Anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Vereinten Nationen gab es im deutschen Bundestag darüber eine Aussprache, in der auch die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch Stellung nahm. Sie stimmte nicht in den Lobgesang der Altparteien ein, sondern betrachtete die internationale Wirksamkeit der Vereinten Nationen vom Gesichtspunkt der Demokratie und demokratischer Prozesse. Wir bringen nachfolgend unser Transkript ihrer fulminanten Rede. (hl) Weiterlesen „Die Vereinten Nationen: UNdemokratischer geht es nicht!“
Kategorie: Demokratie
Multimillionär Merz, Kriegskanzler der Geldaristokratie
Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer analysieren nachfolgend schonungslos die Einstellungen und Taten des Bundeskanzlers Friedrich Merz. Sie messen ihn an seinem Amtseid und bedauern, dass „Amtsmeineid“ nicht strafbar ist. Anstatt dem Wohle des deutschen Volks zu dienen, organisiere er eher dessen wirtschaftlichen und sozialen Niedergang und mehre nur den Nutzen von Seinesgleichen, den Reichen, auf Kosten der Mehrheit und der Armen. Und für ihn gelte offenkundig: „Krieg ist kein Fehler. Er ist ein Geschäftsmodell.“ Drum könnten er und seine mitregierende Sippschaft auch Milliarden Euro Steuergelder dafür ausgeben, dass ukrainische und russische Städte in Schutt und Asche bombardiert werden. (hl)
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Warnung vor den neuen WHO- Gesundheitsvorschriften – Dringender Appell Dr. Beate Pfeils an Bundestag und Bundesrat
Die renommierte Menschenrechtsexpertin Dr. jur. Beate Pfeil richtet sich mit einem eindringlichen Appell an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Delegierten des Bundesrates, den wir nachfolgend abdrucken. Anlass ist die bevorstehende Entscheidung (im Bundestag am 6. 11.2025) über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheits-Organisation (WHO). Sie warnt vor einer zunehmenden Gefährdung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und staatlicher Souveränität, wenn nationale Entscheidungen faktisch auf die Expertise einer Organisation verlagert werden, die nach ihrer Einschätzung nicht mehr unabhängig und frei von Interessenkonflikten agiert. (hl) Weiterlesen „Warnung vor den neuen WHO- Gesundheitsvorschriften – Dringender Appell Dr. Beate Pfeils an Bundestag und Bundesrat“
Nie wieder kriegstüchtig – Stehen wir auf für Frieden!
In einer „ungehaltenen Rede“ ruft die Berliner Lehrerin Änne Dulon dazu auf, sich des eigetretenen Bewusstseinswandels vom Untertanen zum freien, selbstbestimmten Menschen bewusst zu werden, der keine „Staats- und Fremdherrschaft“ mehr erträgt, die sich in die modernsten Formen der Kleptokratie und Algokratie steigert. Und Sie appelliert an alle Friedliebenden, sich miteinander zu verbinden und der zerstörerischen und kriegerischen Staatsherrschaft gemeinsam entgegenzutreten und sie in Selbstverwaltungen freier Menschen zu verwandeln. (hl) Weiterlesen „Nie wieder kriegstüchtig – Stehen wir auf für Frieden!“
Eine Regierung ist in der Demokratie ein autoritärer Fremdkörper
Die Regierung ist heute in dem, was „unsere Demokratie“ genannt wird, ein selbstverständlicher Bestandteil, ja die eigentlich dominierende Institution. Sie beansprucht die Führungs- und Vertretungsposition der Volksgemeinschaft nach innen und nach außen und lässt sich dafür in Einzelfällen vom Parlament, oft erst nachträglich, die gesetzliche Legitimation geben. Damit gehen ihre Entscheidungen den Selbstbestimmungsrechten der einzelnen Menschen vor, wie sie in den vor aller staatlichen Bestimmung geltenden freiheitlichen demokratischen Grundrechten verankert sind. Sie stehen als Entscheidungen „von oben“ in elementarem Widerspruch zur Demokratie, die auf der Souveränität der freien Individualitäten des Volkes beruht. Weiterlesen „Eine Regierung ist in der Demokratie ein autoritärer Fremdkörper“
Dr. Fuellmich: Notwehr aus der U-Haft gegen korrupte Justiz
Im folgenden Statement schildert Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, seit knapp 23 Monaten unschuldig in U-Haft, seine Gründe für den ungewöhnlichen Schritt, seine 160 Seiten lange Strafanzeige gegen diejenigen, die für seine Lage strafrechtlich verantwortlich sind 1, zu veröffentlichen. Er sieht es als bezeichnend an, dass diese von ihm Beschuldigten in der dafür notwendigen Zeit keine Einstweilige Verfügung gegen ihn beantragt haben, da sie dazu eine Eidesstattliche Versicherung über die Unwahrheit in Dr. Fuellmichs Strafanzeige hätten abgeben müssen. Nachfolgend mein Transkript seiner Worte. (hl) Weiterlesen „Dr. Fuellmich: Notwehr aus der U-Haft gegen korrupte Justiz“
Die Beseitigung des Volkes – im „Namen des Volkes“
Es findet ein gewaltiger Kulturkampf um die Existenz des deutschen Volkes statt. Weite Teile seiner von ihm gewählten „Diener“ wollen es einerseits durch grenzenlose Migrantenströme zurückdrängen und ersetzen 1, andererseits seine Existenz durch begriffliche Manipulationen schon theoretisch zum Verschwinden bringen. Es sind zumeist wachsame konservative Kreise, die Opposition beziehen, aber mit veralteten Abstammungs-Begriffen scheitern oder mit unzureichenden Begriffen die seelisch-geistige Realität des Volkes nicht erreichen und darstellen können. Aus einseitiger verfassungsrechtlicher Perspektive befördert das Bundeverfassungsgericht den Weg in einen allein durch die Staatsangehörigkeit definierten inhaltsleeren Volksbegriff. Weiterlesen „Die Beseitigung des Volkes – im „Namen des Volkes““
„Das machtgeile Grinsen der Hierodulen“ – Rede Patrik Baabs zum alternativen Karlspreis in Aachen
Der Politologe und Journalist Patrik Baab hat am 29. Mai 2025 die „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ des Aachener Bündnisses ‚Diplomatie statt Waffen und Sanktionen!‘, vertreten durch Dr. Ansgar Klein1, erhalten. Diese Friedensauszeichnung ist der alternative Preis zum reaktionären Aachener Karlspreis der „Eliten“, der parallel im Aachener Dom an die EU-Kriegstreiberin Ursula von der Leyen verliehen wurde – ein Vorgang von großer symbolischer und geistiger Bedeutung. Wir danken dem Overton-Magazin für die freundliche Genehmigung zur Übernahme der ganzen Rede. (hl)
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Die dringend notwendige Abschaffung des Bundeskanzlers und seines Hofstaats
Die Forderung ist ernst gemeint. Wir haben gerade wieder eine Wahl der Abgeordneten zum Bundestag hinter uns, von denen sich nach einem beispiellosen Machtkampf von Lügen und Täuschungen ein Parteienvertreter zum neuen Bundeskanzler hat wählen lassen. Sicher, die Vorgänge sind vielfach scharf kritisiert worden, aber Existenz und Herrschaftskompetenz eines Kanzlers und seiner Minister als solche werden von kaum jemandem infrage gestellt. Eine solche Regierung ist eine so tief gewohnte, selbstverständliche Einrichtung auch eines demokratisch genannten Staates, dass man sich das gar nicht anders vorstellen kann. – Doch wie unterscheidet sie sich von der Herrschaft eines Monarchen mit seinem Hofstaat? Weiterlesen „Die dringend notwendige Abschaffung des Bundeskanzlers und seines Hofstaats“
Unabhängige Wissenschaftler appellieren an Parlamente: WHO stoppen!
Die „Wissenschaftliche Initiative – Gesundheit für Österreich“ um Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen und die Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD e.V.) um Prof. Dr. Sucharit Bhakdi haben jeweils in offenen Briefen an die Parlamentarier ihrer Länder appelliert, dem neuen WHO-Pandemievertrag und den überarbeiteten WHO-Gesundheitsvorschriften nicht zuzustimmen bzw. die bereits erteilten Zustimmungen sofort zu widerrufen. Es drohe ein partieller Verlust der staatlichen Souveränität an eine WHO als gesundheitliche Weltregierung. (hl) Weiterlesen „Unabhängige Wissenschaftler appellieren an Parlamente: WHO stoppen!“
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