Es findet ein gewaltiger Kulturkampf um die Existenz des deutschen Volkes statt. Weite Teile seiner von ihm gewählten „Diener“ wollen es einerseits durch grenzenlose Migrantenströme zurückdrängen und ersetzen 1, andererseits seine Existenz durch begriffliche Manipulationen schon theoretisch zum Verschwinden bringen. Es sind zumeist wachsame konservative Kreise, die Opposition beziehen, aber mit veralteten Abstammungs-Begriffen scheitern oder mit unzureichenden Begriffen die seelisch-geistige Realität des Volkes nicht erreichen und darstellen können. Aus einseitiger verfassungsrechtlicher Perspektive befördert das Bundeverfassungsgericht den Weg in einen allein durch die Staatsangehörigkeit definierten inhaltsleeren Volksbegriff. Weiterlesen „Die Beseitigung des Volkes – im „Namen des Volkes““
Schlagwort: BVerfG
Die Lüge der Tagesschau über die Meinungsfreiheit
Als Reaktion auf die Kritik des US-Vizepräsidenten JD Vance an der eingeschränkten Meinungsfreiheit in Deutschland schrieb „tagesschau.de“ 1: Während die US-Verfassung eine sehr weitreichende – aber nicht uneingeschränkte – Redefreiheit garantiere, setze halt das deutsche Recht im Bestreben, Extremismus und Hetze einzudämmen, engere Grenzen. – Das ist wieder eine Lüge. Das deutsche Recht setzt keine engeren Grenzen. Hier haben wir ein weiteres Beispiel, wie der De facto-Staatsfunk die Dinge verschleiert, um die verfassungswidrige Praxis des Staates zu decken und die Bürger einzuschüchtern. Weiterlesen „Die Lüge der Tagesschau über die Meinungsfreiheit“
Die Lüge als Herrschafts-Instrument: Covid-Impfkampagne ohne Rechts- und Faktengrundlage
Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) stellt in einem Antwortschreiben auf eine kritische Anfrage mehrerer EU-Abgeordneter plötzlich klar, dass die Impfstoffe nur zum individuellen Schutz, aber nie für die Verhinderung der Virusübertragung auf andere Personen zugelassen wurden, dafür auch keine Fakten vorliegen. Damit sind die Behauptungen des Staates und seiner medizinischen und medialen Lakaien vom „Fremdschutz“ als Lügen offengelegt. Zum ungeheuren Impfdruck, der von ihnen auf die betrogene Bevölkerung ausgeübt wurde, und zur Impfpflicht für Angehörige der Gesundheitsberufe und der Bundeswehr gibt es keine rechtliche und faktenbasierte Grundlage.
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1,5 Milliarden Euro pro Jahr – Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern
Kein Geringerer als der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1984 – 1994) hat den markanten Satz formuliert: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.“ Und der Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim, der die Parteien in der parlamentarischen Demokratie seit Jahrzehnten aufmerksam beobachtet, hat diese demokratiefeindliche Rolle unermüdlich nachgewiesen und angeprangert. Ein Teil kommt in der Parteienfinanzierung zum Ausdruck. Wir übernehmen nachfolgend mit freundlicher Genehmigung einen Artikel von ScienceFiles, der die unglaubliche aktuelle Höhe dieser Selbstbedienung genau darstellt und belegt (hl). Weiterlesen „1,5 Milliarden Euro pro Jahr – Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern“
Kritische Richter und Staatsanwälte: Mit Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen
Das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“ (KRiStA) wendet sich kurz vor der Abstimmung im Bundestag erneut vehement gegen die drohende allgemeine Impfpflicht. In einem offenen Brief appellieren die Juristen eindringlich an die Bundestagsabgeordneten, einen solchen Erlass nicht zu beschließen. Da es mit Sicherheit zu Todesfällen durch die Impfpflicht komme, töte der Staat vorsätzlich Menschen, um angeblich andere zu retten. Das verstoße fundamental gegen das Grundgesetz. Die vergangenen beiden Jahre seien schon durch steinbruchartige Verletzungen der Verfassung geprägt. Es falle schwer, die Rechtsrealität noch unter den Begriff der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu fassen. Hier der Offene Brief im Wortlaut (hl): Weiterlesen „Kritische Richter und Staatsanwälte: Mit Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen“
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