherungen im Sich gelassene Schwer-Impfgeschädigte in Erinnerung. „Marion, Katja, Wolfgang, Trhass und Julia kommen aus Bayern, Hessen, Sachsen, aus unterschiedlichen Berufen, mit unterschiedlichen Geschichten. Doch was sie verbindet, ist ihr Schicksal — und ihr Kampf um Anerkennung. Es sind Menschen, die einmal mitten im Leben standen. Heute sind sie Patientinnen und Patienten in der Spezialklinik Neukirchen, weil ihnen nach der Corona-Impfung die Gesundheit, das Leben und oft auch die Hoffnung genommen wurden. Im Gespräch mit Johannes Clasen berichteten sie über ihre Schicksale.“ (hl)
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