Die EU ist nicht für die inhaltliche und strukturelle Gestaltung des Schulwesens in den EU-Staaten zuständig. Diese liegt ausschließlich in der Kompetenz der Mitgliedstaaten selbst. Das ist im Lissabon-Vertrag von 2007 festgehalten und auch vom Bundesverfassungsgericht in seinem „Lissabon-Urteil“ von 2009 ausdrücklich als eine nicht übertragbare Kernkompetenz nationaler Souveränität hervorgehoben worden. Weiterlesen „Der marktradikale Griff der EU nach der schulischen Bildung“
Kategorie: EU – Europa
Hintergründe der „europäischen Integrationsbewegung“
Am Beginn der sogenannten europäischen Integrationsbewegung stehen zwei besonders einflussreiche Gestalten: Der Österreicher Richard Graf Coudenhove-Kalergi (1894 – 1972) und der Franzose Jean Monnet (1888-1979). Weiterlesen „Hintergründe der „europäischen Integrationsbewegung““
Die geplante €uro-Krise als Schritt in den EU-Zentralstaat
„Wir können die politische Union nur erreichen, wenn wir eine Krise haben.“ (Wolfgang Schäuble)
Der EU-Zentralstaat als Ziel
Die europäische Integrations-Bewegung, die nach dem 2. Weltkrieg besonders von dem Österreicher Coudenhove-Kalergi und dem Franzosen Jean Monnet vorangetrieben wurde, hatte von Anfang an das Ziel, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen, Weiterlesen „Die geplante €uro-Krise als Schritt in den EU-Zentralstaat“
Die Steigerung der „demokratischen“ Diktatur in der EU
Wir hatten im vorigen Artikel (Fassade „Demokratie“) freigelegt, dass das, was heute als „Demokratie“ bezeichnet wird, sich hinter der Fassade scheindemokratischer Abläufe in Wahrheit als eine Diktatur einer neuen privilegierten Schicht entpuppt. Diese führt ihren Herrschaftsanspruch auf „freie, gleiche und geheime Wahlen“ des Volkes zurück, die deswegen als das zentrale Ritual einer „freiheitlichen Demokratie“ regelmäßig medienwirksam gefeiert werden. Weiterlesen „Die Steigerung der „demokratischen“ Diktatur in der EU“
FASSADENKRATZER 