Lizenz zum Lügen – Lizenz zum Töten

Am 10. Dezember 2025 veröffentlichte der Fassadenkratzer den dramatischen Aufruf renommierter Wissenschaftler «Wer jetzt noch mitmacht, handelt verbrecherisch.» In Wahrheit liegen die Dinge noch erheblich viel schlimmer, als in dem Aufruf ausgeführt. Valentin Wember hat dazu einen Artikel zur Verfügung gestellt, der hier in zwei Teilen veröffentlicht wird. Teil 1 benennt Sachverhalte, die nur wenig bekannt sind. Teil 2, der danach veröffentlicht werden soll, klärt auf, warum man in einem Gesetzes-Käfig gefangen ist und welche Möglichkeiten des Widerstandes es noch gibt.

Von Gastautor Dr. Valentin Wember:

Lizenz zum Lügen – Lizenz zum Töten

„Es gibt nichts Verhülltes, das nicht offenbar gemacht,
und nichts Geheimes, das nicht erkannt werden soll.“
Matthäus-Evangelium 10,26

Sehr verehrte Leserinnen und Leser,

am 4. Februar 2020 kam es zu drei Ereignissen, über die in Deutschland kaum jemand spricht, die aber den weiteren Verlauf der Weltgeschichte entscheidend beeinflussten. Weder die Alt-Medien wie ARD, ZDF, Spiegel, FAZ oder SZ, noch die neuen oppositionellen Medien berichten mit großen Schlagzeilen auf Seite 1 darüber.

Ereignis Nr. 1

Am 4. Februar 2020 wurde in den USA der Notstand erklärt, nachzulesen im offiziellen «Federal Register». Präziser: Es wurde ein den Staat gefährdender Notfall erklärt und zwar im Sinnes eines Angriffs auf die USA mit Massenvernichtungswaffen, also durch chemische, biologische, radiologische oder nukleare Massenvernichtungswaffen, sogenannte «CBRN-Waffen». Gleichzeitig mit dieser Erklärung des Notstands wurde eine Notfallregelung aktiviert: die sogenannte EUA, ausgeschrieben «Emergency Use Authorization», übersetzt: «Notfallzulassung»). Ich erkläre kurz, um was es sich handelt.

Die EUA («Emergency Use Authorization») ist ein rechtlicher Mechanismus, der es ermöglicht, bei einem Angriff auf die USA mit CBRN-Massenvernichtungswaffen oder im Fall eines öffentlichen Gesundheitsnotstands auch solche Medikamente vorübergehend zuzulassen, die nicht regulär zugelassen wurden.  Ich wiederhole das: Bei einem staatsgefährdenden Notstand dürfen Medikamente oder Impfstoffe vorübergehend zugelassen werden, die nicht die üblichen Prüfungen durchlaufen haben, die also nicht daraufhin untersucht wurden, in welchem Maße sie wirksam sind und welche Nebenwirkungen sie mittel- und langfristig haben. Das Datum ist wichtig: 4. Februar 2020.

Für die EUA gelten einige Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Ich benenne eine Auswahl:

• Es muss ein ernster oder lebensbedrohlicher Notfall vorliegen, zum Beispiel ein Kriegs- oder Terrorangriff mit chemischem biologischen, radiologischen oder nuklearen Waffen) oder – wie 2020 behauptet wurde, eine Epidemie oder Pandemie.
• Es darf kein angemessenes, bereits zugelassenes und verfügbares Produkt existieren, das denselben Zweck erfüllt.
• Es müssen wissenschaftliche Evidenz oder Plausibilitäten vorliegen, dass das Produkt wirksam sein könnte, entweder zur Prävention oder zur Behandlung einer Krankheit oder zur Diagnose.
• Der mögliche Nutzen muss die bekannten und potenziellen Risiken überwiegen.
• Die Zulassung ist befristet. Sie gilt nur, solange der Gesundheitsnotstand besteht.
• Die Hersteller und Anwender müssen Daten zu Sicherheit und Wirksamkeit fortlaufend sammeln und melden.
• Die Patienten und Anwender müssen verständlich informiert werden, dass das Produkt nicht regulär voll zugelassen ist.
• Den Patienten und Anwendern müssen die Vor- und Nachteile des Produktes erklärt werden.
• Den Patienten müssen – falls vorhanden – Alternativen genannt werden.
• Die Hersteller müssen die laufende Datenerhebung sicherstellen (z. B. Nebenwirkungs-Meldungen).
• Mit Beendigung des offiziellen Gesundheitsnotstands verliert eine EUA ihre Gültigkeit.
• Danach darf das Produkt nur noch genutzt werden, wenn es eine vollständige reguläre Zulassung erhalten hat.

Ereignis Nr. 2

Im Zusammenhang mit dem ausgerufenen, staatsbedrohenden Notstand wurde der sogenannte «PREP-Act» aktiviert – und zwar rückdatiert auf das Datum vom 4.Februar 2020. Der «PREP-Act» ist ein Gesetz aus dem Jahr 2005. Die vier Buchstaben stehen für Public Readiness and Emergency Preparedness. Übersetzt: „Öffentliche Bereitschaft und Notfallvorsorge“. Mit «Notfällen» [«emergencies»] sind Angriffe auf die USA durch Massenvernichtungswaffen gemeint, oder Epidemien oder Pandemien. In einem solchen Fall eines Angriffs sind zum Schutz der Bevölkerung Gegenmaßnahmen [«countermeasures»] zu ergreifen. Der «PREP-Act» klärt dabei einen heiklen Punkt: Wer haftet dafür, wenn durch die Gegenmaßnahmen jemand zu Schaden kommt? Die Antwort: «Niemand.»
Im Ernst? Niemand? Ja, ganz im Ernst: Die Kernbestimmung des PREP-Acts ist eine Haftungsfreistellung [«Liabilty Immunity»].

Frage: Wer wird von jeder Haftung für Schäden durch Gegenmaßnahmen [«countermeasures»] befreit? Nehmen wir an, dass die Gegenmaßnahmen – wie in 2020 geschehen – in einer als «Impfung» deklarierten Injektion bestehen. Dann ist die Reihe der Haftungsbefreiung lang: Als erstes werden die Hersteller und die Anbieter der «Impfstoffe» («manufacturers and distributors») von jeder Haftung befreit, sodann die sogenannten «program planners» – also die staatlichen oder lokalen Behörden, und schließlich auch private Personen oder Organisationen, die die Programme verwalten, bereitstellen oder beaufsichtigen. Und auch das sind längst noch nicht alle: Sämtliche zugelassenen Ärzte, Gesundheitsbehörden oder sonstige Personen, die berechtigt sind, die eingesetzten Gegenmaßnahmen zu verschreiben und zu verabreichen – sie alle sind von jeglicher Haftung ausgeschlossen. NIEMAND haftet. (1)

Damit in den USA eine EUA überhaupt aktiviert werden kann und damit der «PREP-Act» Anwendung findet, verlangt das Gesetz nur einen einzigen Sachverhalt: Der Gesundheitsminister muss feststellen, dass ein öffentlicher Gesundheitsnotstand vorliegt, der mit einem CBRN-Agens oder einer damit verbundenen Krankheit in Zusammenhang steht. Der Gesundheitsminister ist dabei der einzige Mensch, der eine EUA und den PREP-Act aktivieren [und deaktivieren] kann. Und man glaubt es kaum, aber es ist so: Der Gesundheitsminister unterliegt dabei keinerlei Kontrolle, insbesondere keinerlei parlamentarischer Kontrolle. Es sind auch keine Kriterien festgelegt, aufgrund welcher Daten er den Notstand ausrufen kann. Er kann es tun, wenn er der Auffassung ist, dass ein Notstand vorliegt. Das Schicksal der gesamten Bevölkerung der USA liegt hängt damit am seidenen Faden seines Urteils.

Am 4. Februar 2020 wurden durch den damaligen US-Gesundheitsminister Alex Azar die EUA und der Prep-Act offiziell aktiviert. [Ref.] [Ref]. Das Federal Register hat das folgendermaßen veröffentlicht:

«Am 4. Februar 2020 erklärte der Gesundheitsminister [Alex Azar] einen öffentlichen Gesundheits-Notstand, ausgelöst durch ein neuartiges Coronavirus, das Ende 2019 erstmals in Wuhan, China, entdeckt wurde. Er stellte fest, dass diese Bedrohung die nationale Sicherheit und die Gesundheit von US-Bürgern – auch im Ausland – ernsthaft gefährden könnte. Auf Grundlage dieser Einschätzung erlaubte er außerdem den Notfalleinsatz von speziellen Tests zur Erkennung und Diagnose des Virus. Diese Regelung trat sofort, am 4. Februar 2020, in Kraft.»

Moment. Halten wir kurz inne.

Am 4. Februar 2020 gab es in den USA nicht mal ein Dutzend bestätigte Covid-Fälle und keinen einzigen (!) Covid-Todesfall. Und weltweit? Weltweit sah es überall so aus wie in den USA. Nur in China gab es zum damaligen Zeitpunkt angeblich ca. 2.000 Todesfälle.
Zum Vergleich: Während der großen Grippe-Welle im Winter 2017/2018 sind allein in Deutschland laut Schätzung des RKI ca. 25.100 «an oder mit» Influenza gestorben. Das waren ca. 160 – 170 Todesfälle pro Tag und ca. 5.000 pro Monat. Allein in Deutschland!
Aber in den USA war am 4. Februar 2020 noch niemand an Covid gestorben und der damalige US-Gesundheitsminister Alex Azar erklärte einen nationalen Notstand, als ob ein Angriff durch eine Atombombe oder durch chemische oder biologische Waffen vorliegt? Wie kann das sein?
Vor allem: Normalerweise sprechen die Gesundheitsbehörden von einer Pandemie immer nur dann, wenn entsprechende Fakten bereits vorliegen. Das heißt: eine Pandemie kann nie vorausschauend und vorsorglich erklärt werden. Eine Behauptung wie «dieses neuartige Virus könnte sich zu einer tödlichen Pandemie ausweiten» ist pure Spekulation. Deshalb galt bisher ganz grundsätzlich: Es müssen immer erst genügend gesicherte Daten vorliegen, die es rechtfertigen, von einer «Pandemie» zu sprechen. Umso mehr bleibt die Frage: Am 4. Februar 2020 lagen nirgendwo auf der Welt Daten von massenhaft Erkrankten und Toten vor. Wie kann es sein, dass bereits am 4. Februar der Notstand erklärt wurde?

Die Antwort: Die World Health Organization (WHO) hatte wenige Tage zuvor, am 30. Januar 2020, behauptet, dass der Ausbruch eines neuartigen Coronavirus in China ein «Public Health Emergency of International Concern» (eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite) darstelle. Die Verlautbarung war  unterzeichnet bzw. verkündet von Tedros Adhanom Ghebreyesus,  dem Generaldirektor der World Health Organization. Das heißt: Die WHO erklärte einen Notstand aufgrund einer Prognose. Sie muss etwas «gewusst» haben, was die breite Bevölkerung nicht wusste.

Halten wir das fest: Es wurde am 30. Januar 2020 von einem «Notfall» gesprochen aufgrund einer Prognose. Auf der Grundlage der Prognose der WHO rief der US-Gesundheitsminister Alex Azar den Notstand aus und damit galten von dem Moment an die Bedingungen von Eua und Prep-Act. Das heißt:

Erstens: Sogenannte «Impfstoffe» durften ab 4.2.2020 ohne reguläres Prüfungsverfahren zugelassen werden. Das Wort «Impfstoffe» habe ich bewusst in Anführungszeichen gesetzt und zwar aus einem entscheidenden, aber kaum bekannten Grund: Es handelt sich nicht um Medikamente, sondern um Substanzen, die per Gesetz als «Countermeasures» galten und gelten. Das ist ein gravierender und entscheidender Unterschied: Medikamente müssen regulär zugelassen sein, Countermeasures nicht. Medikamente müssen regulär zugelassen, sonst dürfen sie nicht auf den Markt. «Impfungen» sind nur Impfungen im gesetzlichen Sinn, wenn sie regulär zugelassen worden sind. Das gilt nicht für die neuen mod.RNA-Produkte, weil sie Countemeasures sind.

Sie sind keine Impfungen und zwar aus zwei unterschiedlichen Gründen: Zum einen sind die mod.RNA-Produkte nie den regulären Prüfverfahren unterzogen worden, weil sie das als Countermeasures nicht müssen. Zum anderen  handelt es sich um eine gentechnische Behandlung, die umdeklariert wurde. Normalerweise müsste auf der Flasche und der Verpackung und vor allem auf dem Formular, das dem Patienten ausgehändigt wird, stehen: «Gentechnisches Therapeutikum», aber nie und nimmer «Impfstoff», denn das Siegel «Impfstoff» darf nur ein Mittel erhalten, das regulär die strengen klinischen Prüfverfahren durchlaufen und bestanden hat. Das haben die gentechnischen Mittel nicht und das müssen sie auch nicht. Noch einmal: Sie müssen es nicht, weil sie «Countermeasures» sind.

Sehr verehrte Leserinnen und Leser, machen Sie sich bitte klar, was das heißt: Das Umdeklarieren, genauer: der Etiketten-Schwindel ist gesetzlich unter dem Rahmen der EUA erlaubt. Die EUA erlaubt es ausdrücklich, dass im Falle von Countermeasures ein Produkt nicht korrekt deklariert werden muss. Es muss auch nicht angegeben werden, was in dem Produkt alles enthalten ist. Mit Worten, die gar nicht drastisch genug sein können: Die EUA ist eine Lizenz zum Täuschen und damit eine Lizenz zum Lügen über jedes Produkt, das als Countermeasure eingesetzt wird. Und genau das wurde und wird flächendeckend gemacht: Der Bevölkerung wurde gesagt: «Es handelt sich um eine Impfung.» Das war und ist eine massive Täuschung: Es handelt sich in Wahrheit um ein gentechnisches Produkt, das nie die regulären Prüfverfahren bestanden hat. Es handelt sich über eine militärische Gegenmaßnahme.

Zweitens: Niemand muss fortan für etwaige Schäden haften. Das heißt: Falls durch die eingesetzte Gegenmaßnahme Tausende geschädigt werden oder zu Tode kommen, wird dafür niemand belangt. Im Klartext: Man kann auf die Menschheit wer weiß was für Gifte loslassen, es spielt im Fall von «Countermeasures» keine Rolle, ob dadurch Menschen zu Tode kommen. Auch diesbezüglich wird man kaum Worte finden, die drastisch genug wären: Es handelt sich de facto und de jure um eine Lizenz zum Töten, um eine «Licence to kill».-

Die Bevölkerung hatte 2020 von all dem keine Ahnung. Sie hat es bis heute nicht. Niemandem war aufgefallen, was jeder, der das Federal Register regelmäßig liest, hätte sehen können. Denn dort stand und steht ganz unmissverständlich: Ab 4.2.2020 gelten Notstandsgesetze. Aber merkwürdig: Es wurde keine Regierungserklärung vor den großen Medien abgegeben.
«Stell dir vor, die Regierung erklärt den Notstand, aber das steht nur im Kleingedruckten», denn bei den allermeisten Menschen gehört das Federal Register nicht zur täglichen Lektüre. Die großen Medienhäuser berichteten nicht am 5. Februar 2020 in großen Lettern auf den Titelseiten.

Und jetzt, sehr verehrte Leserinnen und Leser, ein außerordentlich wichtiger und kaum bekannter Sachverhalt: Die EUA ist immer noch in Kraft. Sie wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis zum 31. Dezember 2029. Es ist also ganz anders als die meisten glauben. Es heißt zwar nach außen, dass es keine Covid-Pandemie mehr gebe, aber der gesetzliche Covid-Notstand gilt immer noch. Er gilt in den USA noch bis zum 31. Dezember 2029. [ref.] Der einzige Mensch, der in den USA das Ende des Notstands erklären könnte, ist derzeit Secretary ROBERT F. KENNEDY jun., der neue Gesundheitsminister unter der Administration Trump 2.0. Aber: Kennedy hat denjenigen Notstand, der den Prep-Act aktiviert lässt, bis heute nicht für beendet erklärt! (2)

Warum nicht? Wurde der Bevölkerung nicht erzählt, dass die Pandemie beendet sei? De jure dauert sie noch immer an. Der Grund: Wenn der Notstand für beendet erklärt werden würde, müssten die als «Impfung» deklarierten mod.RNA-Produkte sofort vom Markt genommen werden. Anschließend müssten sie ein reguläres Prüfverfahren durchlaufen und erst dann könnten sie – unter einer korrekten Bezeichnung – wieder auf den Markt kommen. Da die regulären Prüfverfahren sehr streng sind, befürchten die verantwortlichen Hersteller aus gutem Grund, dass die Produkte beim Prüfverfahren durchfallen werden, denn bisher sind alle Versuche, diese Produkte für die Anwendung beim Menschen regulär zuzulassen, gescheitert.
Die mod.RNA-Produkte vom Markt nehmen? Das ist offenbar nicht vorgesehen. Deshalb muss der Notstand rechtlich immer wieder verlängert werden. Deshalb nützen auch Klagen gegen die Hersteller nichts, die damit begründet werden, dass die Injektionen tödlich sind. Die Notstandsgesetze erlauben genau das. Sie sind eine Lizenz zum Töten.

Frage: Hatte nicht Robert F. Kennedy Junior jahrzehntelang gegen Impfungen in zahlreichen Büchern angeschrieben? Ja, hatte er. Aber gegen Impfungen anschreiben ist das eine, tödliche «Pseudo-Impfungen» zu stoppen – das spielt in einer völlig anderen Liga. Gegen Impfungen anschreiben tut der Pharma-Industrie nicht weh. Jede unter Eua als «Impfung» deklarierte noch so giftige «Plörre» wird für die Hersteller immer eine Goldgrube.
Etwas völlig anderes wäre es, von den mod.Rna-Produkten ein reguläres Zulassungs-Prozedere zu verlangen, indem man den Notstand für beendet erklärt. Das wäre ein Angriff auf das Dukaten-Schwein, das die goldenen Dukaten aus seinem Hinterteil schleudert. Und das darf augenscheinlich nicht passieren. Warum nicht? Die Antwort ist simpel: Würde R.F. Kennedy jn. den Notstand beenden, so würde er sich mit den Haltern des Dukaten-Schweins anlegen so wie sich sein Onkel mit dem militärisch-industriellen Komplex angelegt hat.
Und schon an dieser Stelle möchte ich einen weiteren extrem wichtigen Sachverhalt benennen, der kaum bekannt ist und auf den ich erst im nächsten Teil eingehen werde: das Covid-Dukaten-Schwein gehört nicht der Pharma-Industrie, sondern dem Pentagon, dem Verteidigungsministerium.

Zunächst einmal sollte jedem klar sein, dass weitere als «Impfstoff» deklarierten Produkte problemlos über die Eua zugelassen werden können. Sie segeln alle unter der Flagge «Countermessuares», Gegenmaßnahmen gegen einen Terror- oder Kriegsangriff mit Massenvernichtungswaffen. Das aber heißt: Der Ausnahmezustand ist zum «New Normal» geworden.

Ereignis Nr. 3

Marc Esser, Vice-President der Firma AstraZeneca führte ein Telefonat mit Pascal Soriot, dem damaligen CEO [dem Chief Executive Officer] von AstaZeneca. [Dem CEO entspricht in Deutschland – bei einer Aktiengesellschaft – in etwa der Vorstandsvorsitzende]. Dieses Telefonat wurde mitgeschnitten und später geleakt [ref.]. An der entscheidenden Stelle sagt Soriot, dass Oberst Mathew Hepburn aus dem US-Verteidigungsministerium ihn angerufen habe, um ihn zu informieren: «Das neu entdeckte SARS-2-Virus stellt eine Bedrohung für die nationale Sicherheit dar.» Die Firma solle sich darauf einstellen, die Produktion umzustellen von Impfungen gegen Influenza auf Impfungen gegen Sas-Cov-2.

Dieses dritte Ereignis zeigt, wer in Wahrheit das Heft in der Hand hatte und hat und die Anweisungen gab. Das Militär  gab bei den Pharmafirmen die Produktion von Impfstoffen in Auftrag, ohne dass ein für die Öffentlichkeit ersichtlicher Notstand vorlag und ohne dass die Bevölkerung das wusste, geschweige denn wusste, was das für die Zulassung von Impfstoffen und für die Haftungsfrage bedeutet. Die Medien berichteten nicht darüber. Die Alt-Medien tun das bis heute nicht.

Es ist also ganz anders als die allermeisten Menschen denken: Die ab dem 4. Februar 2020 angeordneten Maßnahmen waren nicht etwa von den Gesundheitsbehörden erwogen und dann in Gang gesetzt worden, sondern – in den USA – vom US-Verteidigungsministerium. Ich selbst dachte lange, dass es 2020 die Pharmakonzerne waren, die aufgefordert waren, in Windeseile neue Impfstoffe zu entwickeln und – weil es schnell gehen musste – zu diesem Zweck eine noch nie für den Menschen zugelassene Gen-Technologie einsetzen. O Nein! Die sogenannten neuen Impfstoffe waren von Spezialabteilungen des US-Militärs entwickelt worden und das Militär gab im Februar 2020 nur die Großserienproduktion der von ihm selbst entwickelten Stoffe bei der Pharmaindustrie in Auftrag, denn die Spezialabteilungen des Pentagon können zwar in ihren Laboren etwas basteln, aber nicht in Großserie herstellen. Das war der Job von Pharma. [Im nächsten Teil schauen wir uns das genauer an und zwar auf der Basis von öffentlich zugänglichen Dokumenten,  unter anderem auf der Basis der Verträge zwischen dem Verteidigungsministerium und den Pharma-Konzernen.]

Ich weiß, das alles klingt total verrückt. Aber es klingt nicht nur verrückt, es ist ver-rückt. Es ist eine aberwitzige, unvorstellbar kriminelle Geschichte: «Covid» war zu keinem Zeitpunkt ein durch ein Virus ausgelöster Gesundheitsnotfall, auf den nicht optimal reagiert wurde. Nein, Covid war eine lange geplante Militäroperation, die weltweit super-koordiniert in Gang gesetzt wurde und für die im Vorfeld Gesetze geschaffen wurden, die diese Operation mehr oder weniger bombensicher schützen. Dieser gesetzliche Schutz ist ein Riesenproblem. Das macht es so schwer, gegen die Injektionen vorzugehen. Solange das nicht klar ist, tappen die meisten Anhörungen in den verschiedenen Untersuchungs-Ausschüssen in Deutschland viel zu wirkungslos im Dunkel. Und vor allem: Man ahnt gar nicht, was als nächstes auf einen zukommt. Zum Glück gibt es auch Licht und viele mutige Menschen. Darüber in Teil 2 mehr.

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(1)   Es gibt allerdings eine Einschränkung: Wenn eine Person durch vorsätzliches Fehlverhalten («willful misconduct») schwere Verletzungen oder den Tod verursacht hat. In diesem Fall muss     ein Kläger den Vorsatz [den «willful misconduct»] durch klaren und überzeugenden Beweis  («clear and convincing evidence» nachweisen.]

(2)    Diesbezüglich kommt es immer wieder zu Missverständnisse bzw. Verwechslungen: Im August 2025 hat das US-Gesundheitsministerium unter HHS Secretary Robert F. Kennedy Jr. decisions by the FDA umgesetzt, durch die die Emergency Use Authorizations für die COVID-19-Impfstoffe «revoked / rescinded» wurden. In der Presse wurde dann berichtet, dass Kennedy erklärte, die EUA für COVID-19-Impfstoffe seien beendet worden – ein Schritt, der Teil seiner politischen Agenda war, die «Notfallsituation» und damit die breiten EUA-Standards zu beenden. Die EUAs für COVID-19-Impfstoffe gelten damit in der Tat nicht mehr, weil die FDA sie formell zurückgezogen bzw. außer Kraft gesetzt hat. Die von Kennedy autorisierte EUA-Status-Änderung betraf vor allem die COVID-19-Impfstoffe, aber: sie betraf nicht alle anderen medizinischen Gegenmaßnahmen und vor allem nicht die gesamte Notstandserklärung selbst, aufgrund derer der Prep-Act in Kraft ist. Das ist der entscheidende Punkt: Die COVID-Notstandserklärung unter dem PREP-Act kann weiter bestehen, unabhängig von einzelnen EUAs – sie regelt Haftungsschutz, Einsatzbefugnisse etc., und ist nicht identisch mit jeder einzelnen EUA-Autorisation. Im Grunde handelt es sich bei der Aktion von Kennedy um eine Halbherzigkeit und im schlimmsten Fall um eine Irreführung. Denn: Solange der Prep-Act aktiviert bleibt, ist nach wie vor alles möglich. Der Prep-Act ist der entscheidende Gesetzesrahmen; und derjenige Notfall, durch den der Prep-Act in Kraft ist, ist nach wie vor NICHT aufgehoben.