„2014 trennte sich die Halbinsel Krim in einem Referendum von der Ukraine und trat Russland bei. Die Bevölkerung der Krim konnte nach einem jahrzehntelangen Kampf um Unabhängigkeit ihren Willen geltend machen, zu Russland zu gehören. (135 Wahlbeobachter aus 23 Ländern bestätigten den korrekten Ablauf der Stimmabgaben und der Stimmauszählung. Seither wird Russland von der NATO als aggressiver Okkupator gebrandmarkt, und die ukrainische Armee versuchte ab 2022, die Krim gewaltsam zu erobern.“ Wir übernehmen einen uns von Thomas Mayer, Autor des Buches „Wahrheitssuche im Ukraine-Krieg“, freundlich zugesandten Artikel. Weiterlesen „Ukraine-Krieg: Was will eigentlich die Bevölkerung der Krim?“
Schlagwort: Referendum
Ein Volk ohne Volksabstimmungen ist nicht der Souverän
Wenn ein Volk bei wichtigen Entscheidungen nicht gefragt wird und nicht mitbestimmen kann, wenn das Selbstbestimmungsrecht nur auf Wahlen begrenzt wird und wenn das Volk nach einer Wahl vier Jahre zum Zuschauen verurteilt ist, weil es über keinerlei Verfahren verfügt, z. B. die Regierenden jederzeit abzuwählen, ist das Volk nicht der Souverän. Diese treffenden Feststellungen über die „Demokratie“ in Deutschland haben bei der „GemeinWohl-Lobby“ zum Entschluss geführt, dass dies dringend geändert werden muss. Die „Bürgerinitiative für die Zukunft“ hat daher einen Antrag auf ein Referendum zur Volksgesetzgebung an die Fraktionen des Bundestages gesandt. Wir dürfen auf die Reaktionen gespannt sein. (hl) Weiterlesen „Ein Volk ohne Volksabstimmungen ist nicht der Souverän“
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