Die bevorstehende Bundestagswahl zwingt hier zum Hinweis auf eine aktuelle Meldung, die ein bezeichnendes Licht auf die politische Kultur unseres Landes wirft. Es handelt sich um einen der seltenen Fälle, wo die Wahrheit gar nicht mehr hinter einer Fassade verborgen wird, sondern offen und unverblümt hervortritt. Weiterlesen „Wahlplakate von Unbekannten durch völlig inhaltsleere Spaß-Poster ersetzt“
„Sie werden vielleicht schon gehört haben, dass von gewissen Leuten immer wiederum in die Welt posaunt wird: Die Demokratie muss die ganze Kulturwelt ergreifen. Demokratisierung der Menschheit ist dasjenige, was das Heil bringt; dafür muss man nun alles kurz und klein schlagen, damit die Demokratie sich ausbreitet in der Welt.- … Man nimmt Begriffe für Wirklichkeiten. Dadurch aber ist es möglich, Weiterlesen „Nachdenkliches zur Bundestagswahl“
Die staatliche Krankenversicherung wurde vor einhundertzwanzig Jahren im obrigkeitsstaatlichen Kaiserreich eingeführt, betraf aber anfänglich mit dem vielfach in Not und Abhängigkeit befindlichen Industrieproletariat nur knapp 10 % der Bevölkerung, für die sie damals sicher ein großer sozialer Fortschritt war. Sie hat den Übergang in die Demokratie überdauert und ist inzwischen zum bürokratischen Zwangssystem für über 90 % der Bevölkerung geworden, die als mündige Bürger imstande wären, ihre Krankheitsvorsorge selbst in die Hand zu nehmen. Weiterlesen „Das demokratiewidrige Zwangssystem der staatlichen Krankenversicherung“
Nach tagelangen Auseinandersetzungen hatte die Polizei den Taksim-Platz in Istanbul schließlich von allen friedlich demonstrierenden Bürgern geräumt. Sie hatte sie niedergeknüppelt, mit Tränengas beschossen und – Angst und Schrecken verbreitend – gnadenlos wie Vieh durch die Straßen gejagt. Von jeder weiteren Demonstration gegen die Staatsgewalt sollten sie ein für alle Mal abgehalten, jeder Demonstrant als Terrorist behandelt werden. Ein Terrorist ist jemand, der mit angedrohter oder tatsächlicher Gewalt Angst und Schrecken verbreitet, um Menschen zu einer bestimmten Verhaltensweise zu zwingen. Weiterlesen „„Duran Adam“ – der Mann, der einfach dasteht“
„Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge einen Schatten.“
Karl Kraus
Dass das Menschliche durch Gewalt und Krieg untergeht, ist eine Binsenweisheit. Viel subtiler und schleichender ist sein Verlust durch Ordnungsstrukturen, die der Entfaltung des eigentlich Menschlichen kaum gesellschaftlichen Spielraum geben und den Menschen an die äußeren Bedingungen des Daseins fesseln.
Die öffentliche Diskussion in den Medien, die das Bewusstsein der Menschen weitgehend prägt, wird zu 95 % von der Politik beherrscht, und die Politik wiederum wird zu 95 % von wirtschaftlichen Fragen und Problemen bestimmt. Weiterlesen „Der Verlust des Menschlichen – oder die Unterdrückung der Kultur“
Einer neuen Wahrheit ist nichts schädlicher als ein alter Irrtum (Johann Wolfgang von Goethe)
Der philosophierende Soziologe Jürgen Habermas, der als einflussreicher Theoretiker der Demokratieentwicklung in Deutschland gilt und dafür schon als „Staatsphilosoph der Bundesrepublik“ [1] bezeichnet wurde, bringt in seinem Essay „Zur Verfassung Europas“ (Berlin 2011) die staatstragende Definition:
„Demokratische Selbstbestimmung bedeutet, dass die Adressaten zwingender Gesetze zugleich deren Autoren sind. In einer Demokratie sind Bürger einzig den Gesetzen unterworfen, die sie sich nach einem demokratischen Verfahren gegeben haben“ (a. a. O. S. 49). Weiterlesen „Der Unsinn des „Staatsphilosophen“ Habermas“
„Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“ (Wolfgang Schäuble)
Der EU-Zentralstaat als Ziel
Die europäische Integrations-Bewegung, die nach dem 2. Weltkrieg besonders von dem Österreicher Coudenhove-Kalergi und dem Franzosen Jean Monnet vorangetrieben wurde, hatte von Anfang an das Ziel, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen, Weiterlesen „Die geplante €uro-Krise als Schritt in den EU-Zentralstaat“
Wir hatten im vorigen Artikel (Fassade „Demokratie“) freigelegt, dass das, was heute als „Demokratie“ bezeichnet wird, sich hinter der Fassade scheindemokratischer Abläufe in Wahrheit als eine Diktatur einer neuen privilegierten Schicht entpuppt. Diese führt ihren Herrschaftsanspruch auf „freie, gleiche und geheime Wahlen“ des Volkes zurück, die deswegen als das zentrale Ritual einer „freiheitlichen Demokratie“ regelmäßig medienwirksam gefeiert werden. Weiterlesen „Die Steigerung der „demokratischen“ Diktatur in der EU“
„Wählen bedeutet die Illusion des Einflusses im Austausch gegen den Verlust der Freiheit.“
Frank Karsten/ Karel Beckmann: Wenn die Demokratie zusammenbricht.
Die heutige Form der Demokratie wird weithin als die beste aller möglichen Gesellschaftssysteme, als Höhepunkt der politischen Entwicklung der Menschheit, wenn nicht gar als endgültige Entwicklungsform menschlichen Zusammenlebens gepriesen. Freiheit, gleiche Teilhabe und Mitbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit, sowie materieller Wohlstand werde durch die moderne Form der parlamentarischen Demokratie garantiert. In ihr entscheide nicht mehr ein Einzelner oder eine privilegierte Schicht diktatorisch über das Volk, sondern dieses bestimme seine Geschicke selbst. Weiterlesen „Fassade „Demokratie““
Neben vielen anderen Begriffen wird auch „Rassismus“ heute inflationär als Kampfbegriff verwendet, um andere Menschen öffentlich zu diskreditieren. Der Vorwurf kann in der Sache zutreffen, vielfach tut er es nicht. Der Begriff wird unscharf und mit willkürlichen Bedeutungen gebraucht. Es ist daher angezeigt, ihn genau zu untersuchen. Weiterlesen „Der Begriff „Rassismus“ und seine politische Instrumentalisierung“
FASSADENKRATZER 