Nur der Souverän selbst könnte Krieg beschließen – niemand sonst!

Nun verteufeln sie Putin, faseln von Kriegstüchtigkeit, von Milliarden-schwerer Aufrüstung, die wenigen Herrschenden mit dem „absoluten Willen zur Macht“ 1, und spielen, Wahnsinn, mit Taurus-Raketen gegen Russland. Von solchen Macht-Typen sind immer die Kriege ausgegangen, und jetzt schon wieder? – Doch jetzt ist das Volk der Souverän, und sie sind seine Diener, sie haben es nur noch nicht begriffen. Wie kann ein Diener seinen Herrn in den Krieg zwingen, in den tierischen Kampf um die nackte Existenz? Wie absurd ist das denn? Die Zeit der ungeheuren Anmaßung ist vorbei.2 Wir Souveränen sagen NEIN! Schon wer mit Lügen-Propaganda zum Krieg treibt, hat seine Legitimation als Volksvertreter verloren. Tretet ab!
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Der „absolute Wille zur Macht“ – über den Souverän

Angela Merkel äußerte sich am 10.4.2025 live im Deutschlandfunk bei „Kultur im Humboldt Forum Berlin“ zu den Koalitionsgesprächen zwischen der Union und der SPD.1 Dabei sei sie, wie die apollo-news berichten2, voller Anerkennung für Friedrich Merz gewesen: „Die Altkanzlerin erklärte (…) lobend, Merz habe einen ´absoluten Willen zur Macht` gezeigt und seine Chance genutzt, Kanzler zu werden.“ – Erschrickt da keiner? Fällt da noch jemand auf, was ein solcher Ausspruch in einer angeblichen Demokratie bedeutet?
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Das dramatische Verhängnis des noch immer etablierten Obrigkeitsstaates

Wenige herrschen noch immer über alle anderen, auch in dem heutigen Versuch einer Demokratie. Die Möglichkeit, die Herrschenden zu wählen, macht noch keine freiheitliche Ordnung. Es bleibt die Herrschaft einer Obrigkeit, die traditionell beansprucht, den Menschen in allen Lebensbereichen mehr oder weniger vorzuschreiben, wie sie handeln sollen. Damit setzen die Herrschenden voraus, dass sie weiser seien als die anderen. Die Erfahrung lehrt, dass sie in der Neuzeit bis auf wenige Ausnahmen die ungebildetsten, dümmsten, schlechtesten waren und sind. Alle furchtbaren sozialen und kriegerischen Katastrophen sind nicht von den Völkern, sondern von ihnen ausgegangen. Sie sind das fortwirkende Verhängnis unserer Zeit.
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Manipulation der Klima-Historie für die Lügen-Propaganda

Das EIKE-Institut erinnert in einem aus dem Englischen übernommenen Artikel an die ungeheuren Täuschungen und Manipulationen, die dem offiziellen Klimawandel-Narrativ zugrunde liegen. Die Daten der mittelalterlichen Warmzeit sollten gelöscht werden, weil sie der CO2-Ursachen-Theorie widersprechen. Wir danken für die freundliche Genehmigung, diesen Artikel nachfolgend auch abzudrucken. (hl)
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Die Farce des Pariser Klima-Abkommens

Selbst unter der Annahme, dass die anthropogenen CO2-Emissionen die Hauptursache für die Klimaerwärmung seien, was vielfach widerlegt ist, war das internationale Klima-Abkommen von fast 200 Staaten 2015 in Paris eine Farce, eine Show zur Beeindruckung der Massen. H. Sterling Burnett, Direktor einer überparteilichen Forschungsorganisation in Illinois, USA, legt in seinem nachfolgenden Artikel dar, dass das Abkommen von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen sei. Wir danken dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE e.V.) herzlich für die freundliche Erlaubnis, den Artikel zu übernehmen. (hl)
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Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann

Was die Presse und die Rundfunk/Fernseh-Sender an Nachrichten, Kultur und Unterhaltung anbieten, sind rechtlich gesehen Dienstleistungen, die in Anspruch zu nehmen, jedermann frei steht. Niemand kann mich zwingen, eine bestimmte Zeitung zu abonnieren oder mich zum Bezahl-Fernsehen eines bestimmten privaten Senders zu verpflichten, genauso wenig wie zum Besuch eines bestimmten Theaters. Hier befinden wir uns in der Ebene des freien Geisteslebens und des Zivilrechts, wo sich die Menschen gleichberechtigt gegenüberstehen und Verpflichtungen freiwillig durch den Abschluss eines Vertrages eingegangen werden. Weiterlesen „Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann“

Das Ausschalten des Souveräns durch das Instrument des Parteiensystems

In Teilen ein Staatsstreich, urteilte der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Peter Huber über die Vereinbarung der Grundgesetz-Änderungen von Union, SPD und Grünen laut apollo-news. Doch es handelte sich nicht nur um ein Übergehen und Missachten der Bundesländer, sondern des Souveräns der Demokratie überhaupt: des Volkes. Dieses hatte den alten Bundestag abgewählt und durch einen neuen mit völlig veränderten Mehrheiten ersetzt. Durch Parteien-Absprachen schob man aber die Konstituierung des neuen hinaus, und ließ den alten noch schnell weitreichende Grundgesetzänderungen beschließen, die mit dem neuen nicht möglich gewesen wären. Schon das ist ein kalter Staatsstreich, der nur im derzeitigen Parteiensystem möglich ist.
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„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig

Im Bundes-Klimaschutzgesetz ist als Staatsziel das Erreichen einer „Treibhausgasneutralität“  vorgeschrieben, die jetzt vom abgewählten Bundestag unter der Bezeichnung „Klimaneutralität“ auch in das Grundgesetz aufgenommen wurde. Dieses Ziel stützt sich auf die hochumstrittene Theorie eines kleinen Teils der Klimawissenschaftler, dass das menschengemachte CO2 die Hauptursache für die Klimaerwärmung sei. Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig. Weiterlesen „„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig“

Die drohende Welt-Gesundheits-Diktatur – „Stoppt die toxischen Pläne der WHO!“

Was in der Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) und in wichtigen Mitgliedsstaaten an Freiheit- und Demokratie-ausschaltenden Vorbereitungen stattfindet, ist von höchster Brisanz und darf nicht aus dem Auge verloren werden. Der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ um Prof. Bhagdi kommt das große Verdienst zu, immer wieder darauf aufmerksam zu machen. Auf einem Pressesymposium am 22. Februar 2025 sprachen mehrere kompetente Referenten über verschiedene wichtige Aspekte dessen, was in der WHO vorgeht. Wir bringen zusammenfassende Vorblicke der Referenten dessen, was sie vortragen wollen und den Link zu ihrem Vortrag. (hl)
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Wie lange noch will die Ärzteschaft den Tod von Menschen in Kauf nehmen?

Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg richtete im monatlichen Mitteilungsblatt „KV intern“ (Ausg. 11/24, S. 32) die folgende Aufforderung an ihre Mitglieder: „Impfen Sie bitte weiterhin gegen COVID-19 und Influenza! Mit Blick auf die kommende Infektionssaison sind die Immunisierungen entscheidend, um die Patientinnen und Patienten zu schützen und das Gesundheitssystem zu entlasten.“ Dr. Heinrich Fiechtner und der Vorstand der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) haben dazu einen offenen Brief verfasst, der an Ärztekammern und Ärzteverbände versandt wurde. Wir veröffentlichen nachfolgend diesen überaus wichtigen Aufruf. (hl)
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