Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts

„Der Staat treibt den Familien über Sozialbeiträge und Steuern die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose bei Wohlverhalten ein Kotelett zurück.“
(Dr. Jürgen Borchert, ehem. Richter am Landessozialgericht Hessen)

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat. So steht es auch verpflichtend im Grundgesetz. Die Politiker sind stolz darauf. Es ist ja etwas moralisch so Gutes, sozial zu sein. Man hat ein Herz für die Armen und Schwachen, die im Lebenskampf Unterliegenden. Die Solidarität der staatlichen Gemeinschaft soll ihnen sicher sein. Weiterlesen „Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts“

Das Verhängnis der politischen Parteien

Grobsein darf nur dann entschuldigt werden,
wenn man durchaus recht hat;
das aber hat keine Partei,
weil sie eben Partei ist.“
Goethe

An den Parteien ist schon viel kritisiert worden: ihre Korruptheit, ihre Macht, dass sie sich den Staat für ihre Interessen zur Beute gemacht haben, den sie auch noch benutzen, um sich von ihm (d. h. vom Steuerzahler) finanzieren zu lassen usw. Aber die noch so harsche Kritik hält dies alles nur für Auswüchse einer Fehlentwicklung. Die grundsätzliche Notwendigkeit der Parteien im gesellschaftlichen System der Demokratie wird kaum bezweifelt.1 Und so heißt es ja auch in dem (von den Parteien gemachten) Parteiengesetz gleich zu Beginn: „Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“ Weiterlesen „Das Verhängnis der politischen Parteien“

Die Deutschen und die Obrigkeit – Heinrich Heines ach so aktuelle Kritik

„Der Himmel erhalte dich, wackres Volk,
Er segne deine Saaten,
Bewahre dich vor Krieg und Ruhm,
Vor Helden und Heldentaten.“
Heinrich Heine

Wie kaum ein anderer hat Heinrich Heine (1797 – 1856) die Deutschen gleichermaßen so heiß geliebt, wie heftig kritisiert und mit beißendem Spott übergossen. Er liebte das Land, litt mit dem einfachen Volk, war ein Verehrer der deutschen Geistesgrößen in Literatur und Philosophie, deren Gedankenflüge er bewunderte, und er hasste die „preußischen Junker“, die gesamte dekadente adelige Obrigkeit, deren Unterdrückungsherrschaft er unermüdlich mit allen Künsten seiner spitzen Feder bekämpfte. Weiterlesen „Die Deutschen und die Obrigkeit – Heinrich Heines ach so aktuelle Kritik“

Deutscher Geist und deutsche Seele – verkannt, verdrängt, verleumdet

Das Grundgesetz hat sich noch selbstverständlich dem Wohl des deutschen Volkes verpflichtet. Der Bundespräsident, formaler Repräsentant und kraft Amtseid moralische Wächtergestalt über das Wohl des deutschen Volkes, verwendete in seiner Ansprache zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 das Wort Volk bezeichnenderweise kein einziges Mal. Weiterlesen „Deutscher Geist und deutsche Seele – verkannt, verdrängt, verleumdet“

Volk oder Bevölkerung? – Von den Quellen der deutschen Kultur

„Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht..“
Heinrich Heine   

Die Begriffe Volk und Volksgemeinschaft sind durch die nationalsozialistische Ideologie als blutsgebundenes Kollektiv einer auserwählten Rasse missbraucht worden, das einen übergeordneten personellen Gesamtwillen besitze, der durch den Führer repräsentiert und ausgeführt werde. Damit war auch der Begriff Volksgeist diskreditiert, der als Zusammenfassung dessen verstanden wird, was als seelisch-geistige Besonderheit ein Volk charakterisiert. Weiterlesen „Volk oder Bevölkerung? – Von den Quellen der deutschen Kultur“

Das Hartz auf „dem rechten Fleck“ – oder der „Sozialstaat“ als Sklavenhalter

Der Staat hat kein Herz, wie wir wissen. Er ist ja auch kein Mensch, sondern eine Organisation. Diese wird aber von Menschen betrieben, die, statt sie menschlich zu erfüllen, umgekehrt vom seelenlosen Mechanismus der staatlichen Organisation vielfach so ergriffen werden, dass ihnen ihr Herz abhandengekommen ist. An seine Stelle ist Hartz IV getreten. Weiterlesen „Das Hartz auf „dem rechten Fleck“ – oder der „Sozialstaat“ als Sklavenhalter“

Der Mensch als Maß der Gesellschaft

„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will“, bemerkte ein holländischer Komiker. Diese alltägliche Komik bemerken offenbar nur noch die Komiker. Die Berufs-Demokraten, die einschlägigen Wissenschaftler und die Medien-Abhängigen bleiben an der Oberfläche der unaufhörlich eingravierten demokratischen Phrasen kleben, die glauben machen sollen, eine vormundschaftliche Herrschaft bestehe nicht, wenn man den Vormund selber wählen kann. Weiterlesen „Der Mensch als Maß der Gesellschaft“

Wo sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?

Die Formen der Gesellschaft sind immer Ausdruck dessen, was im Menschen lebt und in der Begegnung mit den Anderen nach Entfaltung drängt. Die Frage ist nur, ob es das reine Wesen des Menschen ist, das sich ihm angemessene Strukturen schaffen kann, oder ob sich Kräfte durchsetzen, die seine freie Entfaltung beeinträchtigen und verhindern. Als in der Französischen Revolution der Ruf von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit die Welt durchtönte, fühlte sich jeder strebende Mensch davon in seinem Inneren angesprochen und begeistert. Diese Ideale haben etwas mit der Entfaltung des reinen Menschen in der Gesellschaft zu tun. Doch wo sind sie geblieben? Weiterlesen „Wo sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?“

Die verkannte Freiheit – oder warum viele Menschen Unfreiheit hinnehmen

 „Die Weltgeschichte ist der Fortschritt im Bewusstsein der Freiheit“
(G.W.F. Hegel: Philosophie der Geschichte)

Es scheint ein soziologisches Gesetz zu sein: Je mehr von einer Sache geredet wird, desto weniger wird sie verstanden. Alle wollen Freiheit, diskutieren über sie und fordern ihre Verwirklichung oder meinen, sie schon zu besitzen. Die westliche Demokratie beansprucht, die Freiheit der in ihr lebenden Menschen realisiert zu haben. Sie propagiert Freiheit als die freie Wahl von Vertretern, welche die Gesetze machen und die Regierungsgeschäfte besorgen. Weiterlesen „Die verkannte Freiheit – oder warum viele Menschen Unfreiheit hinnehmen“

Gemeinsamkeiten zwischen autoritären Herrschaftsformen und der heutigen Demokratie

Kritiker der Demokratie behaupten, diese sei von faschistischen Elementen durchsetzt und nehme immer mehr totalitäre Formen an. Andere nennen die Europäische Union eine mit demokratischen Versatzstücken getarnte Diktatur, die strukturell der bolschewistisch-sozialistischen UdSSR gleiche, und nennen sie daher EUdSSR. Ist das billige, nicht ernst zu nehmende Polemik, oder enthalten solche Vorwürfe etwas Berechtigtes? Weiterlesen „Gemeinsamkeiten zwischen autoritären Herrschaftsformen und der heutigen Demokratie“