Das Bundesverfassungsgericht hatte mit Beschluss vom 19.11.2021 die Corona-Maßnahmen des Staates und die damit einhergehenden massiven Eingriffe in die Grundrechte des Menschen für verfassungskonform erklärt. Es stützte sich dabei wesentlich auf die „wissenschaftlichen Erkenntnisse“ des staatlichen Robert-Koch-Instituts, die aber – ausweislich der veröffentlichten RKI-Protokolle – nicht auf Wissenschaft, sondern auf Anordnungen der Regierung beruhten! Das ist eine ungeheure Blamage des höchsten Gerichts. Und sie entlarvt die verfassungswidrige Verflechtung von Wissenschaft, Staat und Justiz. Der Staat korrumpiert die („freie“) Wissenschaft, und das Gericht entscheidet aufgrund der Daten des Staates zugunsten des Staates. Weiterlesen „Die Blamage des staatsnahen Bundesverfassungsgerichts“
Schlagwort: freies Geistesleben
Es gibt keine Schutzpflicht des Staates vor Krankheiten – Diese Anmaßung führt in die Diktatur
Der moderne Staat, der beansprucht, eine Demokratie freier Bürger zu sein, ist in Wahrheit noch immer ein Obrigkeits-Staat, in dem eine parteiendeformierte Politiker-Kaste das Leben des Bürgers in allen Bereichen maßgeblich vorgibt. Sogar die Sorge für die Gesundheit, elementare Angelegenheit persönlicher Lebensgestaltung, wird ihm durch ein staatliches Gesundheitssystem abgenommen. Und die Anmaßung von „Vater Staat“, die unmündigen Untertanen vor Infektionskrankheiten schützen zu müssen, führt zu einem diktatorischen Regime totalitärer Reglementierung der Gesellschaft. Weiterlesen „Es gibt keine Schutzpflicht des Staates vor Krankheiten – Diese Anmaßung führt in die Diktatur“
Das staatliche Schulsystem als Relikt des Obrigkeitsstaates
Die staatliche Schule ist in obrigkeitsstaatlichen Zeiten entstanden. Der absolutistische Staat übernahm das Schulwesen sukzessive aus der Hand der Kirchen und gestaltete es über verbindliche Lehrpläne und Prüfungen in seinem Sinne aus. Weiterlesen „Das staatliche Schulsystem als Relikt des Obrigkeitsstaates“
FASSADENKRATZER 