Bei dem Straßenterror der „Antifaschisten“ (Antifa), wie er am vergangenen Wochenende in Gießen wieder in besonders starkem Maße gegen die sich gründende Jugend-Organisation der AfD getobt hat, kommt es darauf an, weniger auf die Worte, als auf die Taten zu achten und die Gesinnungen, aus denen sie hervorgehen. Boris Reitschuster hat dazu auf seinem Blog einen Kommentar veröffentlicht, der es wert ist, ins Bewusstsein gehoben zu werden und weiter darüber nachzudenken. Nur wenn die Vorgänge in ihren seelischen Tiefen durchschaut werden, können sie überwunden werden. Weiterlesen „Die faschistischen Methoden der „Antifaschisten“ – Der Balken im Auge“
Kategorie: Demokratie
Die Zersetzung der Demokratie durch die Lüge – am Beispiel des Friedrich Merz
Die Lüge ist vielfach eingesetztes Instrument der herrschenden Klasse, mit dem der freie Bürger getäuscht wird, um verborgene Ziele zu erreichen. Mit der Lüge wird er gezielt in eine Irrealität und Illusion versetzt, die er für die Wahrheit und Wirklichkeit hält. Das heißt, er wird zu falschen Urteilen geführt, die nicht in der Wahrheit gegründet sind und damit als Souverän der Demokratie in seiner tragenden kritisch erkennenden und bestimmenden Funktion ausgeschaltet. Die Lüge zerstört die Demokratie in ihrem menschlichen Zentrum. Unter den vielen, die dieses Instrument gegen die Demokratie eifrig gebrauchen, ragt gegenwärtig besonders Friedrich Merz hervor.
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Die rechtsfreie Masseneinwanderung – Krieg der Herrschenden gegen das eigene Volk
Es muss immer wieder in Erinnerung gebracht werden: Die nun seit zehn Jahren stattfindende Zulassung und Förderung der Massenimmigration durch die Bundesregierung und die Landesregierungen ist von Anfang an ein schwerer permanenter Verstoß gegen das Grundgesetz. Prof. Dr. Rupert Scholz, renommierter Verfassungsrechtler, als Mitherausgeber des maßgeblichen Grundgesetz-Kommentars Maunz/Dürig einer der profundesten Kenner des Grundgesetzes und des europäischen Asylrechts und als CDU-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Verteidigungsminister mit der politischen Praxis bestens vertraut, weist erneut darauf hin und geht mit der Politik hart ins Gericht. Doch die Hintergründe müssen noch ergänzt werden. Weiterlesen „Die rechtsfreie Masseneinwanderung – Krieg der Herrschenden gegen das eigene Volk“
Die Vereinten Nationen: UNdemokratischer geht es nicht!
Anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Vereinten Nationen gab es im deutschen Bundestag darüber eine Aussprache, in der auch die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch Stellung nahm. Sie stimmte nicht in den Lobgesang der Altparteien ein, sondern betrachtete die internationale Wirksamkeit der Vereinten Nationen vom Gesichtspunkt der Demokratie und demokratischer Prozesse. Wir bringen nachfolgend unser Transkript ihrer fulminanten Rede. (hl) Weiterlesen „Die Vereinten Nationen: UNdemokratischer geht es nicht!“
Multimillionär Merz, Kriegskanzler der Geldaristokratie
Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer analysieren nachfolgend schonungslos die Einstellungen und Taten des Bundeskanzlers Friedrich Merz. Sie messen ihn an seinem Amtseid und bedauern, dass „Amtsmeineid“ nicht strafbar ist. Anstatt dem Wohle des deutschen Volks zu dienen, organisiere er eher dessen wirtschaftlichen und sozialen Niedergang und mehre nur den Nutzen von Seinesgleichen, den Reichen, auf Kosten der Mehrheit und der Armen. Und für ihn gelte offenkundig: „Krieg ist kein Fehler. Er ist ein Geschäftsmodell.“ Drum könnten er und seine mitregierende Sippschaft auch Milliarden Euro Steuergelder dafür ausgeben, dass ukrainische und russische Städte in Schutt und Asche bombardiert werden. (hl)
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Warnung vor den neuen WHO- Gesundheitsvorschriften – Dringender Appell Dr. Beate Pfeils an Bundestag und Bundesrat
Die renommierte Menschenrechtsexpertin Dr. jur. Beate Pfeil richtet sich mit einem eindringlichen Appell an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Delegierten des Bundesrates, den wir nachfolgend abdrucken. Anlass ist die bevorstehende Entscheidung (im Bundestag am 6. 11.2025) über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheits-Organisation (WHO). Sie warnt vor einer zunehmenden Gefährdung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und staatlicher Souveränität, wenn nationale Entscheidungen faktisch auf die Expertise einer Organisation verlagert werden, die nach ihrer Einschätzung nicht mehr unabhängig und frei von Interessenkonflikten agiert. (hl) Weiterlesen „Warnung vor den neuen WHO- Gesundheitsvorschriften – Dringender Appell Dr. Beate Pfeils an Bundestag und Bundesrat“
Nie wieder kriegstüchtig – Stehen wir auf für Frieden!
In einer „ungehaltenen Rede“ ruft die Berliner Lehrerin Änne Dulon dazu auf, sich des eigetretenen Bewusstseinswandels vom Untertanen zum freien, selbstbestimmten Menschen bewusst zu werden, der keine „Staats- und Fremdherrschaft“ mehr erträgt, die sich in die modernsten Formen der Kleptokratie und Algokratie steigert. Und Sie appelliert an alle Friedliebenden, sich miteinander zu verbinden und der zerstörerischen und kriegerischen Staatsherrschaft gemeinsam entgegenzutreten und sie in Selbstverwaltungen freier Menschen zu verwandeln. (hl) Weiterlesen „Nie wieder kriegstüchtig – Stehen wir auf für Frieden!“
Eine Regierung ist in der Demokratie ein autoritärer Fremdkörper
Die Regierung ist heute in dem, was „unsere Demokratie“ genannt wird, ein selbstverständlicher Bestandteil, ja die eigentlich dominierende Institution. Sie beansprucht die Führungs- und Vertretungsposition der Volksgemeinschaft nach innen und nach außen und lässt sich dafür in Einzelfällen vom Parlament, oft erst nachträglich, die gesetzliche Legitimation geben. Damit gehen ihre Entscheidungen den Selbstbestimmungsrechten der einzelnen Menschen vor, wie sie in den vor aller staatlichen Bestimmung geltenden freiheitlichen demokratischen Grundrechten verankert sind. Sie stehen als Entscheidungen „von oben“ in elementarem Widerspruch zur Demokratie, die auf der Souveränität der freien Individualitäten des Volkes beruht. Weiterlesen „Eine Regierung ist in der Demokratie ein autoritärer Fremdkörper“
Dr. Fuellmich: Notwehr aus der U-Haft gegen korrupte Justiz
Im folgenden Statement schildert Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, seit knapp 23 Monaten unschuldig in U-Haft, seine Gründe für den ungewöhnlichen Schritt, seine 160 Seiten lange Strafanzeige gegen diejenigen, die für seine Lage strafrechtlich verantwortlich sind 1, zu veröffentlichen. Er sieht es als bezeichnend an, dass diese von ihm Beschuldigten in der dafür notwendigen Zeit keine Einstweilige Verfügung gegen ihn beantragt haben, da sie dazu eine Eidesstattliche Versicherung über die Unwahrheit in Dr. Fuellmichs Strafanzeige hätten abgeben müssen. Nachfolgend mein Transkript seiner Worte. (hl) Weiterlesen „Dr. Fuellmich: Notwehr aus der U-Haft gegen korrupte Justiz“
Die Beseitigung des Volkes – im „Namen des Volkes“
Es findet ein gewaltiger Kulturkampf um die Existenz des deutschen Volkes statt. Weite Teile seiner von ihm gewählten „Diener“ wollen es einerseits durch grenzenlose Migrantenströme zurückdrängen und ersetzen 1, andererseits seine Existenz durch begriffliche Manipulationen schon theoretisch zum Verschwinden bringen. Es sind zumeist wachsame konservative Kreise, die Opposition beziehen, aber mit veralteten Abstammungs-Begriffen scheitern oder mit unzureichenden Begriffen die seelisch-geistige Realität des Volkes nicht erreichen und darstellen können. Aus einseitiger verfassungsrechtlicher Perspektive befördert das Bundeverfassungsgericht den Weg in einen allein durch die Staatsangehörigkeit definierten inhaltsleeren Volksbegriff. Weiterlesen „Die Beseitigung des Volkes – im „Namen des Volkes““