Die heutigen Mainstream-Medien (MM) sind längst zu Instrumenten umfassender Bewusstseins-Manipulation der Menschen geworden. Friedrich Nietzsche (1844-1900) sah schon gegen Ende seines Lebens voraus: „Noch ein Jahrhundert Zeitungen – und alle Worte stinken.“ Die Sache potenziert sich, wenn politische Parteien, denen es heute primär nicht um ehrliche Auseinandersetzung, sondern um Diffamierung und Ausschaltung des politischen Gegners geht, hinter Zeitungen stehen – doch ohne dies kenntlich zu machen. Der naive Leser hält sie also für unabhängigen und unparteiischen Journalismus. Der Abgeordnete Stephan Brandner machte nun die verdeckte Medienmacht der SPD im Bundestag öffentlich – worüber die MM natürlich nicht berichten. (hl) Weiterlesen „Verdeckte Medienmacht – „Überall steckt SPD drin, aber nirgendwo steht SPD drauf““
Kategorie: Parteien
EU legalisiert die illegale Migration mit Hilfe der verfassungsfeindlichen Bundesregierung
Das Brüsseler „Migrations- und Asylpaket“, das in der vergangenen Woche vom EU-Innenministerrat verabschiedet wurde, verfolgt nach den Worten des früheren Präsidenten des Bundes-Verfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maßen, – nicht im Ansatz das Ziel, die illegale Migration zu stoppen. Diese solle lediglich legalisiert sowie kriminelle (weil Beihilfe zur illegalen Einreise leistende) NGOs und Schlepperbanden entkriminalisiert werden. Die EU-Gremien und die Bundesregierung wollten die unbegrenzte Massenzuwanderung von Menschen aus anderen Kulturkreisen mit all ihren sozialen und ökonomischen Folgen gegen die Verfassung durchsetzen. Weiterlesen „EU legalisiert die illegale Migration mit Hilfe der verfassungsfeindlichen Bundesregierung“
1,5 Milliarden Euro pro Jahr – Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern
Kein Geringerer als der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1984 – 1994) hat den markanten Satz formuliert: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.“ Und der Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim, der die Parteien in der parlamentarischen Demokratie seit Jahrzehnten aufmerksam beobachtet, hat diese demokratiefeindliche Rolle unermüdlich nachgewiesen und angeprangert. Ein Teil kommt in der Parteienfinanzierung zum Ausdruck. Wir übernehmen nachfolgend mit freundlicher Genehmigung einen Artikel von ScienceFiles, der die unglaubliche aktuelle Höhe dieser Selbstbedienung genau darstellt und belegt (hl). Weiterlesen „1,5 Milliarden Euro pro Jahr – Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern“
Zur geplanten absolutistischen Herrschaft der WHO – Sommerliche Nachhilfe für die Parlamentarier
Der Verein „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) hat zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause einen Fragenkatalog für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammengestellt, der ihre offensichtlichen Informationsdefizite darüber schließen soll, welche politische Sprengkraft die Änderungsvorschläge zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV-2005) der Weltgesundheitsbehörde enthalten. Denn sie bedeuten die globale gesundheitspolitische Machtübernahme der WHO, die absolutistische Befugnisse erhalten und die Souveränität der Staaten im Gesundheitswesen beseitigen würde. (hl) Weiterlesen „Zur geplanten absolutistischen Herrschaft der WHO – Sommerliche Nachhilfe für die Parlamentarier“
Die eigentlichen Täter, die „nicht auf dem Boden des Grundgesetzes“ stehen
Es nimmt immer totalitärere Formen an, dass sich die herrschenden Parteien nicht inhaltlich mit ihren Gegnern und Kritikern auseinandersetzen, sondern sie als Verfassungsfeinde, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stünden, diffamieren und durch staatliche Organe verfolgen. So verkündete am 13.7.2023 die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Darauf schrieb der Bielefelder Jura-Professor Martin Schwab im Kommentarbereich einen Text, der die eigentlichen aktiven Verfassungsfeinde aufzeigt, deren Politik die Verfolgten vielfach gerade vor dem Hintergrund des Grundgesetzes kritisieren. Weiterlesen „Die eigentlichen Täter, die „nicht auf dem Boden des Grundgesetzes“ stehen“
Bodeneigentum – das beschwiegene soziale Grundübel
In Deutschland müssen die meisten Menschen zur Miete wohnen, und die Wohnungsnot wird immer größer. Denn es gibt nicht genug Wohnungen für alle. Bundesweit fehlen ca. 700.000. Doch das Bauen stockt, denn die Baukosten, die Grundsteuern sowie teure linksgrüne Auflagen wachsen. Dazu strömen unaufhörlich Massen von vielfach bevorzugten Migranten ins Land. Und so steigen die Mieten weiter und werden für immer mehr Menschen unbezahlbar, so dass sie mit weniger Wohnraum und primitiven Wohnverhältnissen vorlieb nehmen müssen oder gar in die Obdachlosigkeit absinken. Doch das allem zugrunde liegende soziale Übel des privaten Eigentums an Grund und Boden wird nicht thematisiert. Weiterlesen „Bodeneigentum – das beschwiegene soziale Grundübel“
Das Versagen der Pädagogen in der Panik-Pandemie – Der Rückfall in die „Schwarze Pädagogik“
Die Schulen und Kindergärten sind in der Corona-Krise den Gewaltmaßnahmen des Staates obrigkeits- bzw. parteihörig gefolgt und haben zugelassen und mitgewirkt, dass den ihnen anvertrauten Kindern große Schäden zugefügt wurden, deren Ausmaß noch gar nicht abzusehen ist. Nur wenige Pädagogen haben sich selbstlos widersetzt und Konsequenzen in Kauf genommen. Jetzt, da selbst autoritäre Vertreter des Staates viele drastische Maßnahmen bis zu Schulschließungen als Unsinn und Fehler einräumen, herrscht bei den Pädagogen noch immer großes Schweigen. Bernd Schoepe, Politik-, Deutsch- und Philosophielehrer an einer Hamburger Stadtteilschule, hat früh seine Stimme erhoben und fordert auch im nachfolgenden Beitrag beharrlich eine pädagogische Aufarbeitung.* (hl) Weiterlesen „Das Versagen der Pädagogen in der Panik-Pandemie – Der Rückfall in die „Schwarze Pädagogik““
Wichtige Bundestagspetition gegen den WHO-Pandemievertrag
Am 12. Mai 2023 hat der Bundestag in einer Entschließung den Entwürfen der Weltgesundheits-Organisation (WHO) zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 und des Internationalen Pandemievertrags, welche die Souveränität der nationalen Regierungen in Gesundheitsfragen aushebeln würden, mit großer Mehrheit zugestimmt. Dagegen richtet sich eine Petition an den Bundestag, die längere Zeit brachgelegen hat, wie Norbert Häring beklagt. Sie könnte aber in den verbleibenden Tagen bis 20.6.2023 die Marke von 50.000 Unterschriften, ab der sich der Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung damit befassen muss, noch erreichen und möglichst weit übertreffen. Weitere Unterschriften sind daher sehr wichtig. Weiterlesen „Wichtige Bundestagspetition gegen den WHO-Pandemievertrag“
Hinter der Klima-Agenda der Grünen stehen „die Profitinteressen der globalen Finanzindustrie“
Die Rechtsanwältin Beatrix von Storch, Bundestagsabgeordnete der AfD, weist in einem Video vom 22.5.2023 darauf hin, dass hinter der „nachhaltigen, grünen Energiepolitik“ ein mächtiges Netzwerk von Profiteuren und Lenkern der globalen Klimapolitik stecke, im Zentrum der Finanzgigant BlackRock. Diese wollten Milliarden investieren, um mit Hilfe der deutschen Grünen Billionen Euro zu verdienen. Blechen und bluten für diese gigantische Vermögensumverteilung müsse der Normalbürger über die Steuern. Es sei nicht verwunderlich, dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz als (ehemaliger) BlackRock-Mann die klimaskeptische AfD verteufle und gerne mit den Grünen koalieren würde. (hl) Weiterlesen „Hinter der Klima-Agenda der Grünen stehen „die Profitinteressen der globalen Finanzindustrie““
Der Verfassungsschutz als Instrument zur Beseitigung des deutschen Kulturvolkes
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in einer Presseerklärung vom 26. April 20231 mitgeteilt, dass es die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), das Institut für Staatspolitik (IfS) und den Verein „Ein Prozent“ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft habe. Nach dem Grundgesetz gebe es nur ein Volk als die „Gesamtheit der deutschen Staatsangehörigen“. Doch diese Vereinigungen propagierten die Vorstellung eines noch jenseits dieses Staatsvolks existierenden deutschen Volkes. Dies sei verfassungsfeindlich, denn es impliziere eine „Herabsetzung von eingebürgerten Staatsangehörigen zu Deutschen zweiter Klasse“. Weiterlesen „Der Verfassungsschutz als Instrument zur Beseitigung des deutschen Kulturvolkes“
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