Kategorie: Demokratie

In der Höhle des Löwen über Demokratie und Rechtsstaat die Leviten gelesen

Es ist wert, auch hier berichtet zu werden. Bevor im linken Hamburger Thalia-Theater der Schauprozess über ein AFD-Verbot über die Bühne ging, hatte am 13. Februar 2026 der unter anderen auch eingeladene langjährige Zeit- und heutige Bild-Kolumnist Harald Martenstein Gelegenheit, seine Sicht der Dinge darzustellen. Es wurde eine flammende Rede für Bedingungen von Demokratie und Rechtsstaat. Unerbittlich hielt er dem linken Publikum den Spiegel der antidemokratischen und totalitären politischen Bestrebungen vorhielt. Er erntete Buhrufe, aber die Bilder des Videos zeigen bei vielen auch Nachdenklichkeit und Betroffenheit. Die Frage ist, wie weit sie anhalten. Nachfolgend das Transkript dieser eindrucksvollen Rede. (hl)

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Pentagon fordert unbeschränkten Zugang zur KI für militärische Zwecke – Doch Anthropic weigert sich

Im vorigen Artikel über den Bericht einer Verselbständigung eines KI-Modells und die damit verbundenen ungeheuren gesellschaftlichen Probleme und Gefahren habe ich bereits auf eine Meldung hingewiesen, dass Washington gewaltigen Druck auf die großen KI-Anbieter ausübe, ihre Modelle unbeschränkt für sämtliche militärischen Anwendungen freizugeben. Damit demonstrieren die politisch-militärischen Machthaber zugleich, wer die Kontrolle über die zivile KI-Entwicklung beansprucht. Es eröffnen sich düstere Perspektiven: KI-Modelle mit Eigenleben und selbständigem Urteil in unbegrenztem militärischen Einsatz. Doch Anthropic-CEO Dario Amodei widersetzt sich und zieht rote Linien.  Weiterlesen „Pentagon fordert unbeschränkten Zugang zur KI für militärische Zwecke – Doch Anthropic weigert sich“

UN-Sonderberichterstatterin besorgt über Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, äußerte sich nach einer Deutschland-Reise besorgt über den Zustand der Meinungsfreiheit. Der Raum für sinnvolle demokratische Debatten schrumpfe, die Polarisierung werde gefördert. Ein verstärkter Schutz von Politikern vor Beleidigung stehe „im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsnormen“. Sie warnte vor einem „übermäßig straf- und sicherheitsorientiertem Ansatz“ der Bundesregierung im Umgang mit politischer Meinungsäußerung. Ein vollständiger UN-Bericht soll im Juni vorgelegt werden. Ich übernehme nachfolgend eine ausführliche Meldung des Multipolar-Magazins. (hl)

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Jens Spahn, der Jäger der Ungeimpften und der ganz andere „Sachverständige“

Die Corona-Enquetekommission des Deutschen Bundestages ist kein Untersuchungsausschuss, aber es kommen bei den Befragungen der Verantwortlichen wichtigste Dinge an die Öffentlichkeit, die diese allerdings dank der korrupten Mainstream-Medien kaum wahrnimmt. Zum Glück gibt es noch alternative Medien wie homburgshintergrund. In der Sitzung vom 15.12.2025 machte der frühere Bundesgesundheits-Minister Jens Spahn Aussagen, die offenbaren, wie er mit der Lüge vom Impf-Fremdschutz das Volk moralisierend in die Nadel der Corona-Spritzbrühe getrieben, mit untauglichen Masken in Angst versetzt und zur stillen Folgsamkeit gebracht hat. Ein Amtstäter legt indirekt seine Verbrechen an einer geplanten „Pandemie“ ungerührt offen dar!   Weiterlesen „Jens Spahn, der Jäger der Ungeimpften und der ganz andere „Sachverständige““

Leben in der Dekadenz

Wir befinden uns nicht mehr nur in einer schweren Krise, sondern bewegen uns in Politik, Gesellschaft und Kultur bereits in der steilen Abwärtsbewegung der Dekadenz. Damit befasst sich der Hamburger Philosoph und Geisteswissenschaftler Lars Grünewald im folgenden Artikel. Er untersucht, welche Rolle die Herrschenden, die Beherrschten und die Parteien dabei spielen, benennt die Ziele der „Führungseliten“, die in diese Entwicklung führen, und versucht in seinen Prognosen, Licht am Horizont auszumachen. (hl)  Weiterlesen „Leben in der Dekadenz“

Sanktionen wegen Meinungen – Eine Drohung an alle Menschen in der EU

Die EU verhängt gegen immer mehr Einzelpersonen wegen „prorussischer“ Meinungs-Äußerungen Sanktionen, die für die Betroffenen schwerwiegende Folgen haben.* Der bekannteste jüngste Fall betrifft unter anderen den Ex-Oberst des Schweizer Geheimdienstes Jacques Baud. Der bekannte Freiburger Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek legt im nachfolgenden Artikel dar, dass diese Maßnahmen der EU mehrere Grundsätze des Rechtsstaats verletzen und einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts widersprechen. Wir übernehmen den Text mit freundlicher Erlaubnis des Autors von dem bereits am 8.1.2026 in der „Welt“ erschienenen Artikel. (hl)  Weiterlesen „Sanktionen wegen Meinungen – Eine Drohung an alle Menschen in der EU“

Diffamierung statt Wahrheitssuche – Die Herrschaft des Primitiven in der Partei-Politik

In der politischen Auseinandersetzung gibt es schon lange nicht mehr ein gemeinsames Ringen um die Erkenntnis der Probleme in der Gesellschaft und die besten Lösungswege. Die herrschenden Parteien wollen je mit aller Macht ihre Auffassungen durchsetzen; und der sachlichen Kritik daran wird in der Regel nicht mit sachlichen Argumenten begegnet, sondern mit persönlicher Diskreditierung, Diffamierung und Verleumdung der Andersdenkenden. Diese gelten nicht als gleichberechtigte Demokraten im Ringen um die Wahrheit, sondern als Feinde der eigenen Macht bzw. Macht-Ambitionen, die persönlich auszuschalten und zu vernichten sind. Die Herrschaft des Primitiven, Rüpelhaften hat zur absoluten Dekadenz der politischen Kultur geführt. 

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Die faschistischen Methoden der „Antifaschisten“ – Der Balken im Auge

Bei dem Straßenterror der „Antifaschisten“ (Antifa), wie er am vergangenen Wochenende in Gießen wieder in besonders starkem Maße gegen die sich gründende Jugend-Organisation der AfD getobt hat, kommt es darauf an, weniger auf die Worte, als auf die Taten zu achten und die Gesinnungen, aus denen sie hervorgehen. Boris Reitschuster hat dazu auf seinem Blog einen Kommentar veröffentlicht, der es wert ist, ins Bewusstsein gehoben zu werden und weiter darüber nachzudenken. Nur wenn die Vorgänge in ihren seelischen Tiefen durchschaut werden, können sie überwunden werden.  Weiterlesen „Die faschistischen Methoden der „Antifaschisten“ – Der Balken im Auge“

Die Zersetzung der Demokratie durch die Lüge – am Beispiel des Friedrich Merz

Die Lüge ist vielfach eingesetztes Instrument der herrschenden Klasse, mit dem der freie Bürger getäuscht wird, um verborgene Ziele zu erreichen. Mit der Lüge wird er gezielt in eine Irrealität und Illusion versetzt, die er für die Wahrheit und Wirklichkeit hält. Das heißt, er wird zu falschen Urteilen geführt, die nicht in der Wahrheit gegründet sind und damit als Souverän der Demokratie in seiner tragenden kritisch erkennenden und bestimmenden Funktion ausgeschaltet. Die Lüge zerstört die Demokratie in ihrem menschlichen Zentrum. Unter den vielen, die dieses Instrument gegen die Demokratie eifrig gebrauchen, ragt gegenwärtig besonders Friedrich Merz hervor.

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Die rechtsfreie Masseneinwanderung – Krieg der Herrschenden gegen das eigene Volk

Es muss immer wieder in Erinnerung gebracht werden: Die nun seit zehn Jahren stattfindende Zulassung und Förderung der Massenimmigration durch die Bundesregierung und die Landesregierungen ist von Anfang an ein schwerer permanenter Verstoß gegen das Grundgesetz. Prof. Dr. Rupert Scholz, renommierter Verfassungsrechtler, als Mitherausgeber des maßgeblichen Grundgesetz-Kommentars Maunz/Dürig einer der profundesten Kenner des Grundgesetzes und des europäischen Asylrechts und als CDU-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Verteidigungsminister mit der politischen Praxis bestens vertraut, weist erneut darauf hin und geht mit der Politik hart ins Gericht. Doch die Hintergründe müssen noch ergänzt werden. Weiterlesen „Die rechtsfreie Masseneinwanderung – Krieg der Herrschenden gegen das eigene Volk“