Kategorie: Demokratie

Das Zerstörungswerk der USA im Irak und die Bildung des „Islamischen Staates“

Seit 2001 haben die USA in sieben mehrheitlich muslimischen Staaten militärisch interveniert oder sie mit Drohnen angegriffen: Afghanistan, Irak, Somalia, Jemen, Pakistan, Libyen und Syrien. Hinter dem verlogenen Banner von „Freiheit, Demokratie und Menschenrechten“ geht es allein darum, geopolitische Widersacher auszuschalten und keine Macht zu dulden, die andere als amerikanische Interessen vertritt. Weiterlesen „Das Zerstörungswerk der USA im Irak und die Bildung des „Islamischen Staates““

Öffentliche Gewalt durch das Wort

„Noch ein Jahrhundert Zeitungen –
und alle Worte stinken.“
Friedrich Nietzsche

Dass kein Mensch einen anderen Menschen körperlich angreifen, wegstoßen, verletzen oder gar töten darf, ist selbstverständliche Errungenschaft moralischer Kulturentwicklung der zivilisierten Menschheit und wird überall unter Strafe gestellt. Wer so handelt, gehört zu einer kleinen kriminellen Minderheit. Ein gesteigerter Egoismus wendet sich hasserfüllt gegen den anderen, der ihm im Wege ist, um ihn mit körperlicher Gewalt auszuschalten oder ganz zu vernichten. Weiterlesen „Öffentliche Gewalt durch das Wort“

Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts

„Der Staat treibt den Familien über Sozialbeiträge und Steuern die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose bei Wohlverhalten ein Kotelett zurück.“
(Dr. Jürgen Borchert, ehem. Richter am Landessozialgericht Hessen)

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat. So steht es auch verpflichtend im Grundgesetz. Die Politiker sind stolz darauf. Es ist ja etwas moralisch so Gutes, sozial zu sein. Man hat ein Herz für die Armen und Schwachen, die im Lebenskampf Unterliegenden. Die Solidarität der staatlichen Gemeinschaft soll ihnen sicher sein. Weiterlesen „Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts“

Das Verhängnis der politischen Parteien

„Grobsein darf nur dann entschuldigt werden,
wenn man durchaus recht hat;
das aber hat keine Partei,
weil sie eben Partei ist.“
Goethe

An den Parteien ist schon viel kritisiert worden: ihre Korruptheit, ihre Macht, dass sie sich den Staat für ihre Interessen zur Beute gemacht haben, den sie auch noch benutzen, um sich von ihm (d. h. vom Steuerzahler) finanzieren zu lassen usw. Aber die noch so harsche Kritik hält dies alles nur für Auswüchse einer Fehlentwicklung. Die grundsätzliche Notwendigkeit der Parteien im gesellschaftlichen System der Demokratie wird kaum bezweifelt.1 Und so heißt es ja auch in dem (von den Parteien gemachten) Parteiengesetz gleich zu Beginn: „Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“ Weiterlesen „Das Verhängnis der politischen Parteien“

Die EU als Vorstufe zu einer Weltregierung

Durch die modernen Kommunikationsmittel können heute die Menschen Anteil nehmen an dem, was fern von ihnen anderen in den entlegensten Gebieten der Erde geschieht. So entwickeln sie immer mehr ein globales Gesamtbewusstsein und wachsen nicht nur der Idee nach, sondern auch real durch die verschiedensten weltweiten wirtschaftlichen, kulturellen und staatlichen Beziehungen zur einheitlichen Menschheit zusammen, in der alle immer mehr erleben, wie sie voneinander abhängig und aufeinander angewiesen sind. Weiterlesen „Die EU als Vorstufe zu einer Weltregierung“

Der Mensch als Maß der Gesellschaft

„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will“, bemerkte ein holländischer Komiker. Diese alltägliche Komik bemerken offenbar nur noch die Komiker. Die Berufs-Demokraten, die einschlägigen Wissenschaftler und die Medien-Abhängigen bleiben an der Oberfläche der unaufhörlich eingravierten demokratischen Phrasen kleben, die glauben machen sollen, eine vormundschaftliche Herrschaft bestehe nicht, wenn man den Vormund selber wählen kann. Weiterlesen „Der Mensch als Maß der Gesellschaft“

Wo sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?

Die Formen der Gesellschaft sind immer Ausdruck dessen, was im Menschen lebt und in der Begegnung mit den Anderen nach Entfaltung drängt. Die Frage ist nur, ob es das reine Wesen des Menschen ist, das sich ihm angemessene Strukturen schaffen kann, oder ob sich Kräfte durchsetzen, die seine freie Entfaltung beeinträchtigen und verhindern. Als in der Französischen Revolution der Ruf von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit die Welt durchtönte, fühlte sich jeder strebende Mensch davon in seinem Inneren angesprochen und begeistert. Diese Ideale haben etwas mit der Entfaltung des reinen Menschen in der Gesellschaft zu tun. Doch wo sind sie geblieben? Weiterlesen „Wo sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?“

Die verkannte Freiheit – oder warum viele Menschen Unfreiheit hinnehmen

 „Die Weltgeschichte ist der Fortschritt im Bewusstsein der Freiheit“
(G.W.F. Hegel: Philosophie der Geschichte)

Es scheint ein soziologisches Gesetz zu sein: Je mehr von einer Sache geredet wird, desto weniger wird sie verstanden. Alle wollen Freiheit, diskutieren über sie und fordern ihre Verwirklichung oder meinen, sie schon zu besitzen. Die westliche Demokratie beansprucht, die Freiheit der in ihr lebenden Menschen realisiert zu haben. Sie propagiert Freiheit als die freie Wahl von Vertretern, welche die Gesetze machen und die Regierungsgeschäfte besorgen. Weiterlesen „Die verkannte Freiheit – oder warum viele Menschen Unfreiheit hinnehmen“

Gemeinsamkeiten zwischen autoritären Herrschaftsformen und der heutigen Demokratie

Kritiker der Demokratie behaupten, diese sei von faschistischen Elementen durchsetzt und nehme immer mehr totalitäre Formen an. Andere nennen die Europäische Union eine mit demokratischen Versatzstücken getarnte Diktatur, die strukturell der bolschewistisch-sozialistischen UdSSR gleiche, und nennen sie daher EUdSSR. Ist das billige, nicht ernst zu nehmende Polemik, oder enthalten solche Vorwürfe etwas Berechtigtes? Weiterlesen „Gemeinsamkeiten zwischen autoritären Herrschaftsformen und der heutigen Demokratie“