Die Tagesschau referiert den DeutschlandTrend: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“ Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für Verteidigung.“ Obacht bitte: Die Rede ist von mehreren hundert Milliarden Euro neuen Staatsschulden, sprich: „Sondervermögen“. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Da muss man hineingetreten sein! (K/B)
Weiterlesen „Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!“
Kategorie: Parteien
Smartphone-Verbot an Schulen! – Aufruf zum Stopp der digitalen Bildungspolitik
In einem Appell an die neue Bundesregierung warnen über 70 Experten aus Pädagogik und Medizin eindringlich davor, im Bildungssystem weiterhin auf Digitalisierung zu setzen. Sie fordern einen Kurswechsel zum Wohl der körperlichen und geistigen Entwicklung der Kindern und Jugendlichen, zunächst altersbedingte Smartphone-Verbote und bildschirmfreie Kitas und Schulen bis einschließlich der Grundschulen als Auftakt für eine pädagogische Wende in der Bildungspolitik. Wir übernehmen nachfolgend den hinweisenden Artikel der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) über diese außerordentlich wichtige Initiative. (hl)
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Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht
Auf diesem Blog ist schon eine ganze Reihe Artikel über die fehlenden wissenschaftlichen Nachweise der Existenz krankmachender Viren erschienen, insbesondere auch des sogenannten Corona-Virus.1 Nun hat sich meines Wissens zum ersten Mal ein Gericht damit befassen müssen. Über 10.000 Schweizer Bürger haben vor dem Schweizer Bundesgericht wegen der durch den Bundesrat widerrechtlich erlassenen freiheitsbeschränkenden Corona-Maßnahmen eine Staatshaftungsklage erhoben. Darin machen sie u.a. mit ausführlicher Begründung auch fehlende Beweise für die Existenz des angeblich pathogenen Virus „SARS-Cov-2“ geltend. Schon damit sei das Epidemiengesetz als rechtliche Grundlage aller staatlichen Maßnahmen gar nicht anwendbar. Weiterlesen „Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht“
Der Verfassungsschutz bekämpft die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie
Gegründet wurde der Verfassungsschutz zur Wahrung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, wie sie im Grundgesetz, der geltenden Verfassung, Gestalt angenommen hat. Inzwischen greift er das diese freiheitliche Demokratie wesentlich konstituierende Grundrecht der Meinungsfreiheit an. Anstatt die Demokratie zu schützen, bekämpft er sie selbst aus offizieller wirksamer Position. Diese Umkehrung ist strukturell mit den Aufgaben des Verfassungsschutzes verbunden und wenig bekannt. Sie aufzudecken hat der Freiburger Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek in einem Vortrag unternommen, den die Schweizer „Weltwoche“ abgedruckt hat.1
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Die Ukraine wollte Krieg mit Russland – Interview mit Dieter Staudt
In der NATO und insbesondere bei den deutschen Kriegstreibern in der SPD, CDU/CSU, FDP, den Grünen und ihren medialen Lautsprechern muss ständig die Lüge vom Angriffskrieg Putins auf die Ukraine als Begründung für die Waffenlieferungen an die Ukraine und eigene Aufrüstungen herhalten. Der Autor Thomas Mayer sprach mit Dieter Staudt, der lange Jahre bis 2022 als Unternehmer in der Ostukraine gelebt hat. Dieser berichtet von den Plänen und Aufmärschen des ukrainischen Militärs Anfang 2022, die Donbass-Republiken zu erobern. Diesen kam Russland aufgrund vertraglicher Verpflichtung zu Hilfe. Die Ukraine war kein unschuldiges Opfer. (hl) Weiterlesen „Die Ukraine wollte Krieg mit Russland – Interview mit Dieter Staudt“
Rundfunk als übergeordnete Anstalt ist demokratie- und verfassungswidrig
Im System der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative, die für einen demokratischen Rechtsstaat grundlegend ist, sollen demokratietheoretisch Presse und Rundfunk eine „Vierte Gewalt“ darstellen, die eine Kontrollfunktion über die drei klassischen Staatsgewalten ausübt. Das setzt zwingend voraus, dass die Medien von den Staatsgewalten völlig unabhängig sind. Dies ist beim öffentlichen Rundfunk als Anstalt des öffentlichen Rechts aber prinzipiell und de facto nicht der Fall. Er kontrolliert sie nicht, sondern betreibt einseitig Hofberichterstattung und umfassende Propaganda für sie. Die Bindung der Bürger an ihn durch eine Zwangsgebühr macht ihn vollends verfassungswidrig. Weiterlesen „Rundfunk als übergeordnete Anstalt ist demokratie- und verfassungswidrig“
Die vielfältigen Angriffe auf unsere Kinder
Für die politisch und wirtschaftlich Herrschenden ist es von größtem Interesse, ihre Herrschaft so weit wie möglich in die Zukunft zu verlängern. Da die Zukunft gewissermaßen bereits in unseren Kindern anwesend ist, kommt es ihnen darauf an, die bildsamen und beeinflussbaren Kinderseelen in ihrem Sinne zu prägen. Über das Bildungssystem, das der Staat an sich gerissen hat, und staatliche Fördermittel ist das gut möglich. Der Schweizer Internet-Sender KlaTV hat exemplarisch eine Auswahl der vielfältigen Angriffe auf die Entwicklung der Kinder zusammengestellt. Wir übernehmen das Transkript seines Videos. Einem alten Pädagogen kommt das Grausen. (hl) Weiterlesen „Die vielfältigen Angriffe auf unsere Kinder“
Die „Unabhängige“ vom Bundesverfassungsgericht und die Wahrnehmungsstörungen
Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Doris König, hält auch heute noch die Corona-Rechtsprechung „absolut für richtig“. Deutschlands ranghöchste Richterin zeigte in einem Interview, „wie sehr sich unsere vermeintlichen Grundgesetzhüter als Teil der politischen Klasse verstehen – und wie wenig als Schutzschild der Bürger“, so Jacob Fröhlich auf Tichys Einblick. In ihrer Abgehobenheit vom tatsächlichen Geschehen verstieg sie sich gar zu der Behauptung, das „Gerede“, man könne in Deutschland seine Meinung nicht mehr frei sagen, sei „eher eine subjektive Wahrnehmung“. Über die alarmierende Verfassung des Bundesverfassungsgerichts:
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Wahn und Wirklichkeit – Der Geist des Menschen und die „Geschlechts-Identität“
Der seit Jahren das öffentliche Bewusstsein überschwemmende Geschlechterwahn trägt alle Merkmale einer ideologischen Kampagne, die aus dem Hintergrund global gesteuert wird und mit medialen und staatlichen Mitteln durchgesetzt werden soll. Wahrnehmbare biologische Fakten werden systematisch ausgeblendet, seelische Befindlichkeiten und Wünsche an die Stelle gesetzt und seltene Abnormitäten zur Normalität erklärt. Der Mensch wird aus rein materialistischer Perspektive auf seinen Leib und dessen Geschlechtlichkeit, seine „Geschlechts-Identität“ reduziert und sein geistiges Wesen völlig ignoriert. Dabei kann erst die Entwicklung des menschlichen Geistes über den Sinn des Geschlechtes aufklären. Weiterlesen „Wahn und Wirklichkeit – Der Geist des Menschen und die „Geschlechts-Identität““
Habeck präsentiert sich offen als Oberzensor und Demokratiefeind
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist der Vorgesetzte seines grünen Parteifreundes Klaus Müller, des Chefs der Bundesnetzagentur. Dieser ist die Aufgabe der zentralen Koordinierungsstelle für die Durchsetzung der Zensur in den Online-Plattformen übertragen, die nach dem „Digitalen Services Act“ der EU auch in Deutschland erfolgen soll. Dass Müllers totaler Krieg gegen die Meinungsfreiheit, über den in einem vorigen Artikel berichtet wurde, Habecks volle Rückendeckung hat, offenbarte dieser jetzt in einem Vortrag bei der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“. Diese angebliche „Denkfabrik“ ist das Pendent des „Council on Foreign Relations“ der USA, dessen elitäre Mitglieder die Außenpolitik der Regierung bestimmen.
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