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Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann

Was die Presse und die Rundfunk/Fernseh-Sender an Nachrichten, Kultur und Unterhaltung anbieten, sind rechtlich gesehen Dienstleistungen, die in Anspruch zu nehmen, jedermann frei steht. Niemand kann mich zwingen, eine bestimmte Zeitung zu abonnieren oder mich zum Bezahl-Fernsehen eines bestimmten privaten Senders zu verpflichten, genauso wenig wie zum Besuch eines bestimmten Theaters. Hier befinden wir uns in der Ebene des freien Geisteslebens und des Zivilrechts, wo sich die Menschen gleichberechtigt gegenüberstehen und Verpflichtungen freiwillig durch den Abschluss eines Vertrages eingegangen werden. Weiterlesen „Wie ein Sender alle zivilen Rechte der Bürger aushebeln kann“

EMA, Sicherheitsdaten der Covid-Impfstoffe freigeben!

Eine europaweite Gruppe von Ärzten und Wissenschaftlern fordert von der Europäischen Arzneimittel-Zulassungsbehörde (EMA), Transparenz. Sie soll alle Sicherheitsdaten der Covid-Impfstoffe freigeben. Die „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ um Prof. Sucharit Bhakdi (MWGFD) schließen sich dieser Forderung entschieden an und rufen auch alle Bürger auf, sich individuell anzuschließen, um dadurch den Druck auf die Behörde zu erhöhen. Wir veröffentlichen nachfolgend deren Presseerklärung. (hl) Weiterlesen „EMA, Sicherheitsdaten der Covid-Impfstoffe freigeben!“

Das Ausschalten des Souveräns durch das Instrument des Parteiensystems

In Teilen ein Staatsstreich, urteilte der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Peter Huber über die Vereinbarung der Grundgesetz-Änderungen von Union, SPD und Grünen laut apollo-news. Doch es handelte sich nicht nur um ein Übergehen und Missachten der Bundesländer, sondern des Souveräns der Demokratie überhaupt: des Volkes. Dieses hatte den alten Bundestag abgewählt und durch einen neuen mit völlig veränderten Mehrheiten ersetzt. Durch Parteien-Absprachen schob man aber die Konstituierung des neuen hinaus, und ließ den alten noch schnell weitreichende Grundgesetzänderungen beschließen, die mit dem neuen nicht möglich gewesen wären. Schon das ist ein kalter Staatsstreich, der nur im derzeitigen Parteiensystem möglich ist.
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„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig

Im Bundes-Klimaschutzgesetz ist als Staatsziel das Erreichen einer „Treibhausgasneutralität“ vorgeschrieben, die jetzt vom abgewählten Bundestag unter der Bezeichnung „Klimaneutralität“ auch in das Grundgesetz aufgenommen wurde. Dieses Ziel stützt sich auf die hochumstrittene Theorie eines kleinen Teils der Klimawissenschaftler, dass das menschengemachte CO2 die Hauptursache für die Klimaerwärmung sei. Mit der rechtlichen Fixierung spielt sich der Staat zur über den Wissenschaftlern stehenden Entscheidungs-Instanz darüber auf, welches wissenschaftliche Ergebnis das richtige sei. Damit greift er in das elementare Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit ein. Die rechtlichen Bestimmungen sind daher verfassungswidrig. Weiterlesen „„Klimaneutralität“ als Staatsziel ist verfassungswidrig“

Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!

Die Tagesschau referiert den DeutschlandTrend: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“ Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für Verteidigung.“ Obacht bitte: Die Rede ist von mehreren hundert Milliarden Euro neuen Staatsschulden, sprich: „Sondervermögen“. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Da muss man hineingetreten sein! (K/B)
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Smartphone-Verbot an Schulen! – Aufruf zum Stopp der digitalen Bildungspolitik

In einem Appell an die neue Bundesregierung warnen über 70 Experten aus Pädagogik und Medizin eindringlich davor, im Bildungssystem weiterhin auf Digitalisierung zu setzen. Sie fordern einen Kurswechsel zum Wohl der körperlichen und geistigen Entwicklung der Kindern und Jugendlichen, zunächst altersbedingte Smartphone-Verbote und bildschirmfreie Kitas und Schulen bis einschließlich der Grundschulen als Auftakt für eine pädagogische Wende in der Bildungspolitik. Wir übernehmen nachfolgend den hinweisenden Artikel der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) über diese außerordentlich wichtige Initiative. (hl)
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Wer wie und zu welchem Ziel die Lüge der CO2-Klima-Erwärmung aufbaute

Die Behauptung, dass das CO2, insbesondere der menschengemachte CO2-Ausstoß die zentrale Ursache des Klimawandels sei, wird den Menschen unentwegt medial eingehämmert, so dass er vielen als unhinterfragte Selbstverständlichkeit gilt und die großen politischen Umwandlungen wie Energiewende, Elektroautos, CO2-Steuern etc. als Notwendigkeiten hingenommen werden. Helmut Böttiger hat nachfolgend die naturwissenschaftlichen Tatsachen detailliert dargestellt und vor allem nachgewiesen, dass die Kreise der amerikanischen Hochfinanz diese These über Jahrzehnte für ihre Machtziele aufgebaut und verbreitet haben. Es ist von ungeheurer Wichtigkeit, diese verborgenen Zusammenhänge zu durchschauen. (hl)
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Die drohende Welt-Gesundheits-Diktatur – „Stoppt die toxischen Pläne der WHO!“

Was in der Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) und in wichtigen Mitgliedsstaaten an Freiheit- und Demokratie-ausschaltenden Vorbereitungen stattfindet, ist von höchster Brisanz und darf nicht aus dem Auge verloren werden. Der Gesellschaft „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ um Prof. Bhagdi kommt das große Verdienst zu, immer wieder darauf aufmerksam zu machen. Auf einem Pressesymposium am 22. Februar 2025 sprachen mehrere kompetente Referenten über verschiedene wichtige Aspekte dessen, was in der WHO vorgeht. Wir bringen zusammenfassende Vorblicke der Referenten dessen, was sie vortragen wollen und den Link zu ihrem Vortrag. (hl)
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Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht

Auf diesem Blog ist schon eine ganze Reihe Artikel über die fehlenden wissenschaftlichen Nachweise der Existenz krankmachender Viren erschienen, insbesondere auch des sogenannten Corona-Virus.¹ Nun hat sich meines Wissens zum ersten Mal ein Gericht damit befassen müssen. Über 10.000 Schweizer Bürger haben vor dem Schweizer Bundesgericht wegen der durch den Bundesrat widerrechtlich erlassenen freiheitsbeschränkenden Corona-Maßnahmen eine Staatshaftungsklage erhoben. Darin machen sie u.a. mit ausführlicher Begründung auch fehlende Beweise für die Existenz des angeblich pathogenen Virus „SARS-Cov-2“ geltend. Schon damit sei das Epidemiengesetz als rechtliche Grundlage aller staatlichen Maßnahmen gar nicht anwendbar. Weiterlesen „Der fehlende Virus-Beweis vor dem Schweizer Bundesgericht“

Prof. Martin Haditsch: „Corona-Maßnahmen waren Staatsterror“

Der österreichische Alternativ-Sender RTV brachte am 4.2.2025 einen Bericht über einen Vortrag, den Professor Dr. Dr. Martin Haditsch, Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie, kürzlich im österreichischen Linz gehalten hat. Dr. Haditsch ist einer der wenigen Ärzte, die von Anfang an als schärfste Kritiker des Corona-Narrativs und insbesondere auch der staatlichen Corona-Maßnahmen hervorgetreten sind. Wir bringen nachfolgend ein Transkript dieser Sendung. Hervorhebungen sind von mir. (hl) Weiterlesen „Prof. Martin Haditsch: „Corona-Maßnahmen waren Staatsterror““