Der geplante „Globale Pakt für Migration“ der UNO soll die Migrationsströme in geordnete, legale und sichere Bahnen lenken und dafür sorgen, dass kein Migrant zurückgewiesen wird. Dies ist in einem vorigen Artikel beschrieben worden. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den vorbereitenden Verhandlungen über diesen Pakt und eine Beteiligung des Bundestages hat die Bundesregierung geantwortet, der Globale Pakt solle rechtlich nicht bindend und damit kein völkerrechtlicher Vertrag sein. Eine förmliche Befassung des Bundestages sei daher nicht erforderlich. Weiterlesen „Der UN-Migrationspakt und die unverbindliche Verbindlichkeit“
Kategorie: US-Imperialismus
Die UNO schmiedet einen globalen Pakt für dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht
Die UNO will den wilden, ungeordneten Verlauf der bisherigen Migrantenströme in legale, gesicherte Bahnen lenken. Am 19.9.2016 haben die hohen UN-Funktionäre die Generalversammlung mit der „New Yorker-Erklärung“ beschließen lassen, bis Sommer 2018 einen „Globalen Pakt für Migration“ zwischen allen Mitgliedsstaaten auf den Weg zu bringen, der garantieren soll, dass Migranten ständig geordnet in andere Länder einwandern können. Die Rechte der Migranten sollen gestärkt und die Zielländer zur unbeschränkten Aufnahme verpflichtet werden.
Mit der Realisierung würden neue gewaltige Wanderbewegungen in Gang gesetzt, zu denen das bisher Erlebte nur der Auftakt gewesen ist. – Und die angestammten Bevölkerungen könnten sich nicht dagegen wehren. Weiterlesen „Die UNO schmiedet einen globalen Pakt für dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht“
UNO, EU und USA-Kreise planen seit Jahrzehnten die Massenmigration
„In der Politik geschieht nichts zufällig.
Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein,
dass es auch auf diese Weise geplant war.“
Franklin D. Roosevelt (US-Präsident 1933-1945)
Die Mainstreammedien – fast täglich der Lüge und Täuschung überführt – stellen den unaufhörlichen Ansturm der Millionen von Menschen aus Asien und Afrika als „Flüchtlingskrise“ dar, die durch plötzliche heftige Kriege, Krisen und Hungerkatastrophen in ihren Heimatländern verursacht würden. Die totale Öffnung der Grenzen, so auch Bundeskanzlerin Merkel, sei da eine schlichte Sache der Humanität, der christlichen Nächstenliebe und der allgemeinen Menschenrechte. Viele Deutsche stimmten spontan gefühlsmäßig ein und hießen die Ankömmlinge z. T. jubelnd willkommen. Weiterlesen „UNO, EU und USA-Kreise planen seit Jahrzehnten die Massenmigration“
Das Jugoslawien-Tribunal
Ein finsteres Licht fällt auf die Zukunft des Rechts –
Bericht eines Augenzeugen*
von Arnold Sandhaus
Das Jugoslawien-Tribunal1 in Den Haag wurde Ende 2017 eingestellt. Mit dem Selbstmord des letzten Verurteilten erlebte es einen passenden Abschluss. Nach der Verlesung des Urteils (nach 13 Prozessjahren) rief General Praljak aus: «Slobodan Praljak ist kein Kriegsverbrecher! Ich lehne Ihr Urteil ab!». Dann setzte er ein kleines Glas an seinen Mund und trank Gift. Kurz darauf starb er. Für das Tribunal ist jetzt die große Frage, wie das Gift hineingeschmuggelt werden konnte. Die wesentliche Frage aber lautet: Wie konnte die Welt dieses schändliche Tribunal, ohne Unterschied zwischen Richter und Ankläger, 24 Jahre walten lassen? Weiterlesen „Das Jugoslawien-Tribunal“
Rede wider den Ring, aus Hass und Krieg geschmiedet
Hinter dem täuschenden Namen der „Sicherheitskonferenz“ treffen sich in München jährlich die Strategen der Unsicherheit, des neuen perversen Wettrüstens und der imperialistischen Interventionskriege, die permanent Tod, Not und Flucht von Millionen unschuldiger Menschen verursachen. Angelika Eberl legt die seelischen unmenschlichen Kräfte bloß, aus denen das westliche Bündnis gebildet und zusammengehalten wird. Eine Empörung aus der Tiefe des menschlichen Herzens. 1
Weiterlesen „Rede wider den Ring, aus Hass und Krieg geschmiedet“
Die US-Strategie, Konfrontationen zwischen Staaten und Kulturen zu inszenieren
Zu der am Ende des letzten Artikels angekündigten Darstellung von Konfrontationsstrategien sei zunächst auf die entsprechenden geostrategischen Konzepte der USA eingegangen.
Innerhalb von zweihundert Jahren haben die USA nach eigenen Angaben über 220 Kriege, militärische Interventionen und CIA-Operationen gegen ausländische Staaten geführt. Wie ein roter Faden zieht sich durch die Geschichte der USA die rücksichtslose Durchsetzung eigener Macht. Über den Erdball sind an wichtigen strategischen Punkten jederzeit einsatzbereite Militärbasen errichtet, deren Zahl von Experten auf ca. 1000 geschätzt wird. Weiterlesen „Die US-Strategie, Konfrontationen zwischen Staaten und Kulturen zu inszenieren“
Der geraubte Gewinn als Grundlage des Reichtums und der globalen kapitalistischen Herrschaft
„Dividende et impera!“
Volker Pispers
Das hier schon in mehreren Artikeln behandelte Problem, dass im kapitalistischen Wirtschaftssystem der Gewinn allein den Eigentümern des Unternehmenskapitals in die privaten Taschen fließt, soll noch einmal zentral thematisiert werden, da dieser Gewinn die Grundlage des Reichtums und der Macht der in Wahrheit Herrschenden bildet. Dies wird, wie ich meine, von zu wenigen in seiner Bedeutung durchschaut. Weiterlesen „Der geraubte Gewinn als Grundlage des Reichtums und der globalen kapitalistischen Herrschaft“
Der eiskalte Geostratege – Zum Tode von Zbigniew Brzezinski
Ein Gastbeitrag von José García Morales*
Am Freitag, dem 26.5.2017, verstarb Zbigniew Brzezinski im Alter von 89 Jahren. Er war gebürtiger Pole, als Russland-Hasser bekannt und wichtiger Berater aller amerikanischen Präsidenten seit Carter (1976). Zusammen mit Henry Kissinger gehörte er zu den einflussreichsten amerikanischen Geopolitikern der Gegenwart. Weiterlesen „Der eiskalte Geostratege – Zum Tode von Zbigniew Brzezinski“
Die verruchten Methoden der westlichen Imperialisten im Nahen Osten
„Die amerikanische Version der Kolonie ist die Militärbasis.“
Chalmers Johnson
Ohne die Kenntnis der historischen Hintergründe des Wirkens der früheren westlichen Kolonial-Imperien und des modernen Imperiums der USA im Nahen Osten sind die heutigen Vorgänge dort nicht voll zu verstehen. Kolonialismus und moderner Imperialismus zogen und ziehen eine gewaltige Blutspur von Unterdrückung und Ausbeutung, Raub und Mord größten Ausmaßes hinter sich her. Weiterlesen „Die verruchten Methoden der westlichen Imperialisten im Nahen Osten“
„Nie wieder Krieg“ – Die deutschen Vasallen in illegalen US-Kriegen
Deutschland befindet sich im Krieg. Parallel zum schon zur Gewohnheit gewordenen Afghanistan-Krieg beteiligen sich gegen das Verbot des Grundgesetzes die den Staat beherrschenden Parteipolitiker aus CDU/CSU und SPD, unterstützt von den Grünen, am illegalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Syrien. Diese Ungeheuerlichkeit beschweigen die von transatlantischen Interessenvertretern durchsetzten Mainstreammedien und staatlichen Propagandasender. Weiterlesen „„Nie wieder Krieg“ – Die deutschen Vasallen in illegalen US-Kriegen“
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