Die Macht über Menschen ist allen bisherigen Herrschaftsformen des Staates immanent. Die umfassendste Ausprägung uneingeschränkter Herrschaft Einzelner über alle anderen finden wir geschichtlich in den vorderasiatischen Theokratien und im späteren Gottesgnadentum der Monarchien Weiterlesen „Macht macht untertan – Die Unvereinbarkeit von staatlicher Macht und Demokratie“
Kategorie: Demokratie
Der Staat als Instrument der Machtsucht Einzelner
„Es ist der Fluch der Zeit, dass Tolle Blinde führen!“ (Shakespeare)
Psychologie der Macht
Es gibt viele Formen, Macht über andere Menschen auszuüben. In jedem Fall dient sie dazu, den Willen anderer zu unterdrücken oder zu überwältigen, sie dem eigenen Willen zu unterwerfen und ihre Freiheit damit auszuschalten. Die primitivste Form der Macht wird durch die größere physische Stärke ausgeübt, wie sie im Tierreich dominiert. Weiterlesen „Der Staat als Instrument der Machtsucht Einzelner“
Die Okkupation des Gewinnes durch das Kapital – Wem gehört der Unternehmensgewinn?
Heute gehört dem Eigentümer eines Unternehmens in kaum hinterfragter Selbstverständlichkeit auch der Gewinn, der im Unternehmen erwirtschaftet wird. Betriebswirtschaftlich gesprochen: Das Eigentum am Investitionskapital – sei es das des Unternehmers oder das der Aktionäre – , das in die Produktionsmittel, das Produktionskapital, übergeht, setzt sich geradewegs in das Gewinnkapital fort. Weiterlesen „Die Okkupation des Gewinnes durch das Kapital – Wem gehört der Unternehmensgewinn?“
Staatsanleihen – oder: Warum leiht der Staat über Banken dem Staat Geld? *
Das Buch- oder Giralgeld, das ca. 90% des Geldvolumens ausmacht, entsteht durch die Kreditvergabe der Geschäftsbanken. Diese verleihen entgegen dem Glauben der Bürger, den sie fortgesetzt nähren, nicht das Geld der Anleger – dieses dient lediglich als Reserve, von der das Hundertfache als Kredit vergeben werden kann -, sondern schöpfen Geld aus dem Nichts. Weiterlesen „Staatsanleihen – oder: Warum leiht der Staat über Banken dem Staat Geld? *“
Das eigentliche Europa – Eine Besinnung in den Zeiten der Entmündigung
Es soll hier nicht um die EU gehen, dieses Bürokratiemonster auf europäischem Boden, das von seinen Agenten und medialen Lautsprechern ständig mit Europa identifiziert wird. Offenbar um mit dem Glanz dieses Namens die Illusion zu erzeugen, als münde die historische Entwicklung Europas folgerichtig in dieses Machtgefängnis ein und finde hier ihre Erfüllung. Enzensberger spottete darüber mit der Bemerkung: „Zwar liegt Brüssel in Europa, aber Europa liegt nicht in Brüssel.“ Weiterlesen „Das eigentliche Europa – Eine Besinnung in den Zeiten der Entmündigung“
Herrschaftsmethoden des US-Imperialismus
Für viele Menschen ist die globale Herrschaft der USA nicht durchschaubar, weil sie in der Propaganda von Politik und Medien als eine verbündete, ja befreundete Macht erscheinen, deren Lebensziele mit den eigenen identisch seien. Aufgrund ihrer militärischen Überlegenheit seien sie in der Lage, die gemeinsamen demokratischen und zivilisatorischen Werte der westlichen Welt vor Gefahren aus dem Osten zu schützen und zu verteidigen, ja aus einem glühenden Idealismus auch willens, sie unter eigenen Opfern zum Wohle der unterdrückten Völker in Ost und Süd auszubreiten. Weiterlesen „Herrschaftsmethoden des US-Imperialismus“
Die Überwucherung von Politik und Kultur durch die Ökonomie
Vor kurzem erschien ein Artikel des großen brasilianischen Vertreters der Befreiungstheologie Leonardo Boff mit dem Titel „Von der Marktwirtschaft zur Marktgesellschaft“, in dem er der heutigen Gesellschaft schonungslos einen Spiegel vorhält. Er beschreibt, wie sich mit der industriellen Revolution die Ökonomie immer mehr von der Kontrolle der Politik gelöst und die Ethik, worunter er auch das spirituell-kulturelle Leben versteht, unter sich begraben habe. Weiterlesen „Die Überwucherung von Politik und Kultur durch die Ökonomie“
Wie die EU mit dem Bologna-Prozess die Hochschulen okkupiert
Die gesamte Entwicklung der „europäischen Integration“ ist geprägt von dem Spannungsverhältnis zwischen den bewahrenden Interessen der Nationalstaaten und der von den Eurokraten stetig angefachten Dynamik, immer mehr Kompetenzen in Brüssel zu zentrieren, bis der geplante Bundesstaat erreicht ist. Davon macht auch die Bildungspolitik keine Ausnahme. Obwohl die Kompetenzen für das Bildungswesen rechtlich in den Mitgliedstaaten verankert sind, richteten sich schon zu Zeiten der rein ökonomischen EG die Brüsseler Bestrebungen darauf, Einfluss auf die Bildungssysteme der Mitgliedstaaten zu nehmen und ihre „europakonforme“ Angleichung zu fördern. Weiterlesen „Wie die EU mit dem Bologna-Prozess die Hochschulen okkupiert“
Der marktradikale Griff der EU nach der schulischen Bildung
Die EU ist nicht für die inhaltliche und strukturelle Gestaltung des Schulwesens in den EU-Staaten zuständig. Diese liegt ausschließlich in der Kompetenz der Mitgliedstaaten selbst. Das ist im Lissabon-Vertrag von 2007 festgehalten und auch vom Bundesverfassungsgericht in seinem „Lissabon-Urteil“ von 2009 ausdrücklich als eine nicht übertragbare Kernkompetenz nationaler Souveränität hervorgehoben worden. Weiterlesen „Der marktradikale Griff der EU nach der schulischen Bildung“
Das staatliche Schulsystem als Relikt des Obrigkeitsstaates
Die staatliche Schule ist in obrigkeitsstaatlichen Zeiten entstanden. Der absolutistische Staat übernahm das Schulwesen sukzessive aus der Hand der Kirchen und gestaltete es über verbindliche Lehrpläne und Prüfungen in seinem Sinne aus. Weiterlesen „Das staatliche Schulsystem als Relikt des Obrigkeitsstaates“