Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist der Vorgesetzte seines grünen Parteifreundes Klaus Müller, des Chefs der Bundesnetzagentur. Dieser ist die Aufgabe der zentralen Koordinierungsstelle für die Durchsetzung der Zensur in den Online-Plattformen übertragen, die nach dem „Digitalen Services Act“ der EU auch in Deutschland erfolgen soll. Dass Müllers totaler Krieg gegen die Meinungsfreiheit, über den in einem vorigen Artikel berichtet wurde, Habecks volle Rückendeckung hat, offenbarte dieser jetzt in einem Vortrag bei der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“. Diese angebliche „Denkfabrik“ ist das Pendent des „Council on Foreign Relations“ der USA, dessen elitäre Mitglieder die Außenpolitik der Regierung bestimmen.
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Die Zensur von „Hassrede“ im Netz ist der Hass auf die Wahrheit
In einem vorigen Artikel wurde auf die breite grundgesetzwidrige Zensur missliebiger Inhalte in den Internet-Plattformen hingewiesen, womit das fundamentale Grundrecht der Meinungsfreiheit ausgeschaltet wird. In der Umsetzung des „Digital-Services-Acts“ der EU haben die Herrschenden von Anfang an den legalen Lebensäußerungen des Hasses, der sich gegen Unrecht und Lügen richtet, den Anschein der Illegalität verliehen. Doch darin drückt sich nur der eigene Hass auf die Wahrheit aus, die nicht offenbar werden soll. Aber auch die Löschung „illegaler“, also strafbarer Inhalte übergeht das fundamentale Rechtsstaatsprinzip, dass ein Beschuldigter so lange als unschuldig gilt, bis er von einem ordentlichen Gericht rechtskräftig verurteilt ist. Weiterlesen „Die Zensur von „Hassrede“ im Netz ist der Hass auf die Wahrheit“
Zum Gedenken an Hans Spielmann, den schwäbischen Barden
Hans Spielmann aus Gomaringen, mit bürgerlichem Namen Hanns Fuchs, war auf Weihnachts- und Kunsthandwerkmärkten, aber auch auf Festen und Feiern in Baden-Württemberg, vor allem im Raum Tübingen und Stuttgart als ein Straßenmusiker der besten Sorte bekannt und beliebt. Insbesondere die Kinder liebten ihn, und er liebte sie. Seine internationalen Lieder und auch eigene Dichtungen und Kompositionen kamen aus einem großen warmen Herzen, das er mit der Sonne verbunden fühlte. Das Singen war ihm Licht von der Sonne, das die Seelen erhellt, heilt und stärkt. Und er sang den Kindern zu: Auch Du bist ein Strahl von Licht und kommst von der Sonne her. Nun ist er am 9. Oktober 2024, nach 75 Jahren, selber ins geistige Licht der Sonne zurückgekehrt.
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Wer die Meinungsfreiheit bekämpft, will die Demokratie beseitigen – Der schleichende Putsch
Julian Reichelt, früherer Chef-Redakteur von Bild, bringt auf Nius die Sache scharf auf den Punkt. Mal wieder angeführt von der Grünen Partei, habe die Bundesregierung unserem Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG den totalen Krieg erklärt. Man habe sich einen Mechanismus geschaffen, mit dem willige Vollstrecker vollkommen unverhohlen Zensur ausüben könnten – entgegen dem ausdrücklichen Zensur-Verbot des Grundgesetzes. Jeder im Land müsse sehen und verstehen, was hier gerade geschehe, denn damit werde unser freies Leben, wie wir es bisher kennen, beendet. – Das heißt aber die Beseitigung der Demokratie, deren zentrale Grundlage die Meinungsfreiheit bildet. Es handelt sich um einen schleichenden Putsch von oben.
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Verfolgung im Gefängnis – Der politische Gefangene Dr. Fuellmich
Nachfolgend weisen wir auf einen Bericht von Dr. Reiner Fuellmich über seine Haftbedingungen im Göttinger Hochsicherheitsgefängnis Rosdorf hin, den er als Antwort an die Autorin Kerstin Heusinger, Deutschlandkorrespondentin der französischsprachigen Online-Publikation BAM gegeben und den sie im Magazin „Laufpass“ veröffentlicht hat. Der Bericht enthält erschütternde exklusive Fotos und Skizzen aus dem Gerichtssaal. (hl)
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Die vier überarbeiteten Stellungnahmen Dr. Fuellmichs zum politischen Strafverfahren gegen ihn
Am 20.9.2024 habe ich vier ausführliche Stellungnahmen Dr. Reiner Fuellmichs – Stand 2.9.2024 – zum Strafverfahren vor dem Landgericht Göttingen gegen ihn veröffentlicht. Siehe: Verteidigung vor dem Forum des Volkes – Dr. Füllmichs vier ausführliche Stellungnahmen. Sie waren auf seiner Webseite kurzzeitig veröffentlicht und mir auch von dort zugeschickt worden. Inzwischen ist dort eine überarbeitete Fassung veröffentlicht worden, die als die „offizielle Fassung der vier Statements“ bezeichnet wird. (hl)
Der Zinseszins – eine riesige Umverteilungsmaschine
In einem vorigen Artikel wurde die exponentielle Geldvermehrung durch den Zinseszins beschrieben. Sie führt dazu, dass ständig unmerklich ca. 50 Prozent aller Preise in Form von Zinskosten an die Geldverleiher fließen. Die große Masse der Menschen ist gezwungen, etwa die Hälfte des eigenen Einkommens für den Zinskostenanteil zu zahlen, der in allen Produkten und Dienstleistungen steckt und der letztlich den Kreditgebern, den Reichen zufließt, die – unter anderem – deshalb so reich sind und sie immer ärmer. Die Menschen sind zwar rechtlich keine Sklaven mehr, müssen aber zur Hälfte für Andere im Hintergrund arbeiten, die keine Gegenleistung erbringen. Das Zinssystem ist wesentlicher Teil einer riesigen Umverteilungsmaschine.
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Was bedeutet »gesichert rechtsextrem«? Oder »unsere Demokratie«?
So fragt Dushan Wegner in seinem Essay vom 4.10.2024. Wir seien rund um die Uhr von einer politischen Propagandasprache umgeben, die man durchschauen müsse. Die meisten Menschen merkten es nicht, dass sie ständig von vielen Propaganda-Begriffen eingehüllt werden, die sie unreflektiert in sich aufnehmen. Sie verhielten sich wie die Fische im Wasser, die sich ihrer flüssigen Umgebung nicht bewusst seien. So stellt er als Hilfe eine Liste wichtiger aktueller Propaganda-Wörter zusammen. Mit seiner freundlichen Erlaubnis übernehmen wir nachfolgend sein Essay im Wortlaut. (hl)
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Deutscher in Polen wegen Äußerungen zum Ukraine-Krieg angeklagt
Der in Polen lebende Deutsche Udo Leibmann, Gründer der Menschenrechtsorganisation UNITED FOR FREEDOM, wurde dort wegen des „Beginnens und Führens eines Angriffskrieges“ angeklagt. Der Menschenrechtler hatte sich öffentlich kritisch zum Ukraine-Krieg geäußert. Am 11. Oktober 2024 soll vor dem Landgericht Breslau der Strafprozess gegen ihn beginnen. In dem offenbar politischen Prozess seien Entlastungszeugen und Gegenbeweise nicht zugelassen. Udo Leibmann drohe daher eine mehrjährige Freiheitsstrafe, wie die GemeinWohlLobby in einer Presseerklärung mittteilt. Ausländische Medien seien ziemlich das Einzige, was diesen politischen Prozess noch beeinflussen könnte. (hl)
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Die tägliche Ausbeutung der Massen – Und das große Schweigen
In der Antike mussten Sklaven, ca. 30 – 40 % der Bevölkerung, für andere Menschen kostenlos arbeiten und konnten sich wegen des geltenden Unrechtes nicht dagegen wehren. Wer denkt, das sei ja gottlob Vergangenheit, irrt sich gewaltig. Es ist heute noch viel schlimmer, aber raffiniert verdeckt. Ca. 90 % der Bevölkerung sind im etablierten Zinssystem gezwungen, etwa die Hälfte des eigenen Einkommens für den Zinskostenanteil zu zahlen, der in allen Produkten und Dienstleistungen steckt und der letztlich den Kreditgebern zufließt. Die Menschen sind zwar rechtlich keine Sklaven mehr, müssen aber zur Hälfte für Andere im Hintergrund arbeiten, die keine Gegenleistung erbringen, sondern wie die Maden in ihrem Geld sitzen, das sich ständig wundersam vermehrt.
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