Die kriminelle Energie der Regierungsmitglieder während der inszenierten Corona-„Pandemie“ war erstaunlich. Gesundheitsminister Jens Spahn wusste mindestens von den Wissenschaftlern des ihm unterstellten Robert-Koch-Institutes seit Anfang 2021, dass die Corona-Impfung nicht vor Ansteckung und Übertragung schützt. Trotzdem betrieb er noch im November 2021, anstelle einer schwer durchzusetzenden allgemeinen Impfpflicht, 2G „in allen Lebensbereichen“, um die Menschen so zum Impfen zu zwingen – eine Nötigung nach § 240 StGB, strafbar mit Gefängnis bis zu 5 Jahren. „Staatsanwalt, übernehmen Sie!“ – Doch der hat vom Genossen Justizminister sicher nicht die Erlaubnis. Wo kämen wir da auch hin?
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Schlagwort: Olaf Scholz
„Aktuelle Kamera – Sondermeldung des Politbüros: Das Experiment ist beendet“
Der Berliner HNO-Arzt und Privatdozent Dr. Josef Thoma ist ein Kritiker der Corona-Maßnahmen der ersten Stunde. Er rief immer wieder zum Gebrauch des eigenen Denkens auf, um die totalitären Tendenzen des Staates zu erkennen. Das brachte ihm Anfang 2023 den Entzug seiner Pilotenlizenz ein, deren Gebrauch seit 2018 von einer politischen Zuverlässigkeitsprüfung abhängig ist. Diese fiel jetzt negativ aus, da er nun dem Phänomenbereich der „Verfassungsrelevanten Delegitimierung des Staates“ zugerechnet wird. Daraufhin ist Dr. Thoma ganz in den Bereich der Satire gewechselt. Wir bringen nachfolgend das Transkript seines neuesten Videos, das sich historischer Parallelen der früheren DDR bedient. (hl)
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Energische transatlantische Nachhilfe für die schlappen europäischen US-Vasallen
Die transatlantische Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“ (ECFR) hat in einem „Policy-Brief“ mit dem Titel „Die Kunst der Vasallisierung: Wie Russlands Krieg gegen die Ukraine die transatlantischen Beziehungen verändert hat“, den Europäern vorgehalten, dass sie zwar ihre sicherheitspolitische Abhängigkeit von der US-Schutzmacht anerkennen, aber zu wenig dafür tun würden. Ihr eigenes Streben nach „strategischer Autonomie“ komme nicht voran, wie der Ukraine-Krieg zeige, in dem die USA die Kriegsstrategie diktierten. Es drohe eine Vasallisierung Europas, das jedoch ein stärkerer und unabhängigerer Teil des atlantischen Bündnisses werden müsse. Diese Worte verbergen aber ganz andere Botschaften. Weiterlesen „Energische transatlantische Nachhilfe für die schlappen europäischen US-Vasallen“
Totalitarismus mit Ansage: Für die neue Regierung „gibt es keine rote Linien mehr“
Die neue, von der Bundestagsmehrheit aus den SPD-, Grünen- und FDP-Fraktionen am 8.12.2021 gebildete Bundesregierung – also die Einheit von Exekutive und Legislative, die in unserem Parteien-System schon immer eine wirksame Kontrolle ausschließt – hat bereits vorher durch ihren Führer Olaf Scholz die letzten demokratischen Hemmungen fallen lassen. Er verkündete am 2.12.2021 in einem Interview in Bezug auf die „Pandemie“ mit ausdrücklicher Betonung: „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ Die absolute totalitäre Gesundheits-Diktatur ist damit angesagt. Weiterlesen „Totalitarismus mit Ansage: Für die neue Regierung „gibt es keine rote Linien mehr““
Mit dem EU-Corona-Hilfspaket immer tiefer in den EU-Bundesstaat
Über ein neues, aber vertragswidriges Eigenmittelsystem der EU wird von Brüssel und Berlin eine gemeinsame Fiskalpolitik zur Steuerung der europäischen Wirtschaft betrieben. Dies bedeutet eine Einschränkung der nationalen Haushalts-Souveränität und einen weiteren Schritt in die angestrebte Transformation des europäischen Staatenverbundes souveräner Staaten in einen EU-Bundesstaat, in dem die europäischen Völker vollends ihre Souveränität verlieren sollen. Im Bundestag laufen zurzeit die Prozesse für die deutsche gesetzliche Zustimmung. Weiterlesen „Mit dem EU-Corona-Hilfspaket immer tiefer in den EU-Bundesstaat“
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