Im System der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative, die für einen demokratischen Rechtsstaat grundlegend ist, sollen demokratietheoretisch Presse und Rundfunk eine „Vierte Gewalt“ darstellen, die eine Kontrollfunktion über die drei klassischen Staatsgewalten ausübt. Das setzt zwingend voraus, dass die Medien von den Staatsgewalten völlig unabhängig sind. Dies ist beim öffentlichen Rundfunk als Anstalt des öffentlichen Rechts aber prinzipiell und de facto nicht der Fall. Er kontrolliert sie nicht, sondern betreibt einseitig Hofberichterstattung und umfassende Propaganda für sie. Die Bindung der Bürger an ihn durch eine Zwangsgebühr macht ihn vollends verfassungswidrig. Weiterlesen „Rundfunk als übergeordnete Anstalt ist demokratie- und verfassungswidrig“
Schlagwort: Propaganda
Die größten Feinde der Demokratie sind in der politisch-medialen Elite
Dass wir uns schon nicht mehr in einer rechtsstaatlichen Demokratie befinden, schwant immer mehr denkenden Bürgern. Ein zentrales Indiz ist, wie die poltisch-mediale Elite in steigendem Maße direkt und indirekt die Meinungsfreiheit des Bürgers, des Souveräns, einschränkt, die für jede Demokratie das Fundament bildet und geradezu konstituierend für sie ist. Diese wird damit in ihrem Kern angegriffen. Dahinter steht das Bestreben, eine links-grüne Gesellschafts-Ideologie gegen Widerstand durchzusetzen, welche vor allem die Transformation der angestammten kulturellen Verfasstheit des Volkes in eine multikulturelle Mischbevölkerung bewirken und den Bürger propagandistisch dazu erziehen, sprich, zwingen soll. – Ein gigantisches totalitäres Projekt.
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Die Entmenschlichung des „Feindes“ – Methode der Bewusstseins-Manipulation
Um politisch unliebsame Kritiker auszuschalten oder einen Krieg vorzubereiten, wird heute vielfach der „Feind“ diskreditiert, verleumdet, angstmachend als gefährlicher Unmensch, Personifizierung des Bösen dargestellt und so entmenschlicht. Dadurch wird sukzessive die allgemein menschliche Eigenschaft des Mitgefühls ausgeschaltet und die Gewaltbereitschaft der Menschen gegen einen „Feind“ gesteigert. Das kann verheerende Folgen haben. Die „Wissenschaftliche Initiative – Gesundheit für Österreich“ weist nachfolgend auf diese breit angewandte Technik hin, der man nur dann nicht unterliegt, wenn man sie durchschaut. Nur durch die Erkenntnis dieser Dinge können wir unsere Freiheit bewahren bzw. wiedergewinnen. (hl) Weiterlesen „Die Entmenschlichung des „Feindes“ – Methode der Bewusstseins-Manipulation“
Die Lüge vom russischen Imperialismus als Vorwand für neue Kriegsrüstungen
Die westlichen Medien bringen laufend Meldungen über einen angeblich bevorstehenden Krieg mit Russland, vor dessen Angriffsplänen auf Osteuropa man gerüstet sein müsse. Daher hält die NATO vom 31. Januar bis 31. Mai mit 90.000 Soldaten bis an die russische Grenze ein großes Manöver ab, in dem ein Krieg gegen Russland trainiert wird. Auch der deutsche Wehrminister Pistolius spricht davon, die Deutschen sollten „kriegstüchtig“ werden und auf einen Krieg vorbereitet sein. Die Kampagne wirkt, „Bild“ titelte: „Jeder zweite Deutsche fürchtet Putin-Angriff“. Und fast 40% würden bereits Notvorräte anlegen. – Der Informationskrieg zur Gehirnwäsche der Menschen gleicht dem vor jedem großen Kriege. Doch wo ist hier der Imperialismus?
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Geraubter Verstand und der drohende Sturm des Totalitarismus
Corona ist wie jede Grippe dem Sommer gewichen, aber die Herrschenden halten die Angst vor ihrer angeblichen Gefährlichkeit für jedermann aufrecht, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Es sieht so aus, dass dieser Gesundheits-Totalitarismus auch über das Massen-Impf-Experiment hinweg bleiben und sich weiter auswachsen wird. Corona scheint nur das trojanische Pferd, das Mittel, um die „Neue Normalität“ der totalen Überwachung und Außensteuerung des Menschen zu etablieren und auszubauen. Der neue Totalitarismus ist nicht auf die Medizin beschränkt. Sein die freie Individualität zerstörendes Gift ist allgemein geistiger Natur, es steigt unvermerkt in den Gesinnungen der Menschen auf und verbreitet sich in allen Bereichen der Gesellschaft. Weiterlesen „Geraubter Verstand und der drohende Sturm des Totalitarismus“
„Im Namen des Volkes“ für die Entmündigung des Volkes durch den Staatsfunk
Wie nicht anders erwartet, hat auch das Verwaltungsgericht Karlsruhe die obrigkeitsstaatliche Position des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur de facto propagandistischen Beeinflussung des Volkes und die damit verbundene Aufhebung der Demokratie von innen verteidigt. Der Souverän hat die einseitige und lügenhafte Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Manipulations-Konzertes hinzunehmen und seine Entmündigung als urteilsfähigen Träger der Demokratie noch selbst zu bezahlen. Weiterlesen „„Im Namen des Volkes“ für die Entmündigung des Volkes durch den Staatsfunk“
Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung
Personen oder Vereinigungen, deren Tätigkeit darauf gerichtet ist, die in Art. 20 GG unveränderbar festgelegte freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, zu beseitigen, sind gefährlichste Demokratie- und Verfassungsfeinde. Noch schlimmer handelt indessen, wer die allseitige Erkenntnis- und Urteilsbildung des Volkes, die der demokratischen Willensbildung zugrunde liegen muss, durch einseitige, verzerrte und unwahre Berichterstattung systematisch verhindert. Dann geht nicht mehr alle Kontrolle und Staatsgewalt vom Volke aus, sondern von einer politischen Kaste, die es mit Hilfe seiner Sender beherrscht. Weiterlesen „Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung“
Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit
„Die Rundfunkbeitragspflicht zielt nicht darauf ab, Interessenten von Informationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fernzuhalten.“
(Bundesverwaltungsgericht)
Nicht nur die Diktatur, sondern auch die moderne Parteien-Oligarchie braucht die Propaganda zum Erwerb und Erhalt der Macht. Die Diktatur benutzt sie offen, die Parteien-Oligarchie, die sich hinter einer demokratischen Fassade mühsam versteckt, mehr verborgen. Die wirkungsvollsten Instrumente, um das Bewusstsein der Menschen im gewünschten Sinne zu beeinflussen, sind Rundfunk und Fernsehen. Weiterlesen „Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit“
FASSADENKRATZER 