Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts

„Der Staat treibt den Familien über Sozialbeiträge und Steuern die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose bei Wohlverhalten ein Kotelett zurück.“
(Dr. Jürgen Borchert, ehem. Richter am Landessozialgericht Hessen)

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Sozialstaat. So steht es auch verpflichtend im Grundgesetz. Die Politiker sind stolz darauf. Es ist ja etwas moralisch so Gutes, sozial zu sein. Man hat ein Herz für die Armen und Schwachen, die im Lebenskampf Unterliegenden. Die Solidarität der staatlichen Gemeinschaft soll ihnen sicher sein. Weiterlesen „Der Sozialstaat – Feigenblatt des staatlichen sozialen Unrechts“

Das Hartz auf „dem rechten Fleck“ – oder der „Sozialstaat“ als Sklavenhalter

Der Staat hat kein Herz, wie wir wissen. Er ist ja auch kein Mensch, sondern eine Organisation. Diese wird aber von Menschen betrieben, die, statt sie menschlich zu erfüllen, umgekehrt vom seelenlosen Mechanismus der staatlichen Organisation vielfach so ergriffen werden, dass ihnen ihr Herz abhandengekommen ist. An seine Stelle ist Hartz IV getreten. Weiterlesen „Das Hartz auf „dem rechten Fleck“ – oder der „Sozialstaat“ als Sklavenhalter“

Der Mensch als Maß der Gesellschaft

„Demokratie ist der Wille des Volkes. Jeden Morgen lese ich überrascht in der Zeitung, was ich will“, bemerkte ein holländischer Komiker. Diese alltägliche Komik bemerken offenbar nur noch die Komiker. Die Berufs-Demokraten, die einschlägigen Wissenschaftler und die Medien-Abhängigen bleiben an der Oberfläche der unaufhörlich eingravierten demokratischen Phrasen kleben, die glauben machen sollen, eine vormundschaftliche Herrschaft bestehe nicht, wenn man den Vormund selber wählen kann. Weiterlesen „Der Mensch als Maß der Gesellschaft“

Wo sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?

Die Formen der Gesellschaft sind immer Ausdruck dessen, was im Menschen lebt und in der Begegnung mit den Anderen nach Entfaltung drängt. Die Frage ist nur, ob es das reine Wesen des Menschen ist, das sich ihm angemessene Strukturen schaffen kann, oder ob sich Kräfte durchsetzen, die seine freie Entfaltung beeinträchtigen und verhindern. Als in der Französischen Revolution der Ruf von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit die Welt durchtönte, fühlte sich jeder strebende Mensch davon in seinem Inneren angesprochen und begeistert. Diese Ideale haben etwas mit der Entfaltung des reinen Menschen in der Gesellschaft zu tun. Doch wo sind sie geblieben? Weiterlesen „Wo sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit?“

Gemeinsamkeiten zwischen autoritären Herrschaftsformen und der heutigen Demokratie

Kritiker der Demokratie behaupten, diese sei von faschistischen Elementen durchsetzt und nehme immer mehr totalitäre Formen an. Andere nennen die Europäische Union eine mit demokratischen Versatzstücken getarnte Diktatur, die strukturell der bolschewistisch-sozialistischen UdSSR gleiche, und nennen sie daher EUdSSR. Ist das billige, nicht ernst zu nehmende Polemik, oder enthalten solche Vorwürfe etwas Berechtigtes? Weiterlesen „Gemeinsamkeiten zwischen autoritären Herrschaftsformen und der heutigen Demokratie“

Die ungebändigte Macht des Kapitals – das nach wie vor zentrale Problem des sozialen Lebens

„Der Kapitalismus gleicht einem Pferd: Um dem Menschen nützlich zu sein, müssen ihm Zügel angelegt werden.“ (Prof. Querulix, deutscher Aphoristiker)

Das Kapital beherrscht die Welt. Das ist für jeden aufmerksamen Zeitbeobachter unbestreitbar. Aber das Kapital ist keine anonyme Macht. Es sind Menschen, die hinter ihm stehen und es als Instrument im Positiven wie im Negativen benutzen: seine Eigentümer. Das Eigentumsrecht gestattet ihnen die unbegrenzte Verfügungsbefugnis über das Kapital und seinen Profit. Weiterlesen „Die ungebändigte Macht des Kapitals – das nach wie vor zentrale Problem des sozialen Lebens“

Der Welthunger – Produkt kapitalistischer Ausbeutung

 Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.“ Jean Ziegler

Wer glaubt, der Hunger in den Entwicklungsländern, sei ein Ergebnis der schwierigen geographischen und klimatischen Bedingungen, sowie der Rückständigkeit und der Unfähigkeit der dort lebenden Menschen, mit den Problemen fertig zu werden, unterliegt einem schweren Irrtum. Es ist ein Irrtum, der aus Unwissenheit und Gleichgültigkeit erwächst und in der großen Zahl dazu beiträgt, dass die wahren Ursachen nicht benannt, geschweige denn bekämpft werden und maßloses Elend, Leid, Krankheit und frühzeitiger Tod unter Milliarden Menschen weiter wüten können. Weiterlesen „Der Welthunger – Produkt kapitalistischer Ausbeutung“

Die Raubzüge des IWF in Europa

Hinter der ehrenwerten Fassade einer international hilfreichen Finanzorganisation arbeitet der IWF als ein Interessen-Instrument des internationalen Finanzkapitals zur Maximierung der Profite. Seine Mittel sind die Mechanismen der Kreditwirtschaft. Ist ein Land durch großzügige Kredite der Banken in finanzielle Schwierigkeiten gelockt, so dass es auf dem Finanzmarkt keinen Kredit mehr erhält, ist der IWF als „Kreditgeber letzter Instanz“ zur Stelle und erzwingt rigorose Spardiktate um den Schuldendienst für sich und die internationalen Banken aufrecht zu erhalten. Weiterlesen „Die Raubzüge des IWF in Europa“

Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Ausbeutung der Entwicklungsländer

„Wo immer er einschreitet, greift er tief in die Souveränität von Staaten ein (…) und hinterlässt eine breite Spur wirtschaftlicher und sozialer Zerstörung.“     Ernst Wolff in „Weltmacht IWF, S. 9

Der IWF ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und hat offiziell die hauptsächliche Aufgabe, das globale Finanzsystem zu stabilisieren und Ländern, die in Schwierigkeiten geraten sind, aus der Krise zu helfen. Er vermittelt so der Weltöffentlichkeit den Eindruck einer ehrenwerten, Gerechtigkeit und Hilfsbereitschaft verpflichteten internationalen Organisation unter dem Dache der vielfach mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Welt-Staaten-Gemeinschaft UNO. Doch wie so oft, sieht es hinter dieser noblen Fassade ganz anders aus, wie Ernst Wolff in seinem kürzlich erschienen Buch: Weltmacht IWF. Chronik eines Raubzugs, in besonders kompakter Form aufgezeigt hat.(1)  Weiterlesen „Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Ausbeutung der Entwicklungsländer“

Die Okkupation des Gewinnes durch das Kapital – Wem gehört der Unternehmensgewinn?

Heute gehört dem Eigentümer eines Unternehmens in kaum hinterfragter Selbstverständlichkeit auch der Gewinn, der im Unternehmen erwirtschaftet wird. Betriebswirtschaftlich gesprochen: Das Eigentum am Investitionskapital – sei es das des Unternehmers oder das der Aktionäre – , das in die Produktionsmittel, das Produktionskapital, übergeht, setzt sich geradewegs in das Gewinnkapital fort. Weiterlesen „Die Okkupation des Gewinnes durch das Kapital – Wem gehört der Unternehmensgewinn?“