Die Forderung ist ernst gemeint. Wir haben gerade wieder eine Wahl der Abgeordneten zum Bundestag hinter uns, von denen sich nach einem beispiellosen Machtkampf von Lügen und Täuschungen ein Parteienvertreter zum neuen Bundeskanzler hat wählen lassen. Sicher, die Vorgänge sind vielfach scharf kritisiert worden, aber Existenz und Herrschaftskompetenz eines Kanzlers und seiner Minister als solche werden von kaum jemandem infrage gestellt. Eine solche Regierung ist eine so tief gewohnte, selbstverständliche Einrichtung auch eines demokratisch genannten Staates, dass man sich das gar nicht anders vorstellen kann. – Doch wie unterscheidet sie sich von der Herrschaft eines Monarchen mit seinem Hofstaat? Weiterlesen „Die dringend notwendige Abschaffung des Bundeskanzlers und seines Hofstaats“
Schlagwort: Soziale Dreigliederung
Der vormundschaftliche Staat – Von der Notwendigkeit, seine Allmacht zu brechen
„Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer.
Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus
seinem Munde: ´Ich, der Staat, bin das Volk.`“
(Friedrich Nietzsche: Also sprach Zarathustra)
Fr. Nietzsche hatte den bestehenden Obrigkeitsstaat im Auge, der seit dem Absolutismus alle Lebensbereiche unter seine Regelungswut gebracht und den freien Menschen bis heute – auch hinter demokratischer Fassade – zum Befehlsempfänger unter dem Vorwand gemacht hat, dass er die Interessen des Volkes vertrete. Natürlich meinte Nietzsche nicht, dass es keines Staates bedürfe, aber nicht eines solchen, der als gigantischer kalter Machtapparat von einer „Elite“ benutzt wird, um den Menschen überall ihren Willen aufzuzwingen. Weiterlesen „Der vormundschaftliche Staat – Von der Notwendigkeit, seine Allmacht zu brechen“
Die Gesundheits-Diktatur des Staates – Teil des „demokratischen“ Systems
Die beispiellose Suspendierung fundamentaler Freiheitsrechte wegen einer als hochgefährlich ausgegebenen Infektionskrankheit ist nicht nur eine totalitäre Entgleisung der herrschenden Politiker. Sie folgt aus dem derzeitigen „demokratischen“ System, in dem Parlament und Regierung eine über das reine Rechtsgebiet hinausgehende Regelungsfunktion aller Lebensbereiche ausüben, die unhinterfragt als selbstverständlich gilt. Diese ermöglicht dem Staat auch die Reglementierung des gesamten Gesundheitswesens über die Köpfe der wissenschaftlich ausgebildeten Ärzte hinweg und erreicht in der Corona-Krise nur eine extensive Steigerung. Weiterlesen „Die Gesundheits-Diktatur des Staates – Teil des „demokratischen“ Systems“
Katalonien z. B. und die Krux mit dem Selbstbestimmungsrecht
Der Unabhängigkeitsversuch Kataloniens, der Spanien in Atem hält, ist kein singuläres Ereignis. „Was dort in Spanien geschieht, hat das Potenzial, ganz Europa nachhaltig zu erschüttern“, schreibt Günther Lachmann auf „Geolitico“, „allerorten streben Regionen nach Autonomie.“ Nicht nur schwele der nach wie vor ungelöste Unabhängigkeitskonflikt in Südtirol, „in Italien rufen die Lombardei und Venetien nach mehr Autonomie, viele Schotten wollen raus aus Großbritannien. Bald werden vielleicht die Korsen ins gleiche Horn stoßen.“ 1 Und der jahrzehntelange gewaltdurchsetzte Baskenkonflikt, muss man hinzufügen, ist nur mühsam befriedet worden. Weiterlesen „Katalonien z. B. und die Krux mit dem Selbstbestimmungsrecht“