Kategorie: Demokratie

Die größten Feinde der Demokratie sind in der politisch-medialen Elite

Dass wir uns schon nicht mehr in einer rechtsstaatlichen Demokratie befinden, schwant immer mehr denkenden Bürgern. Ein zentrales Indiz ist, wie die poltisch-mediale Elite in steigendem Maße direkt und indirekt die Meinungsfreiheit des Bürgers, des Souveräns, einschränkt, die für jede Demokratie das Fundament bildet und geradezu konstituierend für sie ist. Diese wird damit in ihrem Kern angegriffen. Dahinter steht das Bestreben, eine links-grüne Gesellschafts-Ideologie gegen Widerstand durchzusetzen, welche vor allem die Transformation der angestammten kulturellen Verfasstheit des Volkes in eine multikulturelle Mischbevölkerung bewirken und den Bürger propagandistisch dazu erziehen, sprich, zwingen soll. – Ein gigantisches totalitäres Projekt.

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Bewusst importierte Feinde der freien Individualität

Die Strukturen vor allem vorderasiatischer Sippen, die wachsende Kriminalität der Clans und die untergründige Dimension der Ehrenmorde werden von der Politik weitgehend verharmlost. Insbesondere wird ihre Bedingtheit durch eine archaische Kultur verschwiegen, in der der einzelne Mensch nur als  Glied der ihm übergeordneten Blutsgemeinschaft gilt, so dass es für sie daher eine Demokratie freier Individualitäten grundsätzlich nicht geben kann. Dies zu thematisieren, würde nämlich die unbegrenzte Massenmigration der herrschenden Altparteien als einen bewussten Import entlarven, der gegen das eigene Volk, die europäischen Volkskulturen mit ihrer Entwicklung zur freien Individualität und damit gegen die Demokratie gerichtet ist.1   Weiterlesen „Bewusst importierte Feinde der freien Individualität“

Anschwellender Totalitarismus – Der zentrale Kampf gegen die freie Individualität

Wer sein Bewusstsein durch die Fülle der vielen politischen Geschehnisse nicht fesseln lässt, die ihm die Medien täglich vermitteln, wird dahinter eine einheitliche Stoßrichtung erkennen. Es findet zentral ein globaler Kampf gegen die Entfaltung des Ichs des Menschen zur freien, sein Handeln aus eigener Erkenntnis selbst bestimmenden Individualität statt. In dem Spannungsfeld zwischen Ich und Gemeinschaft erheben sich mit aller Macht alte retardierende Kräfte der Gemeinschaft, insbesondere des Staates, die Vorrang vor der Freiheit des Einzelnen beanspruchen. Indem der Staat das Ich überwältigt und zum Teilchen einer sozialen Maschine degradiert, schlägt er den Weg zur totalitären Diktatur ein, wie immer er auch tarnend bezeichnet wird.
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Die „Unabhängige“ vom Bundesverfassungsgericht und die Wahrnehmungsstörungen

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Doris König, hält auch heute noch die Corona-Rechtsprechung „absolut für richtig“. Deutschlands ranghöchste Richterin zeigte in einem Interview, „wie sehr sich unsere vermeintlichen Grundgesetzhüter als Teil der politischen Klasse verstehen – und wie wenig als Schutzschild der Bürger“, so Jacob Fröhlich auf Tichys Einblick. In ihrer Abgehobenheit vom tatsächlichen Geschehen verstieg sie sich gar zu der Behauptung, das „Gerede“, man könne in Deutschland seine Meinung nicht mehr frei sagen, sei „eher eine subjektive Wahrnehmung“. Über die alarmierende Verfassung des Bundesverfassungsgerichts:
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Habeck präsentiert sich offen als Oberzensor und Demokratiefeind

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist der Vorgesetzte seines grünen Parteifreundes Klaus Müller, des Chefs der Bundesnetzagentur. Dieser ist die Aufgabe der zentralen Koordinierungsstelle für die Durchsetzung der Zensur in den Online-Plattformen übertragen, die nach dem „Digitalen Services Act“ der EU auch in Deutschland erfolgen soll. Dass Müllers totaler Krieg gegen die Meinungsfreiheit, über den in einem vorigen Artikel berichtet wurde, Habecks volle Rückendeckung hat, offenbarte dieser jetzt in einem Vortrag bei der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“. Diese angebliche „Denkfabrik“ ist das Pendent des „Council on Foreign Relations“ der USA, dessen elitäre Mitglieder die Außenpolitik der Regierung bestimmen.
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Die Zensur von „Hassrede“ im Netz ist der Hass auf die Wahrheit

In einem vorigen Artikel wurde auf die breite grundgesetzwidrige Zensur missliebiger Inhalte in den Internet-Plattformen hingewiesen, womit das fundamentale Grundrecht der Meinungsfreiheit ausgeschaltet wird. In der Umsetzung des „Digital-Services-Acts“ der EU haben die Herrschenden von Anfang an den legalen Lebensäußerungen des Hasses, der sich gegen Unrecht und Lügen richtet, den Anschein der Illegalität verliehen. Doch darin drückt sich nur der eigene Hass auf die Wahrheit aus, die nicht offenbar werden soll. Aber auch die Löschung „illegaler“, also strafbarer Inhalte übergeht das fundamentale Rechtsstaatsprinzip, dass ein Beschuldigter so lange als unschuldig gilt, bis er von einem ordentlichen Gericht rechtskräftig verurteilt ist. Weiterlesen „Die Zensur von „Hassrede“ im Netz ist der Hass auf die Wahrheit“

Wer die Meinungsfreiheit bekämpft, will die Demokratie beseitigen – Der schleichende Putsch

Julian Reichelt, früherer Chef-Redakteur von Bild, bringt auf Nius die Sache scharf auf den Punkt. Mal wieder angeführt von der Grünen Partei, habe die Bundesregierung unserem Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG den totalen Krieg erklärt. Man habe sich einen Mechanismus geschaffen, mit dem willige Vollstrecker vollkommen unverhohlen Zensur ausüben könnten – entgegen dem ausdrücklichen Zensur-Verbot des Grundgesetzes. Jeder im Land müsse sehen und verstehen, was hier gerade geschehe, denn damit werde unser freies Leben, wie wir es bisher kennen, beendet. – Das heißt aber die Beseitigung der Demokratie, deren zentrale Grundlage die Meinungsfreiheit bildet. Es handelt sich um einen schleichenden Putsch von oben.
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Was bedeutet »gesichert rechtsextrem«? Oder »unsere Demokratie«?

So fragt Dushan Wegner in seinem Essay vom 4.10.2024. Wir seien rund um die Uhr von einer politischen Propagandasprache umgeben, die man durchschauen müsse. Die meisten Menschen merkten es nicht, dass sie ständig von vielen Propaganda-Begriffen eingehüllt werden, die sie unreflektiert in sich aufnehmen. Sie verhielten sich wie die Fische im Wasser, die sich ihrer flüssigen Umgebung nicht bewusst seien. So stellt er als Hilfe eine Liste wichtiger aktueller Propaganda-Wörter zusammen. Mit seiner freundlichen Erlaubnis übernehmen wir nachfolgend sein Essay im Wortlaut. (hl)
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Die mysteriöse Konto-Kündigung der Sparkasse

Banken kündigen immer häufiger ohne Angabe von Gründen regierungskritischen Medien, Journalisten und Bloggern das Girokonto  – nach einem Artikel von Multipolar vom 24. Juni 2024 etwa 40 Mal seit 2020, wobei sicher mancher kleinere Blog nicht erfasst ist.  Für das Phänomen gebe es bereits einen Begriff: De-Banking.1 Jetzt hat es auch den regierungskritischen FASSADENKRATZER erwischt. Die Sparkasse Pforzheim Calw kündigte mir, dem Herausgeber, mein Girokonto ohne Begründung zum 31. Oktober 2024. (hl)
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Ruf Dr. Füllmichs aus der U-Haft: „Staatsschutz“ hinter Strafprozess, Gericht arbeitet mit vier zentralen Rechtsbrüchen

In einem Audio vom 1. September 2024 erklärt Dr. Reiner Füllmich aus der U-Haft, dass nachweislich der Staatschutz den Strafprozess gegen ihn eingeleitet habe. Und die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Göttingen mit dem Vorsitzenden Schindler hindere ihn permanent daran, vier zentrale Rechtsbrüche und die politischen Hintergründe mit Beweisen aufzudecken. Daher wendet er sich an die Öffentlichkeit, um über diese ungeheuren Vorgänge zu informieren. Wir bringen nachfolgend das Transkript des Audios. (hl)

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